Einwohnerversammlung

Beiträge zum Thema Einwohnerversammlung

Lokales

Wegen Corona-Lage
Einwohnerversammlung Karlsdorf-Neuthard nur digital

Wegen der derzeit sehr angespannten Corona-Lage lädt die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard ausschließlich im digitalen Format zu ihrer nächsten Einwohnerversammlung am Mittwoch, 2. Februar, ab 18 Uhr ein. Bürgermeister Sven Weigt wird online über aktuelle Gemeindethemen, unter anderem die Lärmaktionsplanung, informieren, heißt es in einer Mitteilung aus dem Rathaus. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung per E-Mail erforderlich an: einwohnerversammlung@karlsdorf-neuthard.de Alle angemeldeten Personen...

Lokales
Bassenheimer Hof, Sitz des Landes-Innenministeriums, erbaut 1750, ursprünglich Wohnsitz von Maria Antonetta, Gräfin von Bassenheim, Schwester des Kurfürsten | Foto: MdI RLP

Kommunale Selbstverwaltung
Einwohnerversammlung kann sich mit allen ortsbezogenen Fragen befassen

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Gemeinden sind berechtigt, sich in Einwohnerversammlungen mit allen ortsbezogenen Fragen zu befassen. Dies gilt auch für Fragen, die anderen Hoheitsträgern (Kreis, Land, Bund) zugewiesen sind, aber ortsbezogene Auswirkungen haben. Ausgeschlossen ist (lediglich) die Behandlung allgemein politischer Themen. Dies ergibt zusammengefasst eine Erklärung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz. In der Gemeindeordnung (GemO) des Landes (§16, Absatz 1) lautet die...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle
2 Bilder

Antrag von B90/Grüne
Ortsgemeinde Hauenstein soll Einwohnerversammlung abhalten

Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir als GRÜNE wollen und werden darauf drängen, dass zukünftig im Bereich Transparenz sowie Information und Beteiligung der Einwohnerschaft wieder strikt nach den gesetzlichen Vorgaben gehandelt wird“, lässt die Fraktion von B90/Grüne im Ortsgemeinderat Hauenstein in Ihrer Mitteilung von gestern (15. Januar 2020) wissen. Deshalb habe man beantragt eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Gerade in den letzten Monaten wären eine ganze Reihe von Entscheidungen getroffen...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen