Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokales
Foto: Markus Schwartz

Kultur und Politik in Mainz mit dem CDU-Stadtverband Landstuhl

Am Deutschhaus in Mainz, dem Sitz des Landtags von Rheinland-Pfalz, startete das Programm, zu dem der Stadtbürgermeisterkandidat für Landstuhl Mattia De Fazio und Landtagsabgeordneter Marcus Klein, beide CDU, eingeladen hatten. Markus Schwartz, Kreisgeschäftsführer der CDU führte die Gruppe durch die Kirche St. Stephan, wo die weltbekannten Buntglasfenster von Marc Chagall und der spätgotische Kreuzgang von besonderem Interesse waren. Anschließend führte der Weg zum Mainzer Dom, dem Wahrzeichen...

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner mit einer Schülerin im Landtag in Mainz | Foto: CDU Landtagsfraktion/gratis

Girls’ Day/Boy’s Day
Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer. Am 25. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Aus diesem Grunde lädt der Landtagsabgeordnete Michael Wagner Mädchen und Jungen ab der 5. Klasse ein, den 25. April im Landtag in Mainz zu verbringen. Noch sehr gerne erinnert sich Wagner an den...

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung bei einem Besuch des Polizeireviers in Bretten im Sommer 2023. | Foto: Sebastian Weber

Sicherheit im Blick
Neun Polizisten fehlen im Polizeirevier Bruchsal

Bruchsal/Karlsruhe. Über 100 Polizisten fehlen in den Polizeirevieren in Karlsruhe und dem Landkreis Karlsruhe. Alleine im Polizeirevier Bruchsal fehlen nach den offiziellen Zahlen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) neun Polizisten. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen parlamentarischen Anfrage der beiden FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) und Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen). „Die Einstellungsoffensive von Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) stopft...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Wolfgang Vogt

Regierungsbefragung
Weiter unklar, ob geflüchteter Mörder gefährlich ist oder nicht

Regierungsbefragung der FDP im Landtag: Justizministerin Marion Gentges macht keine Angaben über die Gefährlichkeit von geflüchtetem Mörder Bruchsal/Stuttgart. Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) hat am Mittwoch keine genauen Angaben über die aktuelle Gefährlichkeit des vor neun Tagen bei Germersheim (Rheinland-Pfalz) geflohenen und bisher in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders machen können. „Die geglückte Flucht beunruhigt die Menschen in Bruchsal und darüber...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Freitag, dem 6. Oktober von 16 bis 17 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen, gerne auch telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren (sollte der Anrufbeantworter drangehen, werden Sie gerne...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU)
Ansgar Mayr als Beisitzer im Fraktionsvorstand bestätigt

Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Dienstag (20. Juni) wichtige Personalentscheidungen getroffen: Neben der Neuwahl des Fraktionsvorstands und der Arbeitskreisvorsitzenden wurden auch die Beisitzer neu gewählt. Ansgar Mayr, Abgeordneter der CDU für den Wahlkreis Bretten wurde mit einer großen Mehrheit von der Fraktion als Beisitzer im Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion bestätigt. „Ich freue mich sehr, dass die Fraktion meine Arbeit mit diesem guten Wahlergebnis gewürdigt...

Lokales
Michael Wagner wurde in den Beirat des LBM Rheinland-Pfalz berufen | Foto: Rainer Moster/gratis

Verkehrsministerium beruft Michael Wagner in den Beirat des LBM

Speyer. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde nunmehr der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Mitglied des Beirates des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz berufen. Der Beirat berät den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in allen Fragen, die dessen Zuständigkeitsbereich betreffen und ist berechtigt, Empfehlungen abzugeben.

Wirtschaft & Handel
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung, 2023. | Foto: Sebastian Weber

Ehe-Aus zwischen Grünen und CDU
Zerrüttung in der Verkehrspolitik nun offen sichtbar

Stuttgart/Bruchsal. Zu den aktuellen Meldungen, dass die CDU-Landtagsfraktion und ihr verkehrspolitischer Thomas Dörflinger eine Neubewertung der ÖPNV-Ziele der grün-schwarzen Landesregierung und einen „Realitätscheck“ fordere, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung (Wahlkreis Bretten, 10. April 2022): „Das Ehe-Aus zwischen Grünen und CDU ist bemerkenswert. Denn die Zerrüttung ist nun in der Verkehrspolitik offen sichtbar. Interessant ist auch der...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 27. Februar von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte...

