Gebührenerhöhung

Viernheim. Um den gestiegenen Ausgaben gerecht zu werden und gleichzeitig die Qualität der Betreuung zu sichern, sieht die Stadt Viernheim eine Anhebung der Gebühren für die Inanspruchnahme der städtischen Kindertageseinrichtungen wie Krippe, Kindergarten und Hort vor. Geregelt werden die neuen Kostenbeiträge in einer neugefassten Satzung, die die alte Gebührenordnung aus dem Jahr 2009 ersetzen soll und in diesem Zug in ihrer Gesamtheit überarbeitet wurde. Der Magistrat hat in seiner Sitzung am...

Kaiserslautern. Lange Jahre konnten die Gebühren für die Abwasserentsorgung in der Stadt Kaiserslautern, etwa durch den Anschluss umliegender Kommunen, ständige Optimierungen des Energieverbrauchs und der Betriebskosten der Kläranlage, sowie durch Synergieeffekte im Zuge der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden auf vergleichsweise niedrigem Niveau stabil gehalten werden. Die aktuellen Kostensteigerungen, insbesondere durch die Ertüchtigung des Kanalnetzes sowie für den Kläranlagenausbau...

Kreis SÜW. Die Kreismusikschule Südliche Weinstraße befindet sich im Dilemma – das wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses der Kreiseinrichtung deutlich. Erfolg der Kreismusikschule SÜW in vielen BereichenSchulleiter Adrian Rinck konnte einerseits den Gremienmitgliedern eine pädagogisch-musikalische Erfolgsmeldung nach der nächsten überbringen: Riesige Resonanz beim Tag der offenen Tür, Wartelisten unter anderem im Fach Klavier und bei Angeboten der Elementaren Musikpädagogik, ein...

Speyer. Das Parken in Speyer wird zum 1. Januar 2024 deutlich teurer. Das hat der Stadtrat so beschlossen. Im Gültigkeitsbereich des Tarifs A - zum Beispiel in der Bahnhofstraße, auf dem Königsplatz, in der Landauer Straße oder in der Gilgenstraße - zahlt man für 20 Minuten künftig einen Euro Gebühr. Eine Stunde schlägt mit drei Euro zu Buche. Höchstens darf hier an allen sieben Tagen der Woche zwischen 7 und 19 Uhr zwei Stunden lang geparkt werden. Das kostet ab Januar sechs Euro. In der...

Speyer. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Speyer (SWS) hat die Anhebung der Nutzungsgebühren für die beiden Anlegestellen der Verkehrsbetriebe Speyer (VBS) für Fahrgast- und Flusskreuzfahrtschiffe beschlossen. Die neuen Konditionen für Anleger im Speyerer Rheinhafen und am Rhein gelten seit Beginn der Schifffahrtsaison am 18. März. „Bereits 2022 konnte das Vorcoronaniveau des Jahres 2019 an Anlegungen übertroffen werden“, informierte SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring. Entsprechend bestehe auch...

Kaiserslautern. Zum Ende dieses Jahres entfällt die Gebührenbefreiung für E-Fahrzeuge beim Parken. Dies bedeutet, dass Fahrzeuge mit E-Kennzeichen ab dem 2. Januar 2023 allen anderen Kfz gleichgestellt sind und für das Parken die ganz normalen Gebühren innerhalb der Parkraumbewirtschaftung entrichten müssen. Dies gilt auch während des Ladevorgangs an E-Ladesäulen. Die Parkgebühr beträgt in der Kernzone 1 Euro für 30 Minuten, bei einer Höchstparkdauer von 3 Stunden und in der Randzone 1 Euro für...

Kaiserslautern. Westpfalz-Klinikum und Pfalzklinikum haben seit Jahren große Schwierigkeiten, den Bedarf an Parkplätzen für ihre Mitarbeitenden zu decken. Doch nun verschärft sich die Lage weiter durch einen Beschluss des Stadtrats, den Verkehr in der Innenstadt zu limitieren und die Parkgebühren zu erhöhen. „In dieser Entscheidungsfindung waren die Interessen der Kliniken und ihrer Mitarbeiter mit Sicherheit nicht Gegenstand der Beratungen“, sagte Leonel Alves, Vorsitzender des Betriebsrates...

