Landesverfassung Rheinland-Pfalz

Beiträge zum Thema Landesverfassung Rheinland-Pfalz

Lokales
Neben dem Logo der Ausstellung ist die Schreibmaschine zu
sehen, auf der 1947 Teile der rheinland-pfälzischen Verfassung geschrieben
wurden | Foto: seideldesign Mainz / München

Ausstellung in der Landesbibliothek
75 Jahre in 75 Geschichten

Speyer. Ungewöhnliche Zugänge zur Landesgeschichte bietet die Wanderausstellung „75 Jahre Rheinland-Pfalz in 75 Geschichten“, die ab Donnerstag, 8. September, im Landesbibliothekszentrum / Pfälzische Landesbibliothek in Speyer zu sehen ist. Zur Eröffnung führt Kurator Lutz Luckhaupt um 19 Uhr in das Thema ein und stellt die Idee hinter der Ausstellung vor. Mit 75 Geschichten aus den Jahren 1946 bis 2021 zeichnet die Ausstellung ein facettenreiches Panorama aus 75 Jahren der Geschichte unseres...

Lokales
Bassenheimer Hof, Sitz des Landes-Innenministeriums, erbaut 1750, ursprünglich Wohnsitz von Maria Antonetta, Gräfin von Bassenheim, Schwester des Kurfürsten | Foto: MdI RLP

Kommunale Selbstverwaltung
Einwohnerversammlung kann sich mit allen ortsbezogenen Fragen befassen

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Gemeinden sind berechtigt, sich in Einwohnerversammlungen mit allen ortsbezogenen Fragen zu befassen. Dies gilt auch für Fragen, die anderen Hoheitsträgern (Kreis, Land, Bund) zugewiesen sind, aber ortsbezogene Auswirkungen haben. Ausgeschlossen ist (lediglich) die Behandlung allgemein politischer Themen. Dies ergibt zusammengefasst eine Erklärung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz. In der Gemeindeordnung (GemO) des Landes (§16, Absatz 1) lautet die...

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