Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales

Christine Neumann-Martin MdL auf „Zuhör“ Tour
Gemeinsam mit Kommunalpolitikern aus Pfinztal unterwegs

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) war gemeinsam mit ihrem Zweitkandidaten Frank Hörter sowie dem Ortsvorsteher von Wöschbach Gebhard Oberle, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Achim Kirchenbauer und dem CDU Ortsvorsitzenden von Berghausen Markus Ringwald auf „Zuhör“ Tour in Wöschbach unterwegs. Mit dabei war auch Rainer Walz von Pfinztal TV, der über die ganze Coronazeit die Bürger mit aktuellen Ereignissen aus Pfinztal übers Internet informiert. „Die...

Lokales

Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell wollen weiterhin Politik für eine lebenswerte Stadt Karlsruhe machen
Die AfD-Stadträte wünschen besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe, unsere ersten, betriebsamen Monate als Fraktion im Karlsruher Stadtparlament sind geschafft und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe besinnliche Feiertage im Kreise ihrer Familie und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mögen Ihre Wünsche im Jahr 2020 in Erfüllung gehen! Unserer besonderer Dank gilt den Unterstützern unserer Arbeit im Gemeinderat. Wir wollen weiterhin Politik für eine lebenswerte...

Lokales

Joachim Kuhs, Europa-Parlamentarier, zu Gast beim AfD-Themenabend in Karlsruhe
Europagedanke gelobt, EU-Politik in der Kritik

„Europa  ist meine Heimat, nicht nur der Schwarzwald“, sagte der in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) geborene Joachim Kuhs gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion hatte am 26. November 2019 zum Themenabend „Die Europäische Union und ihre Auswirkungen auf die Karlsruher Kommunalpolitik“ geladen und ca. 80 interessierte Bürger und Bürgerinnen waren in den Karl-Benz-Saal der Europahalle gekommen. Hauptredner war Joachim Kuhs, Mitglied des Europäischen Parlaments für...

Lokales

Wie Brüssel mit schleichender Zentralisierung funktionierende Strukturen zersetzt
Die Auswirkungen der EU auf die Karlsruher Kommunalpolitik

„Mehr als zwei Drittel aller kommunalen Vorschriften haben mittlerweile einen Ursprung in der EU-Rechtssetzung“ - Der Urheber dieses Zitats hat Ahnung vom Fach: Joachim Kuhs ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Stadtrat in Baden-Baden. Der 63jährige gelernte Rechtspfleger ist am Abend des 26. November 2019 Gast des Themenabends der AfD-Gemeinderatsfraktion, zu der die Karlsruher Stadträte Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell alle Interessierten herzlich in einladen. Auf...

Lokales
Eine der neuen Bänke am Martkplatz ohne Rückenlehne. Zur Zeit stellt die Stadt verschiedene Modelle auf dem Martkplatz aus um Rückmeldungen dazu aus der Bevölkerung zu bekommen.
2 Bilder

Debatte um Sitzbänke in der Karlsruher Innenstadt
FW|FÜR Fraktion fordert smarte Sitzbänke statt Tropenholzbänke

Karlsruhe. Die Fraktion aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe fordern in einem Antrag an den Gemeinderat Sitzbänke mit verbauten Photovoltaik-Modulen zu prüfen. „Die aufgestellten Bänke auf dem Marktplatz stehen zur Zeit in großer Kritik durch die Herkunft des verbauten Holzes“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Wenzel den Vorstoß, „wir müssen uns nach zeitgemäßen Alternativen umschauen, eine davon könnten smarte Sitzbänke sein“. Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung solche...

Lokales

Freie Wähler Karlsruhe haben neuen Vorstand

Jahreshauptversammlung und Wahl eines neuen Vorstandes bei den Freien Wählern Karlsruhe - Bürger für Karlsruhe (BüKA) e.V. Am 21.10.2019 hat der Vorstand der Freien Wähler Karlsruhe turnusgemäß zur Jahreshauptversammlung ins Badische Brauhaus eingeladen. Die Begrüßung übernahm die 1. stellv. Vorsitzende und Stadträtin Petra Lorenz. Auf dem Programm standen neben den Vereinstypischen Regularien die Neuwahl des kompletten Vorstandes, der für das Geschäftsjahr 2018 einstimmig entlastet...

Lokales
Sieht in der Grundsteuerreform einen guten Kompromiss: Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Karlsruhe-Land, Dr. Christian Jung.