Lokales
Besuchergruppe im Landtag in Stuttgart zusammen mit den FDP-Landtagsabgeordneten Alena Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) und Christian Jung (Wahlkreis Bretten). | Foto: Wolfgang Vogt
5 Bilder

Landtagsabgeordnete der FDP
Direkter Kontakt mit den Bürgern

Bruchsal/Bretten. Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern aus seinem Wahlkreis, dem Kraichgau und der Region Karlsruhe ist FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung und seinen Kollegen aus der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg ein besonderes Anliegen. So finden regelmäßig Informations-Landtagsfahrten statt, zu denen man sich über das Büro von Christian Jung anmelden kann. Dabei stehen auch immer wieder Diskussionen mit den Bürgern an, die gerade eine Debatte im Landtag...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales
Landtagsabgeordneter Michael Wagner erhielt beim DRK Schifferstadt einen Crashkurs in Sachen Reanimation | Foto: ps

DRK Schifferstadt
Crashkurs in Reanimation für Michael Wagner

Schifferstadt. Im Rahmen der Woche des Bevölkerungsschutzes informierte sich der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) bei Christoph Werner, dem Leiter des DRK Schifferstadt, und bei Björn Zolitsch-Leibfried über das First Responder System. Bei dieser Gelegenheit wurde auch die Problematik der schlechten Breitenausbildung in Sachen Wiederbelebung angesprochen. Vor Ort bekam Wagner einen entsprechenden Crashkurs in Reanimation; auch ein Defibrillator kam zum Einsatz. Es war für den...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales
Foto: Sven O. Schiebel

Bundesversammlung
Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr wählt den Bundespräsidenten mit

Die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg entsendet den Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr als Mitglied in die Bundesversammlung. Er wählt damit in der Bundesversammlung am 13. Februar 2022 den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin. Die Delegierten für die Bundesversammlung wurden vom Landtag gewählt. "Das Vertrauen, das mir die Landtagskolleginnen und -kollegen mit der Entsendung in die Bundesversammlung entgegenbringen, ehrt mich als erstmalig gewählten Abgeordneten ganz besonders",...

Lokales
Foto: Marcel Busch

Aus dem Landtag
ÖPNV-Rettungsschirm wird fortgeführt

Auch in diesem Jahr wird das Land die Kommunen in Baden-Württemberg tatkräftig dabei unterstützen, das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr trotz Corona aufrecht zu erhalten. „Gemeinsam mit dem Bund führen wir den ÖPNV-Rettungsschirm fort, die entsprechenden Mittel dafür werden bereit gestellt“, erklärten die Abgeordneten des Landkreises Karlsruhe, Ulli Hockenberger, Ansgar Mayr und Christine Neumann-Martin. Durch die erheblichen Nachfrageeinbrüche im Zuge der Pandemie hat der ÖPNV...

Lokales
V.l.n.r. Marcus Klein MdL, PHK Andreas Wildberger, Mattia De Fazio, Sebastian Rupp, Tanja Gebert, Philipp Gros, Silke Wallé, PI-Leiter
EPHK Siegfried Ranzinger, Matthias Carra, PK Stefano Falco, PHK Marc Gräber, stellv. PI-Leiterin EPHK'in Karin Decker

Zu Gast bei der Polizeiinspektion Landstuhl
Junge Union fordert stärkere Verfolgung von Gewalt gegen Beamte der Sicherheitsbehörden

Am Mittwoch den 15. Juli 2020 waren Teile des Vorstandes der Jungen Union (JU) Kaiserslautern-Land zu Gast bei der Polizeiinspektion (PI) Landstuhl. Grund dafür waren die beunruhigenden Vorfälle in den USA und in Teilen Deutschlands und die damit einhergehende Skepsis gegenüber der Polizei als Institution. „Nach dem unflätigen Artikel in der taz vom 15.06. von Hengameh Yaghoobifarah und dem sehr zweifelhaften TV Auftritt von Idil Baydar bei der ZDF Talkshow Maybrit Illner am 29.06. war für uns...

Lokales

Klein und De Fazio nominiert
CDU Gemeindeverband Landstuhl nominiert Landtagskandidaten

Der CDU Gemeindeverband Landstuhl schlägt Marcus Klein als Kandidaten im Landtagswahlkreis 46 vor. Klein, der dem Landtag von 2011 bis 2016 angehörte und im letzten Jahr wieder ins Mainzer Parlament nachgerückt ist, soll im nächsten Jahr im Wahlkreis kandidieren, der neben der Verbandsgemeinde Landstuhl auch die Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach umfasst. Als Ersatzbewerber schlägt der Gemeindeverband Mattia De Fazio aus Landstuhl vor. Der 29-Jährige...

Lokales
Foto: CDU Kreisverband KL

Tourstart am 13. Juni in Queidersbach
KLEINs GehSpräch

Unter dem Motto, “Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe“ möchte Marcus Klein MdL der CDU in diesem Sommer und in dieser nicht einfachen Zeit nah bei seinen Westpfälzer Bürgerinnen und Bürgern sein, viele von Ihnen kennen lernen und sich selbst ein Bild der Wünsche, Sorgen und Nöten machen. Ein KLEINs GehSpräch bedeutet, sich zusammen bewegen, in die gleiche Richtung, miteinander reden, gerne diskutieren, in ungezwungener Atmosphäre in unserer wunderschönen Westpfälzer Natur… Sie wollten...

Wirtschaft & Handel
CDU Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner aus Speyer
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

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