Innenministerium

Beiträge zum Thema Innenministerium

Blaulicht
Pferdestaffel der Polizei war auch im Ettlinger Horbachpark unterwegs

Polizei zieht ein zufriedenes Corona-Kontroll-Fazit
„Trotz Lockerungen sind Menschen vernünftig und rücksichtsvoll“

Region. Etliche Menschen in der Region waren am Wochenende unterwegs - aber die große Mehrheit hielt sich an die Vorgaben. „Strahlender Sonnenschein, sommerhafte Temperaturen und auch die inzwischen stattgefundenen Ladenöffnungen haben am Wochenende viele Menschen ins Freie gezogen", so Innenminister Thomas Strobl - und zieht ein zufriedenes Fazit vom Wochenende: "Alles in allem kann man sagen, dass sich die Menschen trotzdem sehr vernünftig verhalten." Die Polizei stellte im Land wieder...

Lokales
Innenminister Thomas Strobl übergibt Urkunden an Kurorte - Waldbronn wird auf dem Ortsschild ein Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb - für die Ortsteile Busenbach und Reichenbach
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Waldbronn wird auf dem Ortsschild ein Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb
Neue Ortsschilder auch in der Region

Waldbronn. „Künftig kann jeder, der nach Waldbronn kommt, der in die Gemeinde fährt, auf den ersten Blick erkennen: Waldbronn ist ein Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb", so Innenminister Thomas Strobl: "Mich freut es sehr, dass das Kabinett meinem Vorschlag gefolgt ist und künftig 38 Kurorte im Land ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln führen können. Die Ortstafeln sind oft das erste, das ein Besucher sieht, wenn er in einen Ort fährt – sie sind sozusagen die Visitenkarte.“ Mehr...

Lokales
Sicherheit im Blick! 
Ein Kind ist unterwegs auf dem Weg in die Schule. Aber gerade jüngere Kinder sind oftmals mit dem Schulweg überfordert.

Karlsruher Schulen waren bei der Entwicklung involviert
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg im "Ländle"

Region. Mit dem neuen digitalen Schulwegplaner können einfache und kostenfreie digitale Schulwegpläne erstellt werden. Nur wenn Schulwege sicher sind, werden mehr Kinder und Jugendliche zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad fahren. Der neue digitale Schulwegplaner ist da: Das Online-Angebot (WebGIS-Tool) ist eine Weiterentwicklung des bisherigen Radschulwegplaners und wird ab sofort und landesweit vom Verkehrsministerium bereitgestellt, so Verkehrsminister Winfried Hermann. Karlsruher Schulen...

Lokales
Verleihung des Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichens des Landes Baden-Württemberg: Staatssekretär Wilfried Klenk, Dr. Martina Hillesheimer, sowie Florian Geldner, Leiter der Branddirektion und unteren Katastrophenschutzbehörde der Stadt Karlsruhe (von links).

Karlsruherin Dr. Martina Hillesheimer erhält das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen
Langjähriges Engagement im Rettungsdienst

Karlsruhe. Die Oberärztin für Anästhesie am Städtischen Klinikum Karlsruhe, Dr. Martina Hillesheimer, wurde kürzlich für ihr langjähriges Engagement im Rettungsdienst und Katastrophenschutz mit dem Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. Die Ehrung im Stuttgarter Innenministerium nahm Staatsekretär Wilfried Klenk vor. "Mit Ihrem Engagement und ihrem Fachwissen haben Sie das Rettungswesen in Karlsruhe ganz entscheidend beeinflusst" gratulierte die...

