Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten), 2022. | Foto: Wolfgang Vogt

Infektionsschutzgesetz
Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen

Für die FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg beinhaltet der Entwurf zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß Weingarten/Baden, Stutensee/Landkreis Karlsruhe. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ist es wichtig, dass nun nach den Plänen der Bundesregierung (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) feststeht: Es wird im kommenden Herbst und Winter keine Lockdowns, keine Ausgangssperren, keine...

Wirtschaft & Handel
Umfangreiche Meldepflichten zu Testungen und Impfungen enthält das neue Infektionsschutzgesetz | Foto: Kim Rileit

Baden-Württemberg: Neues Infektionsschutzgesetz
"Konstruktive Lösungen erarbeiten“

Baden-Württemberg. Mit den neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wurden für etliche Einrichtungen, darunter auch Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeheime, weitere Pflichten zur Kontrolle von 3G-Nachweisen geschaffen. Dazu gehört, dass die Einrichtungen umfangreiche neue Meldepflichten erfüllen müssen, wie zum Beispiel Meldungen zur Anzahl von Testungen und Impfquoten an die Ortspolizeibehörden in Baden-Württemberg, teilt das baden-württembergische Gesundheitsministerium mit. Das...

Lokales
Die Beratungen zwischen Bund und Ländern am Montag wurde abgesagt. In der nächsten Woche soll es keine Konferenz geben. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz ergänzt werden. | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay

Corona: Infektionsschutzgesetz soll geändert werden
Bund-Länder-Beratungen abgesagt

Corona. Am Montag sollte die nächste Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie stattfinden. Nun hat die Bundesregierung bestätigt, dass die Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder abgesagt wurde. Laut der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer soll es in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz geben. Bundeseinheitliche Maßnahmen geplantStatt weiteren Beratungen soll es eine...

Lokales
Foto: Gesundheitsministerium
2 Bilder

Zahl der Neuerkrankungen nimmt ab
"Reproduktionszahl" liegt bei 0,6 im Ländle

Region. Am Montag, 20. April, wurden (Stand: 16 Uhr) dem baden-württembergischen Gesundheitsministerium vom Landesgesundheitsamt (LGA) zwar weitere 459 bestätigte Infektionen (jetzt: mindestens 28.537) mit dem Coronavirus gemeldet - aber davon sind rund 16.330 Personen bereits wieder von ihrer Covid-19-Erkrankung genesen. Damit ist die Zahl der Genesenen weiterhin höher als jene der noch Erkrankten. Basis für die übermittelten Daten sind jene Zahlen, die die Gesundheitsämter der Stadt- und...

Blaulicht
Die Mannheimer Polizei hat am Wochenende (4. und 5. April) ihre intensive Präsenz zur Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus mit über 60 zusätzlichen Streifen fortgesetzt.  | Foto: Needham

Mannheimer Polizei kontrolliert
112 Verstöße gegen Infektionsschutzgesetz

Mannheim. Die Mannheimer Polizei hat am Wochenende (4. und 5. April) ihre intensive Präsenz zur Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus mit über 60 zusätzlichen Streifen fortgesetzt. Dabei wurden laut Pressemeittielung insbesondere auch die bei schönem Frühlingswetter beliebten Ausflugsziele und Treffpunkte überwacht. Dabei stellten die Beamten fest, dass zwar mittlerweile der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung im gesamten...

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