Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Die Hochstraße Nord in Ludwigshafen wird erneut kontrolliert | Foto: Stadt Ludwigshafen

Aktueller Sachstandsbericht im Stadtrat
Kostenexplosion bei Hochstraßenneubau möglich

Ludwigshafen. Am Montag, 18. Juli 2022, wird Bau- und Umweltdezernent Alexander Thewalt gemeinsam mit den Fachexpert*innen der Verwaltung in der Sitzung des Stadtrates über den aktuellen Sachstand zum Gesamtprojekt Hochstraßen informieren. Wurden die Kosten für das Gesamtprojekt Ende Dezember 2021 noch auf insgesamt rund 721 Millionen Euro geschätzt (gegenüber 530 Millionen im Jahr 2018), sieht die Verwaltung allerdings schwer kalkulierbare Risiken. In der Bauwirtschaft gab es massive...

Lokales
Kriminalpräventionssitzung | Foto: Brigitte Melder
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BriMel unterwegs
Sitzung des Kriminalpräventiven Rates in Böhl-Iggelheim

Böhl-Iggelheim. Am 31. August fand nach etlichen Monaten im Böhl-Iggelheimer Rathaus eine Sitzung des Kriminalpräventiven Rates statt. Der schicke Ratssaal mit wunderbarem Blick auf den Schwarzweiher war Corona gerecht bestuhlt, mit Luca-App zum Anmelden versehen und mit Desinfektionsmittelbehälter greifbar, aber auch an den Durst wurde gedacht. Mit 20 Teilnehmern war die Veranstaltung doch recht gut besucht. Der Erste Beigeordnete Karl-Heinz Hasenstab begrüßte die eingeladenen Gäste Herrn Kai...

Lokales
Testen können sich am Dienstag alle Mitglieder und Besucher des Gemeinderates | Foto: Stadt Karlsruhe
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Für die kommende Gemeinderatssitzung in Karlsruhe
Selbsttests und "Luca-App" im Einsatz

Karlsruhe. Für die anstehende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. März, stehen allen Mitgliedern des Rates Corona-Schnelltests zur Verfügung. Auf freiwilliger Basis können sich alle Personen selbst testen, die dazu bereit sind. Darüber hinaus wird die Stadt Karlsruhe an den Eingängen zur Karlsruher Gartenhalle, in der die Sitzung stattfindet, Plakate mit dem QR-Code zur "Luca-App" aufstellen. So funktioniert die Luca-App Hinter der "Luca-App" steht ein System, das laut Entwicklerangaben einen...

Lokales
Am Dienstag, 15. Dezember, lädt Rülzheim zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates in die Dampfnudel. | Foto: Archiv

Gemeinderat Rülzheim
Umfangreiche Tagesordnung am Dienstag

Rülzheim. Am Dienstag, 15. Dezember, trifft  sich um 19 Uhr der Gemeinderat Rülzheim in der Dampfnudel zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen der Forstwirtschaftsplan sowie der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Rülzheim, der Bebauungsplan Straußenfarm sowie die Auftragsvergabe zur Konzepterstellung für den Campingplatz Rülzheim.  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfragen zur Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen...

Lokales
Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Einleitung der vierten Änderung des Bebauungsplanes „Südwest“
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken. Am Dienstag, 21. Juli, 17 Uhr, findet in der Turnhalle der Pfarrer-Graf-Schule, Pfarrer-Graf-Straße 8, 76707 Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei wird der nachrückende Gemeinderat Gottfried Neuberth von Bürgermeister Dr. Marc Wagner auf sein Amt verpflichtet. Im Anschluss daran werden verschiedene Ausschüsse und Gremien neu besetzt. Des Weiteren steht die Verabschiedung des bisherigen Feuerwehrkommandanten Klaus Scheuermann und seines Stellvertreters Dieter...

Lokales

Rat befasst sich mit den Themen Neubaugebiet, Projekte und Jagdpacht
Tagung des Gemeinderates Weitersweiler

Weitersweiler. In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Gemeinderat mit der Erschließung des Neubaugebiets „Neun Morgen“ befasst. Das Büro Obermeyer Planen+Beraten GmbH aus Kaiserslautern, das bereits das Entwässerungskonzept erarbeitete und von den Verbandsgemeindewerken Göllheim mit den Ingenieurleistungen für die Entwässerung und Wasserversorgung beauftragt worden war, wurde vom Gemeinderat mit den Ingenieurleistungen für den Straßenbau beauftragt. Bezüglich der Ausgleichsfläche für das...

