Landesregierung Rheinland-Pfalz

Beiträge zum Thema Landesregierung Rheinland-Pfalz

Lokales
Im Rahmen einer Pressekonferenz am Mittwochmittag will die Landesregierung über die rheinland-pfälzischen Positionen für mögliche Perspektiven im Frühjahr informieren | Foto: Irina L / Pixabay

Pressekonferenz der Landesregierung
Informationen über mögliche Perspektiven im Frühjahr

Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen steigen noch immer dynamisch und die Situation in den Krankenhäusern ist weiterhin angespannt. Die Landesregierung beobachtet die Entwicklung sehr genau und bereitet gleichzeitig Perspektiven für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität vor, um den Menschen eine Perspektive für den Frühling zu geben. Mit der Anpassung der Corona-Regeln wird sich auch die nächste Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar beschäftigen. Im Rahmen einer Pressekonferenz am...

Lokales
Mehr Klarheit für Veranstalter und Schausteller: Die Landesregierung stellt eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte in Aussicht. | Foto: Markus Distelrath/Pixabay

Sonderregelung für Weihnachtsmärkte
Stichprobenartige Kontrollen sollen genügen

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Lokales
Alle weiteren Öffnungsschritte in Rheinland-Pfalz auf einen Blick | Foto: Landesregierung RLP
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Landesregierung beschließt weitere Öffnungsschritte
Lockerungen für Kultur, Sport und Tourismus geplant

Update, 14.40 Uhr: Mehr Sport, Kultur und Freizeit - Öffnungsschritte ab dem 18. Juni„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit...

Lokales
Landrat Dr. Fritz Brechtel | Foto: Fotomontage/Pixabay/Archiv KV Ger

7-Tage-Inzidenz im Kreis Germersheim seit Tagen über 100
Verschärfung der Maßnahmen ab Samstag – neue Allgemeinverfügung

Landkreis Germersheim. Der Corona-Inzidenzwert im Landkreis Germersheim bleibt weiter über 100  - nun ordnet das Land erneut verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie an. „Leider müssen wir auf Anordnung des Landes die Maßnahmen zu Eindämmung der Pandemie verschärfen, da der Landkreis Germersheim den dritten Tag hintereinander – und heute voraussichtlich den vierten Tag - eine 7-Tage-Inzidenz von über 100 hat“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Ich habe mit dem Land darüber diskutiert,...

Lokales
Impfung gegen Corona | Foto: DoroT Schenk/ Pixabay

Land unterstützt Landkreis Germersheim mit zusätzlichen Impfdosen
Kampf gegen Corona-Mutationen

Mainz/Landkreis Germersheim. Die so genannte 7-Tagesinzidenz im Landkreis Germersheim bewegt sich bis auf eine Ausnahme bereits seit über 14 Tagen jenseits der 100. Insbesondere aufgrund der Situation des Landkreises als Grenzregion zu einem Mutation- und Risikogebiet wurde zwischen dem Land und dem Landkreis Germersheim neben den bisherigen getroffenen Maßnahmen eine Verstärkung der Impfaktivitäten verabredet. Dazu stellt das Land dem Landkreis Germersheim unverzüglich 5.850 Dosen Impfstoff...

Lokales
Andreas Klamm befürchtet, dass chronisch kranke, behinderte, junge und alte Menschen wegen Corona bei den Landtagswahlen benachteiligt werden können und hat zwei Petition an den Landtag von Rheinland-Pfalz und an die Landesregierung in Mainz gesendet. | Foto: Andrew P. Harrod

Landtagswahl
Andreas Klamm hat zwei Petitionen zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz gesendet

Petitionen an Landtag Rheinland Pfalz vom 6. Januar 2021 und an die Landesregierung vom 14. Januar 2021 haben die Genehmigung von Nachteils-Ausgleichen für Wähler, Kandidierende und Parteien zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 zum Ziel Mainz / Ludwigshafen am Rhein. (21. Januar 2021). Weil er in der Folge der Corona Krise mehrere Nachteile für Wählerinnen und Wähler, politische Kandidatinnen und Kandidaten sowie für alle Parteien in Rheinland-Pfalz sieht, hat der 52jährige...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti
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Kurzarbeitergeld in Rheinland-Pfalz
Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Pfalz. Rund 36.000 Anzeigen zur Kurzarbeit sind in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise eingegangen - vorwiegend von kleineren Unternehmen. Viele Betriebe und deren Arbeitnehmer blicken mit Sorge in die Zukunft. Wie lange das Kurzarbeitergeld (kurz: KuG) noch gezahlt werden muss, ist aktuell ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage nach einer Besserung der wirtschaftlichen Situation. Die Schäden für die Wirtschaft, die durch Kontaktverbote und die Einschränkungen rund um die Coronakrise...

Wirtschaft & Handel
CDU Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner aus Speyer
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Wirtschaft & Handel
Solidarität und konkrete Hilfe in der Corona-Krise bieten Vereine und Gruppen, die sich grade bilden | Foto: Pixabay

Sammeladresse mit verschiedenen Nachbarschaftshilfen in der Corona-Krise
Landesregierung von Rheinland-Pfalz fördert nachbarschaftliche Netzwerke

Pfalz. Überall in der Pfalz bilden sich Gruppen oder bieten sich Vereine an, um für Nachbarn, die in Quarantäne sind oder besonders gefährdet, einkaufen zu gehen und sie zu unterstützen. Die Landesregierung unterstützt Kommunen dabei, Anlaufstellen und Informationstelefone für Menschen einzurichten, die aufgrund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes zu den Corona-Risikogruppen gehören. „In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt gelebt“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheits-...

Wirtschaft & Handel
Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner
Auswirkungen der Corona-Pandemie für freischaffende Künstler

Speyer. In Folge der Empfehlungen und Pläne des Corona-Krisenstabes, koordiniert von einem Expertenteam des Bundesministeriums des Inneren und des Bundesministeriums für Gesundheit, des Robert-Koch-Instituts und der Landesregierung, werden vermehrt auch kleinere Veranstaltungen – insbesondere in geschlossen Räumen – abgesagt, um den Virus in Deutschland einzudämmen und die Infektionsketten zu unterbrechen. Davon sind vor allem auch Konzerte und Veranstaltungen mit künstlerischem Charakter...

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