Malu Dreyer

Rheinland-Pfalz. Im Oktober waren in Rheinland-Pfalz 100.289 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der Arbeitslosen im Land im achten Monat in Folge gesunken. Insgesamt waren 3.940 weniger arbeitslos gemeldet als im September und 22.919 weniger als im Oktober des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote lag bei 4,4 Prozent und damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als im September. Im Vorjahresmonat lag die Arbeitslosenquote bei 5,2 Prozent. „Der weitere Rückgang der Arbeitslosigkeit...

Flutkatastrophe. Rheinland-Pfalz  plant eine Gedenkfeier für die Opfer der verheerenden Flutkatastrophe. Zu dem Staatsakt lädt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Angehörigen der Toten und Vermissten, Verletzte, Geschädigte, Hilfskräfte sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der über 250 betroffenen Orte ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Kommen bereits zugesagt.  Der Opfer wird am Nürburgring am Mittwoch, 1. September, ab 17 Uhr gedacht. Außerdem hat die...

Coronavirus. Impfen wird schneller und einfacher: Die Landesregierung passt ihre Impfkampagne an die neuen Gegebenheiten an und geht den nächsten Schritt, um Impfungen noch besser und flexibler in die Fläche zu tragen. Zum weiteren Ausbau haben am Montag, 2. August, sechs Impfbusteams in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit aufgenommen. Deren dezentrale Angebote mit rund 200 Impfterminen auf Supermarktparkplätzen quer durchs Land sorgen neben der zeitweisen Öffnung der Impfzentren für Impfungen ohne...

Ludwigshafen. Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd), Prof. Dr. Hannes Kopf, hat die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Jürgen Speck ausgehändigt. Auf Anregung des Kirchenpräsidenten a. D. Christian Schad hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Jürgen Speck für diese hohe Auszeichnung vorgeschlagen. Als Anerkennung für die langjährigen verdienstvollen Tätigkeiten, unter anderem auch auf Bundesebene, hat...

Rheinland-Pfalz. Angesichts der Lage in den von der Unwetter-Katastrophe betroffenen Gebieten und der überwältigenden Unterstützungsangebote aus der Bevölkerung hat das Land beim Innenministerium ein Spendenkonto eingerichtet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach von einer Welle der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. „Diese nationale Katastrophe zeigt einmal mehr: Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen. Das macht mich unglaublich stolz“, so die Regierungschefin....

Rheinland-Pfalz. Die Sommerferien stehen vor der Tür und die niedrigen Inzidenzen ermöglichen wieder mehr Alltag zu Beginn der Urlaubssaison. „Viele Menschen freuen sich auf freie Tage, auf Erholung und Entspannung. Es liegt jetzt auch an jedem und jeder Einzelnen, verantwortungsvoll durch den Sommer zu gehen, damit wir – anders als im vergangenen Jahr – nicht auf eine neue Welle zusteuern. Die Landesregierung unternimmt alles, damit auf einen guten Sommer auch ein guter Herbst folgt“, sagte...

Coronavirus. Der Ministerrat in Rheinland-Pfalz hat heute weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag, 18. Juni, gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag,...

Coronavirus. Die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin hatte heute zentrale Themen auf der Tagesordnung. Neben der Bekämpfung des Coronavirus standen die Umsetzung der Energiewende, der Ausbau der Stromnetze, um die Energiewende zu beschleunigen, der Pakt für den Rechtsstaat auf der Tagesordnung. Insbesondere sollen gemeinsame Corona-Regeln für Groß- und Sportveranstaltungen in ganz Deutschland erarbeitet werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut...

Rheinland-Pfalz. „Wenn du keinen Riesling magst, bist du ein verdammter Idiot“, steht auf einem T-Shirt der US-Sängerin Pink. Das hatte sie Ende Mai gegenüber der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Sie liebe deutschen Wein und hatte angekündigt, eine Weinregion zu besuchen. Dem „Riesling verfallen“ sei sie 2019 bei einem Besuch in Stuttgart. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die US-Sängerin Pink nach Rheinland-Pfalz eingeladen, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. „Wer wie Pink den...

Corona Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz sind deutlich gesunken, es gibt kaum noch Landkreise und Städte, die über einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen an sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern liegen, lediglich Ludwigshafen, Worms, Mainz und Kaiserslautern liegen darüber. Der durchschnittliche Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz liegt heute bei 32,3. Der Fortschritt bei den Impfungen, das konsequente Testen und die sinkenden Inzidenzen haben in Rheinland-Pfalz vorsichtige...

