Deutscher Städtetag

Speyer. In dieser Woche haben die Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst begonnen; betroffen sind mehr als 2,5 Millionen Beschäftigte. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und der Personalrat der Stadtverwaltung Speyer befürworten die Verhandlungen. „Neben der aktuellen Diskussion zu den Tarifsteigerungen fordern wir eine Angleichung der Gehälter im Land Rheinland-Pfalz an die umliegenden Bundesländer. Denn für eine Anerkennung der geleisteten Arbeit auch durch monetäre Anreize ist es...

Speyer / Frankenthal. Der Strukturwandel in den Innenstädten hat schon lange vor Corona begonnen, doch die Pandemie wirkt in vielen Bereichen wie ein Brennglas und bringt Städte und lokale Einzelhändler in eine noch schwierigere Lage. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat das erkannt und das Projekt „Innenstadt-Impulse“ gestartet. Es gibt nur einen Schönheitsfehler: Geld gibt es zunächst nur für die fünf Oberzentren Ludwigshafen, Mainz, Kaiserslautern, Koblenz und Trier. Städte wie...

Pirmasens. „Ohne schnelle Hilfe von Bund und Land wird unserer Stadt Schaden entstehen“, sagt Oberbürgermeister Markus Zwick zu den Einbrüchen bei den Steuereinnahmen als Folge der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie. Er befürchtet, dass dadurch mehrere Jahre lang die kommunale Handlungsfähigkeit bedroht ist. Das belegten die aktuelle Steuerschätzung. Damit die Städte und Gemeinden handlungsfähig bleiben und kommunale Investitionen nicht einbrechen, sind schnelle und entschiedene Hilfen von...

Kaiserslautern. Am Donnerstag, 19. September, begrüßte Beigeordneter Peter Kiefer die Vertreterinnen und Vertreter der Fachkommission Liegenschaften des Deutschen Städtetages in Kaiserslautern. Die Gruppe, die sich aus Liegenschaftsamtsleitern aus dem ganzen Bundesgebiet zusammensetzt, kam zunächst auf der Gartenschau zusammen, um sich fachlich auszutauschen. Themen waren beispielsweise die Entwicklung der Grundsteuer oder das Erbbaurecht. Kaiserslautern ist die einzige Stadt aus ganz...

Kaiserslautern. Bürgermeisterin Beate Kimmel und Umweltdezernent Peter Kiefer vertraten vom 4. bis 6. Juni gemeinsam mit den Stadtratsmitgliedern Walfried Weber (CDU) und Raymond Germany (SPD) die Stadt Kaiserslautern beim Deutschen Städtetag in Dortmund. Die Hauptversammlung lief in diesem Jahr unter dem Motto „Zusammenhalt der Städte“. Beate Kimmel, die viele Anregungen mitnehmen konnte, sieht in dem gewählten Motto die zentralen Rolle der Kommunen bestätigt: „Gerade im Hinblick auf den...