Demonstration

Neustadt. "Nein zur Kriegspropaganda", "Faktenchecks sind nicht unabhängig", "Impfen schützt vor sozialer Ausgrenzung", "Denkpflicht statt Impflicht" steht auf ihren Bannern und Plakaten - in diesen Minuten findet in Neustadt eine Demonstration von Querdenkern und Impfpflicht-Gegnern statt. Begleitet wird der aus etwa fünfzig Teilnehmern bestehende Demo-Zug durch die Neustadter Innenstadt von einem stattlichen Aufgebot an Polizisten.

Neustadt. Laut einer aktuellen Stellungnahme der Stadtverwaltung Neustadt kann die für 28. Mai zeitgleich zum Demokratiefest geplante Großdemonstration des Neustadter Unternehmers Wolfgang Kochanek nicht stattfinden. Die Stadt Neustadt sieht nach ausgiebigen Gesprächen mit dem Veranstalter sowie Stellungnahmen von Polizei, weiteren Behörden und Organisationen im Falle einer Durchführung der Veranstaltung die öffentliche Sicherheit und Ordnung massiv gefährdet. Von Markus Pacher „Um das...

Kaiserslautern. In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL". Angestoßen hatte die Petition Jürgen Jäger, der Vorsitzende des Stadtjugendrings Kaiserslautern. Ein Ziel der Petition sei es, über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montäglichen Aufmärsche von Querdenker und rechten Kräften beteiligen. Vorbild seien ähnliche Petitionen aus ostdeutschen...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 13. Dezember, kam es zwischen 18 und 20 Uhr im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zu insgesamt 14 Personenansammlungen - unter anderem in Germersheim, Kandel und in Wörth. Insgesamt nahm die für die Polizei  unerwartet hohe Anzahl von rund 1.450 Personen daran teil. An den Einsatzorten kam es zu folgenden polizeilichen Feststellungen und Maßnahmen:Auf dem Nardiniplatz in Germersheim fanden sich rund 150 Personen zusammen, die sich...

Speyer. Die Stadt Speyer untersagt die von einem Mann aus Ludwigshafen für Samstag in Speyer angekündigte Demonstration auf dem Domplatz, die unter dem Motto "Ohne Hass, ohne Waffen, ohne Gewalt" gemeldet war. Die Stadtverwaltung vermutete einen Querdenker-Hintergrund und befürchtete, die mit 66 Personen angekündigte Versammlung könnte ebenso aus dem Ruder laufen wie die Querdenker-Demo am Ostersamstag in Stuttgart. Die angekündigte Demo war bei vielen Speyerern auf Ablehnung gestoßen....

Speyer.  Weil man sich bei der Polizei Speyer nicht sicher war, dass sich alle sogenannten Querdenker an das Verbot halten, dass die Stadt Speyer für die heute auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte"  ausgesprochen hatte, hat man entsprechende polizeiliche Einsatzmaßnahmen getroffen.  Wie die Polizei mitteilt, habe man am heutigen Nachmittag im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen, die...

Speyer. „Nach eingehender Prüfung hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die für Samstag, 12. Dezember, auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto „Für das Grundgesetz, die Grund- und Menschenrechte“ mit einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von 150 Personen untersagt. Es ist mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen und die seit Wochen unverändert sehr hohe Inzidenz in unserer Stadt unangebracht und nicht vertretbar, eine solche Versammlung durchzuführen“,...

Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat eine geplante "Querdenken"-Demonstration, die heute (Samstag, 5. Dezember 2020) in der Stadt stattfinden sollte, endgültig verboten. Das Gericht wies eine Beschwerde des Organisators gegen ein Verbot durch das Verwaltungsgericht Karlsruhe ab. Die Abweisung der Beschwerde wurde damit begründet, dass der Organisator in der Öffentlichkeit widersprüchliche und vage Äußerungen getroffen habe, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft...

Kaiserslautern. Die Bürgerinitiative "Hand in Hand" gibt im Wortlaut folgendes Statement ab: "Für vergangenen Samstag wurde eine Demonstration von Querdenken631 in Kaiserslautern angemeldet. Wie wir erfahren haben, wurde trotz polizeilichen Verbots bis zuletzt versucht, diese Kundgebung zu erzwingen. Diese Vorgehensweise führte zur Mobilisierung größerer Polizeieinheiten. Dadurch wurden sowohl die vorgesehenen Redner als auch die Teilnehmer fahrlässig unnötigen Gefahren ausgesetzt. Außerdem...

Kaiserslautern. Die für kommenden Samstag geplante Großdemonstration der Querdenken-Bewegung zur Freiheit "Enlightening Europe" im Volkspark Kaiserslautern ist von der Lautrer Stadtverwaltung verboten worden. Ursprünglich waren zahlreiche Redner- und Künstlerbeiträge, eine Podiumsdiskussion, ein Lichterumzug durch die Stadt sowie am Abend ein "Tanz in die Freiheit" geplant. Die Stadtverwaltung begründet ihre Entscheidung unter anderem damit, dass es zu erwarten sei, dass die strikten Hygiene-...

Speyer. Für heute Nachmittag waren in Speyer insgesamt fünf Versammlungen angemeldet, die sich allesamt thematisch mit der Corona-Pandemie befassen sollten. Zwei der angekündigten Demos wurden kurzfristig abgesagt. Ein kleinerer Aufzug in der Fußgängerzone und ein "Friedensspaziergang" in Richtung des Schützenparkes in Speyer verliefen friedlich und ohne Zwischenfälle. Wie die Polizei Speyer mitteilt konnten insbesondere keine Verstöße gegen geltende Corona-Regelungen festgestellt werden. Bei...