Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Lokales

Sechs Tage nach Flugzeugabsturz bei Zemmer
Kampfflugzeuge donnern wieder über Rheinland-Pfalz

Hauenstein (Südwestpfalz) und Zemmer (Trier-Saarburg). Am vergangenen Dienstag (8. Oktober 2019, ca. 15:15 Uhr) stürzte ein auf der US Air Base Spangdahlem stationierter Kampfjet nahe Zemmer-Rodt (Kreis Trier-Saarburg) ab, in Sichtweite von Wohnhäusern. Einem Sprecher des US-Militärs zufolge hatte der Pilot keine Chance den Aufschlagort zu beeinflussen; er konnte sich per Schleudersitz retten. Zunächst waren die Militärflugzeuge in Spangdahlem am Boden geblieben. Seit heute (15. Oktober 2019)...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Aufnahme vom 2.9.18) | Foto: Werner G. Stähle
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch mit der Landesregierung ist terminiert

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Lokales
Foto: FDP, TJ

Freie Demokraten kritisieren vorübergehende Entlassungen aus dem Schuldienst
JUNG: Arbeitslosigkeit von jungen Lehrern in den Sommerferien führt zu Abwanderung und Lehrermangel

Karlsruhe/Jena. Zu den Äußerungen von Regierungspräsidentin Sylvia Felder (CDU) über die Arbeitslosigkeit von erfolgreichen Studienreferendaren in Baden-Württemberg nach dem Zweiten Staatsexamen in den Sommerferien (Badische Neueste Nachrichten vom 4. September 2019) sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalverbandsmitglied Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Rande der Herbst-Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion am Mittwoch (4.9.2019) in Jena: "Mitte September werden an vielen...

Lokales
Manfred Seibel, im Hintergrund Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Manfred Seibel appelliert an OG Hinterweidenthal und VG Dahn abzuwarten

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz) „Seit Beginn der Diskussionen über die sogenannte Kommunal- und Verwaltungsreform und den Festsetzungen im Grundsätzegesetz der Landesregierung haben wir Grüne im VG-Rat nie einen Zweifel daran gelassen, dass für uns der Erhalt der VG Hauenstein die beste aller Lösungen wäre“, macht Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein deutlich. In seiner Pressemitteilung von gestern (18. August 2019) hebt er zudem hervor:...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
Neu gewählter Rat konstituiert - reine Männerrunde

Hauenstein (Südwestpfalz) Am Dienstagabend (13. August 2019) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister Kölsch würdigte und denen er namentlich dankte. Soweit diese...

Lokales
Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme vom 2.9.18, Pfalztreffen der Landes-SPD, Pirmasens)
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...

Lokales
entstehendes interkommunales Gewerbegebiet der Ortsgemeinden Wilgartswiesen und Hauenstein (Teilansicht) | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme 27.3.2019)
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Prof. Dr. Hoffmann und Karl Betz:
„Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben“

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben, lautete die geradezu manifestative Erklärung der Herren Prof. Dr. Peter Hoffmann und Karl Betz (beide Hauenstein) im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am Montag (13. Mai 2019). Ein Gemeinwesen das nach schwieriger Geburt gewachsen und zusammengewachsen sei, zerschlagen zu wollen, nur weil es weniger als 12.000 Einwohner habe, sei weder gerechtfertigt noch sensibel sondern unvernünftig, so der Tenor des...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
„Wir fordern die Landesregierung auf die Verbandsgemeinde Hauenstein zu erhalten“

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

Lokales
Landrätin Dr. Susanne Ganster | Foto: HG SWP

Landrätin Dr. Ganster bezüglich Verbandsgemeinde Hauenstein:
Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen

Pirmasens / Landkreis Südwestpfalz. „Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen und daran hat sich nichts geändert“, betonte die Landrätin des Kreises Südwestpfalz, Dr. Susanne Ganster (CDU), gleich zu Beginn ihres Gespräches mit dem TRIFELS KURIER am gestrigen Donnerstag (25. April 2019) im Kreishaus in Pirmasens. „Dies habe ich zugesagt und eingehalten.“ Eingehalten habe sie dies, indem sie beim Innenminister in persönlichen Gesprächen sowie im Schriftverkehr erfragt habe,...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle
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Verbandsgemeinde Hauenstein
Koalitionsfraktionen stellen Antrag zum Erhalt der Verbandsgemeinde

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Fraktionen von SPD, FWG und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Antrag für den Erhalt ihrer Verbandsgemeinde Hauenstein eingereicht, der in der kommende Sitzung des Verbandsgemeinderates (7. Mai 2018, voraussichtlich 18:15 Uhr, Rathaus Hauenstein) beraten und verabschiedet werden soll. Dieser lautet im Kern „Der Verbandsgemeinderat möge beschließen: Die Landesregierung und der Landtag werden aufgefordert die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf...

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