Lokales

Sechs Tage nach Flugzeugabsturz bei Zemmer
Kampfflugzeuge donnern wieder über Rheinland-Pfalz

Hauenstein (Südwestpfalz) und Zemmer (Trier-Saarburg). Am vergangenen Dienstag (8. Oktober 2019, ca. 15:15 Uhr) stürzte ein auf der US Air Base Spangdahlem stationierter Kampfjet nahe Zemmer-Rodt (Kreis Trier-Saarburg) ab, in Sichtweite von Wohnhäusern. Einem Sprecher des US-Militärs zufolge hatte der Pilot keine Chance den Aufschlagort zu beeinflussen; er konnte sich per Schleudersitz retten. Zunächst waren die Militärflugzeuge in Spangdahlem am Boden geblieben. Seit heute (15. Oktober 2019)...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Aufnahme vom 2.9.18)
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch mit der Landesregierung ist terminiert

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Lokales
Manfred Seibel, im Hintergrund Rathaus Hauenstein
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Manfred Seibel appelliert an OG Hinterweidenthal und VG Dahn abzuwarten

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz) „Seit Beginn der Diskussionen über die sogenannte Kommunal- und Verwaltungsreform und den Festsetzungen im Grundsätzegesetz der Landesregierung haben wir Grüne im VG-Rat nie einen Zweifel daran gelassen, dass für uns der Erhalt der VG Hauenstein die beste aller Lösungen wäre“, macht Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein deutlich. In seiner Pressemitteilung von gestern (18. August 2019) hebt er zudem hervor:...

Lokales
Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein...

Lokales
Geehrte mit Schild und Urkunde. Rechts der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e. V., selbst aktiv in einer Freiwilligen Feuerwehr
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Diesmal in Hauenstein
Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e. V. zeichnet Betriebe aus

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Mittwochabend (19. Juni 2019) hatte der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e. V. (LFV, Koblenz) nach Hauenstein eingeladen um Betriebe zu ehren und auszuzeichnen, die aktive Feuerwehrleute beschäftigen und bei Bedarf freistellen. Nachdem eine solche Veranstaltung im Vorjahr auf dem Rhein stattgefunden und das Personenschiff „Deutsches Eck“ den passenden Rahmen geboten hatte, war diesmal in das „Deutsche Schuhmuseum Hauenstein“ gebeten worden.    Eingeladen...

Lokales
Rathaus Hauenstein
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Kommunalwahlen und Europawahl 2019
Nachlese Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

Lokales
entstehendes interkommunales Gewerbegebiet der Ortsgemeinden Wilgartswiesen und Hauenstein (Teilansicht)
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Prof. Dr. Hoffmann und Karl Betz:
„Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben“

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben, lautete die geradezu manifestative Erklärung der Herren Prof. Dr. Peter Hoffmann und Karl Betz (beide Hauenstein) im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am Montag (13. Mai 2019). Ein Gemeinwesen das nach schwieriger Geburt gewachsen und zusammengewachsen sei zerschlagen zu wollen, nur weil es weniger als 12.000 Einwohner habe, sei weder gerechtfertigt noch sensibel sondern unvernünftig, so der Tenor des...

Lokales
Rathaus Hauenstein

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
„Wir fordern die Landesregierung auf die Verbandsgemeinde Hauenstein zu erhalten“

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

Lokales
Landrätin Dr. Susanne Ganster

Landrätin Dr. Ganster bezüglich Verbandsgemeinde Hauenstein:
Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen

Pirmasens / Landkreis Südwestpfalz. „Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen und daran hat sich nichts geändert“, betonte die Landrätin des Kreises Südwestpfalz, Dr. Susanne Ganster (CDU), gleich zu Beginn ihres Gespräches mit dem TRIFELS KURIER am gestrigen Donnerstag (25. April 2019) im Kreishaus in Pirmasens. „Dies habe ich zugesagt und eingehalten.“ Eingehalten habe sie dies, indem sie beim Innenminister in persönlichen Gesprächen sowie im Schriftverkehr erfragt habe,...

Lokales
Rathaus Hauenstein
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Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
SPD will Verbandsgemeinde erhalten und weiterentwickeln

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem TRIEFELS KURIER am Donnerstagabend (11. April 2019). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen sowie Bürgermeister Werner Kölsch.    Auf den Weg...

