Maßnahmen

Beiträge zum Thema Maßnahmen

Lokales
Die Beratungen zwischen Bund und Ländern am Montag wurde abgesagt. In der nächsten Woche soll es keine Konferenz geben. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz ergänzt werden.

Corona: Infektionsschutzgesetz soll geändert werden
Bund-Länder-Beratungen abgesagt

Corona. Am Montag sollte die nächste Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie stattfinden. Nun hat die Bundesregierung bestätigt, dass die Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder abgesagt wurde. Laut der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer soll es in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz geben. Bundeseinheitliche Maßnahmen geplantStatt weiteren Beratungen soll es eine...

Lokales
Autokorso durch Kaiserslautern
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Dritter Autokorso mit Kundgebung
Parallel dazu Kunstaktion in der Innenstadt

Kaiserslautern. Am Samstagnachmittag fand in Kaiserslautern erneut ein Autokorso der Initiative "Lautern steht auf" mit anschließender Kundgebung statt. Parallel gab es eine weitere Versammlung unter dem Motto "Kunstaktion weiße Welt" in der Innenstadt von Kaiserslautern. Die Versammlungsteilnehmer des Autokorsos trafen sich mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auch diesmal auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park. Anschließend fuhren...

Lokales
Beim Besuch in Baumholder Foto: Mai

US-Militärgemeinde Baumholder
Führungskräfte in Covid-Maßnahmen eingeführt

Baumholder. Um die Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von Covid-19 und zum Schutz der amerikanischen Bevölkerung vorzustellen, begrüßte die US-Army am Mittwoch, 3. März, lokale Führungskräfte in der US-Militärgemeinde Baumholder. Der Landrat des Landkreises Birkenfeld, Dr. Matthias Schneider, und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Baumholder, Bernd Alsfasser, gehörten zu den sechs Gästen, die die Einrichtungen auf dem Standort besichtigten und mit Fachleuten der Army und...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Lokales
Die nächtliche Ausgangssperre in Speyer kommt ab Montag.

Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Speyer
Die nächtliche Ausgangssperre kommt

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer mitteilt, habe es heute zu den beabsichtigten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen einen konstruktiven Austausch der Landesregierung mit dem Rhein-Pfalz-Kreis und den kreisfreien Städten Ludwighafen, Speyer und Frankenthal gegeben. Es wurde ein gemeinsames Vorgehen für die Region besprochen und vorgesehen. Im Einvernehmen mit der Landesregierung wird die Stadt Speyer per Allgemeinverfügung eine Ausgangsbegrenzung in den Nachtstunden von 21 bis 5 Uhr, eine...

Lokales
Der Teil-Lockdown wurde erneut verlängert: Bis zum 10. Januar bleiben Restaurants, Museen, Theater und andere Freizeiteinrichtungen geschlossen.

Corona-Maßnahmen Rheinland-Pfalz
Teil-Lockdown erneut verlängert

Update 3. Dezember, 11.45 Uhr: Gestern, 2. Dezember, kamen Bund und Länder erneut zusammen, um die Corona-Lage zu besprechen. Bei den Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefs der Länder wurde beschlossen, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Anzahl der Corona-Infektionen sei immer noch zu hoch. Das Ziel sei ein Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Von diesem Wert sei Deutschland noch weit entfernt. Am 3....

Lokales
Symbolfoto.

Rechtsverordnung für Rheinland-Pfalz veröffentlicht
Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Rheinland-Pfalz. Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder Mitte Oktober vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Um die Infektions-Welle zu brechen, müssen Kontakte drastisch...

Lokales
Am Mittwochnachmittag besprechen Bund und Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Neue Corona-Regeln auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Lockdown im November

Update 17.45 Uhr: Am Mittwoch hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Da die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Infektionsketten an ihre Grenzen kommen und immer mehr Menschen auf Intensivstationen behandelt werden müssen, haben sich Bund und Länder auf einen Lockdown geeinigt. "Die Lage ist ernst. Wir müssen handeln, und zwar jetzt!", betonte Angela Merkel. Sie...

Lokales
Die Fallzahlen steigen - Symbolfoto.

