Gebührenerhöhung

Beiträge zum Thema Gebührenerhöhung

Lokales
Hans-Joachim Walter und Leonel Alves überreichten heute Mittag die Unterschriftenliste an Oberbürgermeister Klaus Weichel (von links)

Kliniken fordern bezahlbare Mitarbeiter-Parkplätze
Betriebsräte von Westpfalz-Klinikum und Pfalzklinikum überreichen Unterschriftenliste

Kaiserslautern. Westpfalz-Klinikum und Pfalzklinikum haben seit Jahren große Schwierigkeiten, den Bedarf an Parkplätzen für ihre Mitarbeitenden zu decken. Doch nun verschärft sich die Lage weiter durch einen Beschluss des Stadtrats, den Verkehr in der Innenstadt zu limitieren und die Parkgebühren zu erhöhen. „In dieser Entscheidungsfindung waren die Interessen der Kliniken und ihrer Mitarbeiter mit Sicherheit nicht Gegenstand der Beratungen“, sagte Leonel Alves, Vorsitzender des Betriebsrates...

Lokales
Zum 1. Mai gelten in Kaiserslautern die vom Stadtrat beschlossenen neuen Parktarife. In diesem Zusammenhang müssen alle 480 Parkscheinautomaten umprogrammiert werden.

Parkscheinautomaten werden umgestellt
Ab 1. Mai gelten neue Parkgebühren

Kaiserslautern. Zum 1. Mai gelten in Kaiserslautern die vom Stadtrat beschlossenen neuen Parktarife. In diesem Zusammenhang müssen alle 480 Parkscheinautomaten umprogrammiert werden. Bereits in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai sind etwa ein Drittel der Automaten mittels Datenfernübertragung an die neuen Tarife angepasst. Die restlichen Automaten werden manuell umgestellt. Das erledigen sukzessive bis etwa Mitte Mai die Mitarbeiter des zuständigen Tiefbaureferats. Bis alle Geräte auf die...

Lokales
Der Stadtrat Kaiserslautern hat in seiner Sitzung am 31. Januar eine Erhöhung der Parkgebühren beschlossen

Parken in Kaiserslautern wird teurer
Stadtrat beschließt Erhöhung der Parkgebühren

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. Januar eine Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. Zum 1. Mai erhöht sich das Parken in der Kernzone von bislang 50 Cent je 25 Minuten (bei einer Höchstparkdauer von 2 Stunden und 55 Minuten) auf 1,00 Euro je 30 Minuten bei einer Höchstparkdauer von drei Stunden. In der Randzone steigt die Gebühr auf 1,00 Euro je Stunde statt bislang 50 Cent je 50 Minuten. Die Tagesgebühr erhöht sich von bislang 3,00 Euro auf 5,00 Euro. Die Abrechnung...

Lokales
Margit Nuss (rechts) und Denis Clauer stellten das neue VHS-Programm für das Frühjahrsemester 2022 vor.  Foto: Kling-Kimmle
3 Bilder

Frühjahrs-Programm 2022
Volkshochschule bleibt der „75“ treu

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. Auch im Frühjahrsemester bleibt die Volkshochschule der Zahl „75“ treu. Stand im Herbst 2021 das Jubiläum der städtischen Bildungseinrichtung im Mittelpunkt, werden jetzt „75 Jahre Rheinland-Pfalz“ und der Geburtstag des VHS-Orchesters gefeiert. Das rund 20-köpfige Ensemble war 1947 gegründet worden. Bei der Vorstellung des neuen Programms für das Frühjahr stellte Beigeordneter Denis Clauer zwar fest, dass man auch in Zukunft mit dem Coronavirus...

Ratgeber
Gebührenerhöhungen für das Bankkonto bedürfen der aktiven Zustimmung des Kunden

Gebühren bei Banken und Sparkassen
Erhöhung aktiv zustimmen

Banken/Sparkassen. Wenn sich für Kunden etwas zu ihren Ungunsten ändert – wie beispielsweise höhere Gebühren –, benötigen Banken und Sparkassen künftig eine aktive Zustimmung ihrer Kunden zu den geänderten Bedingungen, das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Verbraucher bekommen alle Zahlungen rückwirkend bis 2018 erstattet, die sie aufgrund von unwirksamen Erhöhungen geleistet haben. Aktive Zustimmung zu Gebührenerhöhungen für Bankkonto Bislang genügte es nach Auskunft der Arag-Experten,...

Lokales
Zum 1. Januar 2021 hat der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) des Landkreises Bad Dürkheim die Gebühren für die Abfallentsorgung erhöht.

Gebührenänderung im Landkreis Bad Dürkheim
AWB garantiert moderne Entsorgung

Bad Dürkheim. Zum 1. Januar 2021 hat der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) des Landkreises Bad Dürkheim die Gebühren für die Abfallentsorgung erhöht. Dies hat der Kreistag im Dezember 2020 beschlossen. Seit 2015 befanden sich die Gebühren für die Abfallsammlung unverändert auf dem gleichen Niveau. Die Erhöhung der Gebühren sei unter mehreren Aspekten notwendig geworden, erklärt Werkleiter Klaus Pabst. Neben gestiegenen Entsorgungskosten und Entsorgungsmengen haben sich marktbedingt die...

Wirtschaft & Handel

Pirmasens: Gebühren erhöht
Grundstücksbesitzer müssen tiefer in die Tasche greifen

Pirmasens. Die wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau werden moderat angepasst. Die entsprechenden Abgabenbescheide schickt die Stadtverwaltung in diesen Tagen an die Grundstücksbesitzer. Bis zum Monatsende sollen die rund 30.000 Bescheide in den Briefkästen landen. Die Erhöhung der wiederkehrenden Beiträge wird aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung der vergangenen fünf Jahre notwendig, um auch zukünftig das innovative Programm zur Behebung des Sanierungsstaus weiterführen zu können....

Ratgeber
 Symbolfoto Abfall und Müll.

Neue Gebühren ab 1. Januar 2021
EWF Wertstoffcenter

Frankenthal. Ab 1. Januar 2021 erhöhen sich die Gebühren im Wertstoffcenter. Dies hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 9. Dezember beschlossen. Nachdem die Preise in den letzten fünf Jahren konstant gehalten werden konnten, ist eine Anpassung aufgrund der stark gestiegenen Entsorgungskosten nicht mehr vermeidbar. Die Erhöhung betrifft nahezu alle Abfallarten. Auch für einige bisher kostenfreie Abfallarten wird eine Gebühr eingeführt. Sperrmüll wird gebührenpflichtigDie bisher gebührenfreien...

Lokales
Uwe Bartl, Leiter des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft im Landratsamt, (links) und Landrat Dr. Christoph Schnaudigel geben die Erhöhung der Abfallgebühren bekannt

Kreistag beschließt Erhöhung der Abfallgebühren für 2020
2021 kommt die Biotonne im Landkreis Karlsruhe

Karlsdorf-Neuthard/Region. So richtig wohl schien sich Landrat Dr. Christoph Schnaudigel am Donnerstag nicht zu fühlen, als er gemeinsam mit Uwe Bartl, dem Leiter des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft im Landkreis, am Rande der Kreistagssitzung in Karlsdorf-Neuthard die Erhöhung der Müllgebühren für die Jahre 2020 und 2021 bekannt gab - zu viel Hin und Her hatte es in den vergangenen Jahre um die nun notwendig gewordene Einführung die Biotonne gegeben, nun kommt die Einführung parallel zur...

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