Christian Jung MdB: „Finanzielle Sicherheit der Kommunen bleibt bewahrt“
Freie Demokraten stimmen Grundsteuerreform zu

Berlin/Karlsruhe. Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten (FDP) stimmt der Grundgesetzänderung zur Grundsteuerreform zu. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) begrüßt den massiven Einsatz der FDP in den vergangenen Tagen, denn die Freien Demokraten konnten in langen Verhandlungen mit der Bundesregierung verhindern, dass Millionen von Grundstückseigentümern bei der Grundsteuer mit zusätzlicher Bürokratie belastet werden. „Das ist für Baden-Württemberg und die Region...

Lokales
Will die Vernetzung der FDP-Mandatsträger im Landkreis Karlsruhe vorantreiben: der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Heiko Zahn (rechts).
2 Bilder

Mandatsträgerkonferenz der FDP bringt Positionierung in kommunalpolitischen Fragen
Liberale Kommunalpolitiker vernetzen sich

Landkreis Karlsruhe / Weingarten (PM ASc). Die Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe wollen in Sachen Kommunalpolitik künftig noch stärker zusammenarbeiten. In Weingarten trafen sich die liberalen Entscheidungsträger aus der Region, um ihren kommunalpolitischen Kompass neu zu justieren und die Zusammenarbeit bei überörtlichen kommunalen Themen zu stärken. Neben den Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträten, waren auch die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny, und der...

Lokales

Freie Wähler und FÜR Karlsruhe gründen gemeinsame Fraktion

Karlsruhe. Die Stadträte der "Freien Wähler", Jürgen Wenzel und die neue Stadträtin Petra Lorenz, sowie Friedemann Kalmbach von der Wählervereinigung "FÜR Karlsruhe" haben sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengefunden. Damit sind sie die achte Fraktion im Karlsruher Gemeinderat. Die frische Fraktion stellt bei der Einführung des zukünftigen Gemeinderates am 23. Juli insgesamt drei Stadträte. Die junge Fraktionsgemeinschaft plant, weiterhin mit den Liberalen die bisherige, erfolgreiche...

Lokales

Vera Kosova zu Gast in Neureut / Kommunalwahlkandiaten stellten sich vor
„Juden in der AfD“-Vorsitzende sprach in Karlsruhe

Einen sehr interessanten politischen AfD-Themenabend gab es am 9. Mai in der Rheinstube der Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut. Zu Gast war Vera Kosova, die Vorsitzende der"Bundesvereinigung Juden in der AfD“. Sie sprach über die Situation der geschätzt 200.000 Juden in Deutschland und erzählte von ihren Erfahrungen im politischen Alltag. „Die meisten Morde an Juden in Europa im 21. Jahrhundert wurden von Moslems verübt“, bedauerte die Politikerin, die auch Vorsitzende des AfD-Kreisverbands...

Lokales

Keine Einladung zur Podiumsdiskussion im Internationalen Begegnungszentrum (IBZ)
Dialog mit der AfD Karlsruhe verweigert

„Wir treten gerne in einen Dialog mit dem interessierten Bürger und haben keine Scheu davor, mit dem politischen Gegner zu diskutieren“, sagt Stadtrat Dr. Paul Schmidt mit Nachdruck. Doch diese Möglichkeit blieb den Stadträten und Kommunalwahlkandidaten der AfD Karlsruhe bei einer Sache verwehrt: Zur Podiumsdiskussion rund um das Thema Migration und Integration am 7. Mai im Internationalen Begegnungszentrum (IBZ) in der Kaiserallee wurden sie erst gar nicht eingeladen. „Wenn zu so einer...

Lokales

Gespräch mit Daniel Caspary MdEP mit Kommunalpolitikern aus Pfinztal
JU und CDU Pfinztal im Gespräch mit Daniel Caspary MdEP

Der Brexit und die Brexit-Entwicklung sind eine große Tragödie.Die britische Politik muss endlich zu Potte kommen und sagen, was sie eigentlich will. Am 26. Mai entscheiden die EU-Bürger bei der Europawahl über eine gute und stabile Zukunft in unserem Kontinent, die Brexit-Unsicherheit darf nicht auf die anderen EU-Staaten übergreifen, so Caspary zur aktuellen Entwicklung. „Europa hat entschieden, dass…“ So oft dürfen wir diese Aussage hören. Fast wie eine Naturgewalt erscheinen die...

Lokales
5 Bilder

Themenabend „Europa neu denken“
Alice Weidel begeisterte in der Durlacher Karlsburg

Der AfD-Themenabend „Europa neu denken“ am Abend des 1. Februar 2019 in der Karlsburg in Karlsruhe-Durlach war ein voller Erfolg. Der Saal war bis auf den letzten Platz voll besetzt, nicht wenige Bürger und Bürgerinnen mussten stehen. Etwa 50 Bürger mussten sogar abgewiesen werden, da der Saal nur für 250 Personen zugelassen ist. Der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard sprach über den höchst umstrittenen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.