Wasserstoff. Das Bundeswirtschaftsministerium wird die Wasserstoff-Großprojekte von BASF und von Daimler als Wasserstoff IPCEI-Projekte (Wasserstoff-IPCEI - Important Projects of Common European Interest) fördern, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßen diese Entscheidung. Bei der BASF SE am Standort Ludwigshafen handelt es sich um ein Projekt zur Erzeugung und...

Corona. Mit der 21. Corona-Bekämpfungsverordnung für Rheinland-Pfalz sind bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 Außenproben mit fünf Personen aus fünf verschiedenen Haushalten und einer anleitenden Person möglich, bei Kindern unter 14 Jahren in einer Gruppe von bis zu 20 Personen. Darüber hinaus kündigte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem digitalen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Musikverbände ein eigenes Modellprojekt für Laienmusik und Chorgesang mit wissenschaftlicher...

Corona. Noch vor Pfingsten treten in Rheinland-Pfalz weitere Lockerungen für Gastronomie, Sport, Kultur und Tourismus in Kraft, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. Die Infektionszahlen im Land sinken und gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen. „Wir werden im Bereich des Sports und der Freizeitgestaltung...

Corona. Das Corona-Kabinett des Landes Rheinland-Pfalz hat einen dreistufigen Öffnungsplan für das Land beschlossen. In einer Pressekonferenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Plan am heutigen Dienstag vorgestellt. Zu den folgenden Feiertagen sind vorsichtige Öffnungen geplant.  In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai, ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. "Wir gehen mit vorsichtigen...

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Corona Rheinland-Pfalz. Nach dem Aussetzen des Impfstoffs AstraZeneca und der Wiederaufnahme der Impfungen kamen heute  Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder zu einem Impfgipfel zusammen. Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, informierte im Anschluss über die Ergebnisse der Gespräche und des Ministerrats. Am Montag, 22. März, findet die nächste Bund-Länder-Konferenz statt. Hier wird unter anderem über die Corona-Maßnahmen zu Ostern gesprochen....

Rheinland-Pfalz. „Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal besonders deutlich gemacht, welche Bedeutung digitale Anwendungen heute besitzen. Leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastrukturen sind grundlegend für digitales Arbeiten und digitale Bildung sowie Homeoffice bei der Pandemiebekämpfung und der Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebens. Die zahlreichen Anwendungen, die bereits bestanden oder kurzfristig entwickelt und eingesetzt wurden, zeigen, welche Chancen digitale...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Rheinland-Pfalz. „AHA-Regeln, Testen und Impfen sind der Schlüssel dafür, wieder mehr Normalität leben zu können und hoffentlich bald das Virus zu besiegen. Als Ministerpräsidentin bin ich sehr stolz darauf, dass viele rheinland-pfälzische Unternehmen mit ihren innovativen Produkten einen herausragenden Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch bei AESKU.DIAGNOSTICS, einem Unternehmen von AESKU.GROUP, im rheinhessischen Wendelsheim. Das...

Rheinland-Pfalz. „Unsere Grenzregionen sind eng miteinander vernetzt und sollen es auch in Zeiten der gemeinsamen Pandemiebekämpfung bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wollen die Partner in der Großregion in einem Memorandum of Understanding gemeinsame Strategien zum Testen und zum Schutz der Bevölkerung vereinbaren. Dies wurde auf dem Gipfel der Großregion zwischen den Exekutiven der Region Grand Est, Luxemburgs, der Wallonie, Ostbelgiens sowie...

Rheinland-Pfalz. Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und...

Corona Rheinland-Pfalz. Neben vielen anderen Branchen leiden auch zahlreiche Sportvereine und ihre Mitglieder unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren Sportarten, die alleine, zu zweit und ohne Körperkontakt möglich sind, erlaubt. Seit 2. November 2020 ist der Breitensport in Innenräumen verboten. Und das stößt auf großen Unmut.  Von Laura Braunbach Im Dezember startete Christian Klapthor, Sportler, Trainer und Sportlehrer aus Montabaur, deshalb eine...

Rheinland-Pfalz. „Wir machen beim Impfen große Fortschritte und mit einem weiteren Impfstoff wird das Tempo noch zunehmen. Wir sind deutschlandweit an der Spitze. Sowohl bei den Erst- als auch den Zweitimpfungen. Bis Ende März werden rund 400.000 Personen ihre Erstimpfung und rund 190.000 Personen Ihre Zweitimpfung erhalten haben. Damit haben wir dann zehn Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geimpft und die Anzahl im März verdoppelt. Das zeigt, wie leistungsfähig und...