Haushalt 2021

Beiträge zum Thema Haushalt 2021

Lokales
Nachtragshaushalt Landkreis Germersheim | Foto: Heike Schwitalla/Collage

Haushaltsdefizit im Kreis Germersheim steigt weiter
Es fehlen 3,3 Millionen Euro - auch wegen Corona

Landkreis Germersheim. Geplant war der Kreishaushalt 2021 mit einem Minus von 0,3 Millionen Euro - also nahezu ausgeglichen. "Leider verschlechtert er sich aufgrund von notwendigen Mehrausgaben um zusätzliche 3 Millionen Euro. Das bedeutet dann einen aktuellen Fehlbetrag von 3,3 Millionen  Euro im Ergebnishaushalt“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel am Mittwochnachmittag in Germersheim. Kostensteigerungen habe es hauptsächlich in der Sozial- und Jugendhilfe gegeben. Zurückzuführen sei dies auf...

Lokales
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt der Stadt Kaiserslautern genehmigt | Foto: Ralf Vester

Haushaltsdisziplin zahlt sich aus
ADD genehmigt Kaiserslauterer Haushalt

Kaiserslautern. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den städtischen Haushalt genehmigt – und das erstmals ohne Beanstandungen. Die Verfügung ging am Montagnachmittag vorab per e-Mail bei der Stadt ein. Die Haushaltssatzung kann damit im Amtsblatt vom 17. September bekannt gemacht werden, wodurch die sogenannte Interimszeit ein Ende finden wird. Investitionen, die die ganze Zeit auf Eis lagen, können dann getätigt werden. Nach vielen Wochen der Beratungen war es Rat...

Lokales
Die Verwaltung legt dem Stadtrat am kommenden Montag einen genehmigungsfähigen Haushalt vor | Foto: Ralf Vester

Erster ausgeglichener Haushalt seit 1992
Verwaltung legt Stadtrat genehmigungsfähigen Haushalt vor

Kaiserslautern. Nach vielen Wochen der Beratungen ist es nun gelungen, dem Stadtrat den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1992 vorzulegen. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt weisen keine Verluste mehr auf. „Durch Anstrengungen aller Fraktionen im Stadtrat und einer sehr guten Arbeit der Verwaltung können wir dieses Ergebnis präsentieren“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel. Die überplanmäßigen freiwilligen Leistungen konnten mit nachhaltigen Einnahmeverbesserungen...

Lokales
In letzter Sekunde einigte sich der Kaiserslauterer Stadtrat auf den Haushalt des Jahres 2021 | Foto: Ralf Vester
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Knoten in letzter Sekunde durchschlagen
Wie der Haushalt 2021 doch noch in trockene Tücher kam

Von Ralf Vester Kaiserslautern. Nein, strahlende Gesichter waren im Anschluss an die Sondersitzung des Stadtrats am vergangenen Montag keine zu sehen. Wie müde, aber tapfere Krieger verließen die Protagonisten eher in sich gekehrt die Fruchthalle. Und das, obwohl ihnen doch gerade durchaus Großes gelungen war, um Kaiserslautern praktisch in letzter Sekunde eine haushaltsfreie Zeit zu ersparen, die drastische Folgen für die Urbanität und Lebensqualität der Westpfalzmetropole nach sich gezogen...

Lokales
Der Stadtrat Kaiserslautern hat in letzter Sekunde eine Einigung über dieb wichtigsten Punkte des Haushalts 2021 erzielt | Foto: Ralf Vester

Gefahr für Zoo, Gartenschau & Co. gebannt
Stadtrat erzielt Einigung über den Haushalt

Kaiserslautern. Das Horrorszenario von einer Schließung des Zoos und der Gartenschau, wie es sich in den letzten Tagen und Wochen abzuzeichnen drohte, ist vom Tisch. Keine dieser Institutionen muss um ihren Fortbestand fürchten und kann mit den geplanten Zuwendungen rechnen. Eine moderate Anhebung der Grundsteuer B von 460 auf 510 Punkte sowie der Gewerbesteuer um fünf Punkte von 410 auf 415 Punkte macht es möglich, dass das Defizit von 3,3 Millionen im Bereich der freiwilligen Leistungen...