Lokales
Symbolbild | Foto: Sabine van Erp auf Pixabay

Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats
„Betreutes Wohnen am Duttlacher Graben" steht unter anderem auf der Tagesordnung

Waghäusel. Neben der Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirrlach steht bei der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag, 17. Februar, 19 Uhr im Rathaus auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Betreutes Wohnen am Duttlacher Graben“ auf der Tagesordnung. Zudem sollen verschiedene Gewerke für die Erweiterung der Kindertagesstätte Nesthäkchen vergeben sowie ein gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Waghäusel zur Durchführung eines „Festivals der...

Lokales

Jugendgemeinderat Bruchsal
Nächste Sitzung des Jugendgemeinderats am 13. Februar

Die nächste öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates findet statt am Donnerstag, 13. Februar, 18 Uhr, im Haus der Begegnung, Tunnelstr. 27. Interessierte Jugendliche sind herzlich eingeladen, ihre Ideen einzubringen. Tagesordnung: 1. Protokoll der letzten Sitzung 2. Termine und Arbeitsgruppen 3. Eingaben an den Gemeinderat 4. Unterzeichnung der neuen Geschäftsordnung 5. Werbemaßnahmen JGR-Wahl 2020 6. Anfragen und Sonstiges Für weitere Informationen steht die Geschäftsstelle des...

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Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Lärmaktionsplan und Bauvorhaben

Hambrücken. Am Dienstag, 17. Dezember,  findet um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei stellt die TransnetBW ihr aktuelles Vorhaben des Netzausbaus im Zuge der Energiewende vor. Zudem beschließt der Gemeinderat über die Beauftragung der dritten Stufe der Lärmaktionsplanung. Das Gremium berät außerdem über die anstehende Änderung des Bebauungsplanes „West II“ und über das gemeindliche Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage.

Lokales
Gemeinderat traf sich zur Sondersitzung mit Kindern und Jugendlichen. | Foto: ps

Gemeinderat traf sich zur Sondersitzung mit Kindern und Jugendlichen
Die junge Generation mischt mit in Graben-Neudorf

Graben-Neudorf. Zu einer Sondersitzung kam der Graben-Neudorfer Gemeinderat am Mittwoch, 6. November, im Rathaus zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt war die Vorstellung der Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung, die die Gemeinde in den zurückliegenden Wochen durchgeführt hatte. Mehr als 100 Grundschüler der Erich-Kästner-Schule und der Adolf-Kußmaulschule präsentierten auf Plakaten und mit Videos ihre Anregungen an die Kommunalpolitik. Neben möglichen Verbesserungen auf den örtlichen...

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Kriminalstatistik und Bebauungspläne auf der Agenda

Hambrücken. Am Dienstag, 24. September, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes „Hardtweg Nord“ und fasst den Satzungsbeschluss zur sechsten Änderung des Bebauungsplanes „Bastwald“. Zuvor erstatten Vertreter des Polizeireviers Philippsburg und des zuständigen Polizeipostens Bruhrain den Polizeibericht zur Kriminal- und Unfallstatistik. Vertreter des...

Lokales

Ratssitzung in der Sommerpause
Gemeinderat Karlsdorf-Neuthard tagt am 6. August

Zu einer Sitzung in der Sommerpause kommt der Gemeinderat von Karlsdorf-Neuthard am Dienstag, 6. August, um 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Neuthard zusammen. In öffentlicher Sitzung berät und beschließt das Gremium dann unter anderem über die Bestellung der Mitglieder sowie deren Stellvertreter in verschiedenen Ausschüssen und Zweckverbänden. Für den geplanten Neubau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses soll ein Architekturbüro beauftragt werden. Beim Bebauungsplanverfahren "Auf das...

Lokales

Auf der Tagesordnung stehen Beschlüsse über städtebauliche Maßnahmen
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken. Am Dienstag, 23. Juli, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über die weitere Entwicklung des Neubaugebietes „Brühl“, konkret über die Realisierung einer Ortsumgehung sowie von Lärmschutzmaßnahmen sowie die konkrete städtebauliche Ausgestaltung der Mehrfamilienhaus-Grundstücke. Des Weiteren steht eine Ergänzung des Erschließungs- und städtebaulichen Vertrages für das Baugebiet an. Des Weiteren...

Lokales
Das neue Östringer Ratsgremium (auf dem Bild fehlt Stadträtin Franziska Hamann). 
 | Foto: Wolfgang Braunecker

Feierliche Verpflichtung in öffentlicher Sitzung
Gemeinderat in Östringen ist fit für die neue Amtsperiode

Östringen. Nach Maßgabe des Wahlergebnisses vom 26. Mai trat der Östringer Gemeinderat in der vorigen Woche erstmals in neuer Zusammensetzung zusammen. „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen“, begrüßte Bürgermeister Felix Geider die neu und wieder gewählten Gemeinderäte zur konstituierenden Zusammenkunft am Sitzungstisch im Bürgersaal des Rathauses. An wichtigen Themen mangele es auch in den kommenden fünf Jahren nicht, unterstrich der Rathauschef und verwies im Sinne von...