Corona: Maßnahmen ab nächster Woche
Rhein-Pfalz-Kreis reagiert auf Fallzahlen

Rhein-Pfalz-Kreis. Seit Freitag, 23. Oktober 2020, nähert sich der Rhein-Pfalz-Kreis mit einem Indexwert von 48,5 nach dem Aktionsplan des Landes Rheinland-Pfalz der "Alarmstufe rot“ (ab 50 Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner), die Infektionszahlen nehmen weiter zu. Aus diesem Grund hat am heutigen Freitagnachmittag eine Taskforce bestehend aus Landkreis mit Gesundheitsamt, der Stadt Speyer, der Stadt Frankenthal, dem Innen- und Bildungsministerium, der...

Ratgeber
Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Spitzentreffen zu Corona-Maßnahmen
10. Corona-Bekämpfungsverordnung verlängert

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Lokales

Kommunaler Vollzugsdienst
"Mit jeder Lockerung wird es für uns schwerer"

Speyer. Die Arbeit in der Speyerer Stadtverwaltung wird auch in naher Zukunft dank Corona nicht weniger werden. Und leichter schon gar nicht. Das gilt auch und in besonderem Maße für die Teams von Dirk Bachmann und Sascha Gauweiler. Die Mitarbeiter des Kommunalen Vollzugsdienstes haben anstrengende Wochen hinter sich - und noch weiß niemand, ob die schrittweisen Lockerungen dafür sorgen werden, dass sich die Situation entspannt. In der Zeit vom 23. März bis 24. Mai haben die Mitarbeiter des...

Wirtschaft & Handel
Für immer mehr regionale Unternehmen wird die Corona-Krise existenzbedrohend, 16 Prozent der Unternehmen sehen sich laut IHK-Blitzumfrage von Anfang April akut von der Insolvenz bedroht.

IHK-Chef Schnabel zu neuen Coronavirus-Regeln
"Ungerecht und schmerzhaft"

Mannheim. „Wir begrüßen das schrittweise Wiederanfahren der Wirtschaft durch Bund und Länder ab dem 20. April. Damit ist eine unserer wichtigsten Forderungen durch die Politik aufgriffen worden, die Stabilisierung des Gesundheitssystems und der Wirtschaft gemeinsam zu planen“, bewertet Manfred Schnabel, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar, die Entscheidung von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten. „Nicht nachvollziehbar ist jedoch, weshalb nur der Einzelhandel bis...

Lokales
Der abgesperrte Paradeplatz am Samstag, 21. März, 13 Uhr.
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Verschärfte Regelung in Mannheim wegen Coronavirus
Nur noch drei Personen dürfen sich versammeln

Mannheim. Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die baden-württembergische Landesregierung am Freitag, 20. März, weitere Maßnahmen beschlossen, die im öffentlichen Raum im Mannheimer Stadtgebiet für weitere Einschränkungen sorgen. Das Land hat beschlossen, ab Samstag, 21. März, alle Zusammenkünfte und Ansammlungen von Gruppen auf öffentlichen Plätzen zu untersagen. Das bedeutet konkret: Es dürfen sich nicht mehr als drei Personen auf öffentlichen Plätzen versammeln. Davon...

Wirtschaft & Handel

Stadtvorstand beschließt Soforthilfemaßnahmen für Unternehmen
"Solidarität und Zusammenhalt in diesen Zeiten wichtiger denn je"

Speyer. Der Speyerer Stadtvorstand hat Soforthilfemaßnahmen für Unternehmen beschlossen. Um Speyerer Unternehmen zu entlasten, die aktuell unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden, hat der Stadtvorstand die Aussetzung von Mietforderungen für gewerblich genutzte, städtische Immobilien sowie die zinslose Stundung von städtischen Steuerforderungen beschlossen. Betroffen ist insbesondere die Gewerbesteuer, in begründeten Fällen auch die Grundsteuer. Indes informiert die...

Lokales
Symbolfoto

Verschärfte Maßnahmen wegen Coronavirus
Neue Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim

Mannheim. Die Landesregierung setzt die mit der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur weiteren Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus durch eine Rechtsverordnung um. Danach sind neben der Gastronomie und zahlreichen Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen weite Teile des Einzelhandels zu schließen. Die Stadt Mannheim ergänzt und verschärft diese nach eigenen Angaben in Teilen mit einer neuen Allgemeinverfügung. Auf der Homepage www.mannheim.de gibt es fortlaufend Informationen...

Ratgeber

Kontaktreduzierende Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen
Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung

Pfalz. Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Deshalb sind erhöhte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung erforderlich. Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis als zuständige Behörde erlässt gemäß den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes ab sofort geltende Maßnahmen: Für den Publikumsverkehr zu schließen sind alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,...