Lokales
Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats in der Fruchthalle zum Haushalt der Stadt im Jahr 2021 | Foto: Ralf Vester

Sondersitzung des Stadtrats zum Haushalt 2021
Kompromiss in letzter Sekunde oder Worst Case-Szenario?

Kaiserslautern. Für den heutigen Montag, 28. Juni, ist um 15 Uhr in der Fruchthalle eine weitere Sondersitzung des Stadtrats anberaumt. Gelingt in praktisch letzter Sekunde doch noch ein Kompromiss, der zur Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2021 führt, oder steuert Kaiserslautern tatsächlich auf eine haushaltsfreie Zeit zu, in der die Stadt kaum eine Handhabe hat, zahlreichen (freiwilligen) Verpflichtungen nachzukommen? Oberbürgermeister Klaus Weichel unterbreitete den...

Lokales
Lässt sich in den Verhandlungen um den Haushalt der Stadt Kaiserslautern für das Jahr 2021 schon bald der ersehnte Durchbruch erzielen? | Foto: Ralf Vester

Gelingt der große Wurf?
Es kommt Bewegung in die vertrackte Haushaltssituation der Stadt

Kaiserslautern. Die vertrackte Haushaltssituation der Stadt Kaiserslautern war in den vergangenen Tagen das bestimmende Thema in der Öffentlichkeit. Die Drohgebärde einer baldigen Schließung des Zoos in Siegelbach stand unter anderem im Raum, falls die haushaltsfreie Zeit weiterhin anhalten würde und im Stadtrat nicht eine zügige Lösung gefunden werde. Entsprechend groß war der Widerhall in der Bevölkerung. Auch die Sorge vor einer von der ADD geforderten massiven Anhebung der Grundsteuer B von...

Lokales
Der Stadtrat tagte erneut online und per live Übertragung | Foto: Stadt Annweiler

Der Haushalt 2021 und das Bauvorhaben Kurtalstraße standen im Fokus
Stadtrat Annweiler

Annweiler. Und wieder einmal wurde die Stadtratssitzung der Trifelsstadt live auf YouTube übertragen, um Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Am Mittwochabend stand im Wesentlichen die Beratung und Beschlussfassung für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben des Jugendstilhotels auf der Tagesordnung. Dieses wurde am Montag, 10. April , im Bau- und Planungsausschuss genehmigt. Einen Tag vor der Stadtratssitzung hatte der Ortsbeirat...

Lokales
Die ADD hat den Speyerer Haushalt für das Haushaltsjahr 2021 genehmigt. | Foto: Steve Buissinne/Pixabay

OB rechnet mit coronabedingten Mehrausgaben
ADD genehmigt den Speyerer Haushalt

Speyer. Am gestrigen Dienstag hat die Stadt Speyer den von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten  Haushalt für das Haushaltsjahr 2021 erhalten. Ebenfalls genehmigt wurde der parallel eingereichte Stellenplan. „Ich begrüße die Genehmigung des Haushaltes, die dafür sorgt, dass wir handlungsfähig bleiben, um auch zukünftig schnell und zielgenau auf neue Entwicklungen reagieren zu können", betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Bedingt durch die Corona-Pandemie und der...

Lokales
Unterhaltsam wurde die Männerrunde der Stadträte von SPD und FW|FÜR Karlsruhe.  | Foto: FW|FÜR Karlsruhe Fraktion
Video

Karlsruher Haushalt ist Thema bei Fraktionen
Klamme Kassen, Kitas & Co. in Karlsruhe

Die finanzielle Lage in Karlsruhe, kostenfreie Kitas und das Müllproblem an manchen Karlsruher Plätzen sind vorrangig die Themen, die vergangene Woche bei der Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe auf den Tisch kamen. Am Ende richtet die Runde einen Appell an die Bundesregierung und die Europäische Union zu der Krise in Moria. Anton Huber, Ortsvorsteher von Wolfartsweier und SPD-Stadtrat war überraschend Gast der Folge. Huber griff unter anderen, das Thema Majolika aus der Folge im...

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