Lokales

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats in Waghäusel
Vertreter und Ausschüsse werden gewählt

Waghäusel. Die konstituierende Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats findet am Montag, 1. Juli, um 19 Uhr im Großen Saal des Rathauses statt. Vor der Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder erfolgt die Verabschiedung der ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte. Die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschüssen steht ebenso auf der Tagesordnung wie für die Zweckverbände und die ehrenamtlichen Vertreter von Oberbürgermeister Walter Heiler. klu

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Blutspenderehrung und Bauthemen

Hambrücken. Am Montag, 24. Juni, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Neben der Ehrung von Blutspendern steht die Feststellung der Jahresrechnung 2018 auf der Agenda. Des Weiteren berät das Gremium über die weitere Entwicklung des Neubaugebietes „Brühl“, konkret über die Realisierung einer Ortsumgehung in diesem Bereich, verbunden mit den notwendigen  Lärmschutzmaßnahmen sowie der städtebaulichen Ausgestaltung der...

Lokales

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken
Baugebiete und Kinderbetreuung

Hambrücken. Am Dienstag, 14. Mai, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat entscheidet dabei über die weiteren Verfahrensschritte zur Änderung des Bebauungsplanes „Bastwald“. Auf dieser Basis wird dann auch das weitere Vorgehen zum beantragten Bürgerentscheid zu dieser Bebauungsplanänderung beschlossen. Zudem berät das Gremium über die Zustimmung zur Einrichtung einer neuen Krippengruppe im Kindergarten St. Josef auf der Basis...

Lokales

Am 29. April tagt der Gemeinderat in Waghäusel
Zahlreiche Bauthemen

Waghäusel. Gleich mehrere Bebauungspläne stehen bei der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag, 29. April, um 19 Uhr im Rathaussaal auf der Tagesordnung. Vorgesehen ist in der Sperberstraße die Einrichtung selbstbestimmter Wohngruppen für Koma- und Beatmungspatienten. Die Kita in der Wiesentaler Schulstraße wird ebenso behandelt wie der Neubau eines Regenklärbeckens im Gewerbepark Eremitage sowie der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen in Kirrlach und Wiesental. In die Offenlage...

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Der Waghäuseler Gemeinderat trifft sich am Montag, 25. März, 19 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung im großen Sitzungssaal. | Foto: Pixabay

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Pläne und Kosten für das Bildungszentrum

Waghäusel. Der Waghäuseler Gemeinderat trifft sich am Montag, 25. März, um 19 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung im großen Sitzungssaal. Auf der Tagesordnung steht die offene Jugendarbeit und die Vorstellung des aktuellen Planungsstandes samt Kosten für das Bildungszentrum. Außerdem geht es um den Ausbau der Breitbandversorgung im Kirrlacher GewerbegebietLöcherjagen sowie um den Neubau eines Kreisels bei der Wiesentaler Kapelle. cob

Lokales

Anträge der Gemeinderatsfraktionen zum Haushalt 2019
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken (jk) Am Dienstag, 29.01.2019 fin-det um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat entscheidet dabei über Anträge der Gemeinderatsfraktionen zum Haushalt 2019. Des Weiteren beschließt das Gremium über die Durchführung der geplanten Brandschutzsanierung der Lußhardthalle (Elektroverteilung und Sicherheitsbeleuchtung) mit Umrüstung der Hallenbeleuchtung auf LED.

Lokales
Foto: Archiv

Erste öffentliche Sitzung des Jahres in Karlsruhe hat 26 Punkte auf der Tagesordnung
Gemeinderat: Parkplätze, Kältehilfe, Verkehrschaos & Co.

Die Neuausrichtung des Bürgerbüros Ost mit einem von der Verwaltung vorgeschlagenen Umzug in die bisherigen Räume der Sparkasse in Hagsfeld berät der Gemeinderat am Dienstag, 22. Januar, um 15.30 Uhr auf seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr. Die Leitung der Beratungen im großen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz übernimmt Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz. Die Finanzdezernentin vertritt Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, der zu dieser Zeit mit Vertretern aus...

Lokales

Vorstellung einer möglichen Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet „Brühl“
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Hambrücken

Hambrücken (jk) Am Dienstag, 28.11.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über die Erstellung eines Notfallkonzeptes (Krisenhandbuch) für die Gemeinde sowie über die überarbeitete Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes. Des Weiteren erhält der Gemeinderat Informationen zur Vorstellung einer möglichen Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet „Brühl“ durch die...

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