Kaiserslautern. Zum 1. Mai gelten in Kaiserslautern die vom Stadtrat beschlossenen neuen Parktarife. In diesem Zusammenhang müssen alle 480 Parkscheinautomaten umprogrammiert werden. Bereits in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai sind etwa ein Drittel der Automaten mittels Datenfernübertragung an die neuen Tarife angepasst. Die restlichen Automaten werden manuell umgestellt. Das erledigen sukzessive bis etwa Mitte Mai die Mitarbeiter des zuständigen Tiefbaureferats. Bis alle Geräte auf die...

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. Januar eine Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. Zum 1. Mai erhöht sich das Parken in der Kernzone von bislang 50 Cent je 25 Minuten (bei einer Höchstparkdauer von 2 Stunden und 55 Minuten) auf 1,00 Euro je 30 Minuten bei einer Höchstparkdauer von drei Stunden. In der Randzone steigt die Gebühr auf 1,00 Euro je Stunde statt bislang 50 Cent je 50 Minuten. Die Tagesgebühr erhöht sich von bislang 3,00 Euro auf 5,00 Euro. Die Abrechnung...

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. Auch im Frühjahrsemester bleibt die Volkshochschule der Zahl „75“ treu. Stand im Herbst 2021 das Jubiläum der städtischen Bildungseinrichtung im Mittelpunkt, werden jetzt „75 Jahre Rheinland-Pfalz“ und der Geburtstag des VHS-Orchesters gefeiert. Das rund 20-köpfige Ensemble war 1947 gegründet worden. Bei der Vorstellung des neuen Programms für das Frühjahr stellte Beigeordneter Denis Clauer zwar fest, dass man auch in Zukunft mit dem Coronavirus...

Banken/Sparkassen. Wenn sich für Kunden etwas zu ihren Ungunsten ändert – wie beispielsweise höhere Gebühren –, benötigen Banken und Sparkassen künftig eine aktive Zustimmung ihrer Kunden zu den geänderten Bedingungen, das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Verbraucher bekommen alle Zahlungen rückwirkend bis 2018 erstattet, die sie aufgrund von unwirksamen Erhöhungen geleistet haben. Aktive Zustimmung zu Gebührenerhöhungen für Bankkonto Bislang genügte es nach Auskunft der Arag-Experten,...

Bad Dürkheim. Zum 1. Januar 2021 hat der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) des Landkreises Bad Dürkheim die Gebühren für die Abfallentsorgung erhöht. Dies hat der Kreistag im Dezember 2020 beschlossen. Seit 2015 befanden sich die Gebühren für die Abfallsammlung unverändert auf dem gleichen Niveau. Die Erhöhung der Gebühren sei unter mehreren Aspekten notwendig geworden, erklärt Werkleiter Klaus Pabst. Neben gestiegenen Entsorgungskosten und Entsorgungsmengen haben sich marktbedingt die...

Frankenthal. Ab 1. Januar 2021 erhöhen sich die Gebühren im Wertstoffcenter. Dies hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 9. Dezember beschlossen. Nachdem die Preise in den letzten fünf Jahren konstant gehalten werden konnten, ist eine Anpassung aufgrund der stark gestiegenen Entsorgungskosten nicht mehr vermeidbar. Die Erhöhung betrifft nahezu alle Abfallarten. Auch für einige bisher kostenfreie Abfallarten wird eine Gebühr eingeführt. Sperrmüll wird gebührenpflichtigDie bisher gebührenfreien...

Karlsdorf-Neuthard/Region. So richtig wohl schien sich Landrat Dr. Christoph Schnaudigel am Donnerstag nicht zu fühlen, als er gemeinsam mit Uwe Bartl, dem Leiter des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft im Landkreis, am Rande der Kreistagssitzung in Karlsdorf-Neuthard die Erhöhung der Müllgebühren für die Jahre 2020 und 2021 bekannt gab - zu viel Hin und Her hatte es in den vergangenen Jahre um die nun notwendig gewordene Einführung die Biotonne gegeben, nun kommt die Einführung parallel zur...