Lokales
Rathaus der Verbandsgemeinde Hauenstein

Kommunalwahlen Mai 2019
Freie Wähler der VG Hauenstein treten an mit voller Liste und klarer Kante

Verbandsgemeinde Hauenstein. Bei ihrer Aufstellungsversammlung in Schwanheim (Südwestpfalz, VG Hauenstein) kürte die „Freie Wählergruppe der Verbandsgemeinde Hauenstein e.V.“ ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Hauenstein. Alle vierundzwanzig Plätze konnten ohne Mehrfachbenennung besetzt werden. „Mit einer starken kommunalen Liste“ werde man wieder für den Verbandsgemeinderat kandidieren, verkünden die Freien Wähler der VG Hauenstein in ihrer...

Lokales
Rathaus Verbandsgemeinde Hauenstein

Kommunalwahlen Mai 2019
FDP und Unabhängige stellen gemeinsame Liste für Verbandsgemeinderat auf

Verbandsgemeinde Hauenstein. Um gemeinsam eine Liste für die im Mai anstehende Wahl ihres Verbandsgemeinderates aufzustellen, trafen sich am letzten Freitag (15. März 2019) Mitglieder der örtlichen FDP sowie parteiunabhängige Bürgerinnen und Bürger in der südwestpfälzischen Gemeinde Hauenstein. Die Unabhängigen hatten zuvor beabsichtigt, mit einer „Nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ eigenständig zur Wahl anzutreten. („Wochenblatt-Reporter“ berichtete am 23. Jan. 2019.) Dann...

Lokales
Feierstunde der Landesgruppe Baden- Württemberg der Sudetendeutschen Landsmannschaft zum Jahrestag des „4.März 1919“ am 10.März 2019 im „Haus der Heimat“ in Stuttgart :
 v. l. n. r: Paul Nemeth MdL, der CDU-Fraktionsvorsitzende, Stadtrat Alexander Kotz, Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper, die Landesvorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Stadträtin Iris Ripsam MdB a.D., Gedenkredner Rainer Wieland MdEP und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Landesobmann Klaus Hoffmann, Konrad Epple MdL, Dr. Christiane Meis, der Sprecher der Südmährer, Franz Longin MdL a.D., SL-Kreisobfrau Waltraud Illner und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sing-, Tanz- und Spielkreise e.V. und des Landesverbandes der Heimat und Trachtenverbände in Baden-Württemberg e.V., Reinhold Frank.
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Gedenkfeier der Sudetendeutschen Landsmannschaft im Südwesten
Geschichte hat kein Recht auf Vergessen

Der 4. März 1919 ist ein markantes Datum in der Geschichte der Sudetendeutschen. An diesem Tag demonstrierten in sieben Städten des Sudetenlandes die Sudetendeutschen für ihr Selbstbestimmungsrecht. Mit militärischer Gewalt der tschechischen Armee, fanden die friedlichen Demonstrationen ein Ende und forderten 54 Todesopfer und zahlreiche Verletzte unter der deutschen Bevölkerung. Zum 100. Jahrestag dieses historischen Ereignisses, gedachten die Sudetendeutschen in einer Feierstunde im Haus...

Lokales
Anlaufstelle in Karlsruhe

„Zeit nutzen und Polizei mehr rechtliche Möglichkeiten zur Kontrolle illegaler Grenzübertritte verschaffen“, so Innenminister Strobl
Jahresbilanz Flüchtlinge 2018: Zugang weiter deutlich gesunken

Region. „Im Jahr 2018 sind rund 11.000 Flüchtlinge nach Baden-Württemberg gekommen. Das ist das dritte Jahr in Folge, in dem die Zugangszahlen deutlich nach unten gehen“, sagte Innenminister Thomas Strobl unlängst bei der Vorstellung der Flüchtlingszahlen für das Jahr 2018.  „Die gesunkenen Zahlen geben uns die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. Zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sollten wir für unsere Polizei die Grundlage schaffen, Identitätsfeststellungen im...

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