Lokales

Malteser Speyer stellen Angebote wegen Corona-Krise um
Kurse und soziale Dienste ausgesetzt

Speyer. Ab sofort bis einschließlich Sonntag, 19. April, stellen die Malteser in Speyer ihr Angebot um. Dies ist die Reaktion auf den dringenden Appell der Bundesregierung, alle Maßnahmen zu ergreifen, die einer Verzögerung der Infektionswelle von COVID-19 dienlich sind sowie der aktuellen Entwicklungen in den Bundesländern. „Wir beschränken unser Handeln auf die Dienste und deren unterstützenden Funktionen, in denen wir unmittelbar in der medizinischen, pflegerischen oder einer...

Lokales
Symbolfoto.

Aktuelle Maßnahmen zum Coronavirus in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim

Dannstadt-Schauernheim. Um das Infektionsrisiko zu minimieren und die Bürger*innen sowie Mitarbeiter*innen der Verbandsgemeindeverwaltung vor einer Corona-Ansteckung zu schützen, werden alle bis Ende April 2020 geplanten Veranstaltungen der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim und der Ortsgemeinden Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim sowie Rödersheim-Gronau abgesagt. Ausgenommen hiervon sind einzig absolut notwendige Veranstaltungen, wie beispielsweise Sitzungen der kommunalen...

Lokales
Symbolbild

Mannheim reagiert auf Corona-Krise
Kein Kino, keine Konzerte, keine Clubs

Mannheim. Mit Blick auf die auf Bundes- und Landesebene eingeleitete deutliche Erweiterung der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung der Corona-Infektion, hat die Stadt Mannheim weitreichende Entscheidungen getroffen. Insbesondere hat sich die Stadt Mannheim am Freitag, 13. März, entschieden, einen Teil ihrer öffentlichen Einrichtungen zu schließen. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz bittet um Verständnis für die Schließungen und Einschränkungen: „Die von den Fachstellen und medizinischen...

Lokales
Symbolfoto

Covid-19 früh erkennen und eindämmen
Abgestimmtes Vorgehen gegen Coronavirus in Mannheim

Mannheim. Um einzelne Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV2) früh zu erkennen und eine weitere Ausbreitung in Mannheim einzudämmen, steht der Fachbereich Jugendamt und Gesundheitsamt in engem Austausch mit den Mannheimer Krankenhäusern, so eine gemeinsame Pressemeldung der Stadt Mannheim mit der Universitätsmedizin Mannheim (UMM), dem Theresienkrankenhaus, dem Diakonissenkrankenhaus und dem Zentralinstitut für Seelische Gesundheit. „Die Mannheimer Krankenhäuser verfügen über...

Lokales
Die Zweitplatzierten im Jahr 2019

Die Gemeindeverwaltung Mutterstadt informiert
Umzug am Fastnachtsdienstag

Am Fastnachtsdienstag, den 25.02.2020, veranstaltet die Gemeinde Mutterstadt mit organisatorischer Unterstützung des MCV „Die Geeßtreiwer“ wieder einen Fasnachtsumzug. Die Aufstellung der Wagen beginnt ab 13:00 Uhr auf dem Messplatz. Die Zufahrt erfolgt über die Turnhallen Straße. Der Zug wird sich um 14:11 Uhr in Bewegung setzen. Verlauf: Bohligstraße – Gutenbergstraße – Pfalzring – Friedensstraße – Oggersheimer Straße – Oggersheimer Straße – Speyerer Straße – Rheingönheimer Straße –...

Lokales
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung eines Lärmaktionsplans hat die Stadt Speyer zum wiederholten Male das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf die hohe Betroffenheit von Speyerer Bürgern durch Schienenverkehrslärm und auf konkrete Lärmbrennpunkte hingewiesen.

Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes
Stadt benennt Lärmbrennpunkte und fordert Lärmminderung

Speyer. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung eines Lärmaktionsplans hat die Stadt Speyer zum wiederholten Male das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf die hohe Betroffenheit von Speyerer Bürgern durch Schienenverkehrslärm und auf konkrete Lärmbrennpunkte hingewiesen. „Weder inhaltlich noch formal wurde die Stellungnahme, die die Stadt Speyer in der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung abgegeben hatte, berücksichtigt“, stellt Beigeordnete Stefanie Seiler fest. Auch sei der...

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