Demonstration

Kaiserslautern. Am Samstagnachmittag, 27. Januar, gingen im Stadtgebiet zwei Versammlungen unter freiem Himmel zu Ende. Gegen 11 Uhr startete an der Stiftskirche ein Aufzug unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt". Die Wegstrecke führte die Versammlungsteilnehmer von der Marktstraße, Spittelstraße, über den Synagogenplatz in die Fischerstraße, Altenwoogstraße, den Barbarossaring und letztendlich zum Messeplatz wo der Aufzug gegen 12.15 Uhr eintraf. Nach der Ankunft des Aufzugs auf dem Messplatz...

Mannheim. Am Samstag, 6. Januar 2024, kam es zwischen 14 und 17.30 Uhr im innerstädtischen Bereichs Mannheims zu einer angemeldeten Versammlung mit einem Aufzug zum Nahost Konflikt. An der Versammlung nahmen bis zu 500 Personen teil. Es kam aufgrund des Aufzuges zu Beeinträchtigungen des Straßen- und Schienenverkehrs. Im Rahmen der Kundgebungen kam es mehrfach zu Ausrufen, bei denen der Anfangsverdacht einer Straftat zu prüfen ist. Im Bereich der Haltestelle Wasserturm kam es von außerhalb der...

- Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz - Kaiserslautern. Ohne besondere Vorkommnisse verlief eine angemeldete Versammlung unter freiem Himmel am späten Freitagnachmittag (27. Oktober 2023)  in der Kaiserslauterer Innenstadt. Rund 120 Teilnehmer fanden sich unter dem Motto "Für Menschenrechte in Palästina" auf dem Stiftsplatz ein, um mit Transparenten, Fahnen sowie Parolen friedlich zu protestieren. Neben den Protestaktionen fanden sechs...

Germersheim. Am Samstag trafen sich etwa 500 Teilnehmer zu einer Versammlung mit dem Thema "Moschee Befürworter" in der Hans-Sachs-Straße in Germersheim. Von hier aus setzte sich der Aufzug durch die Innenstadt in Bewegung. Mit Plakaten und Redebeiträgen machten die Teilnehmer auf ihr Anliegen zum geplanten Moscheebau aufmerksam. Auf dem Paradeplatz fand anschließend noch eine Abschlusskundgebung statt. Die Versammlung und der Aufzug sind völlig störungsfrei verlaufen, es kam zu keinerlei...

Ramstein-Miesenbach. Am Sonntag fand in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen statt. Die Veranstaltung war bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet worden. Die Polizei war ebenfalls im Einsatz und stand im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird regelmäßig die Rolle der Polizei hinterfragt. Deshalb kurz zur Erklärung: Die Versammlungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz verankert. Das heißt: Das...

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

Landkreis Germersheim | Speyer. Auf verschiedenen Plattformen war erneut dazu aufgerufen worden, sich am gestrigen Abend öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Bis auf einen Aufzug in Deidesheim waren keine weiteren Versammlungen angemeldet.  Von Speyer und den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Die Polizei war dennoch präsent...

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Südpfalz. Vergangenen Montag (13. Dezember 2021) haben sich nach Aufrufen auf verschiedenen Internet-Plattformen mehrere hundert Menschen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz - unter anderem in Germersheim, Wörth und Kandel - öffentlich getroffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen waren im Vorfeld keine angemeldet worden. Teilweise verstießen Personen gegen die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, indem sie beispielsweise...

Speyer. Die Polizei geht davon aus, dass sich am Montag, 20. Dezember, erneut Personen in der Vorder- und Südpfalz treffen wollen, um gegen die Corona-Regeln zu protestieren. Hierzu steht die Polizei in engem Austausch mit den zuständigen Versammlungsbehörden. Diese als "Spaziergänge" bezeichneten Zusammenkünfte unterliegen grundsätzlich dem Versammlungsrecht. Damit genießen die Teilnehmenden den Schutz der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit - wenn sie bei der zuständigen...

Landau. Am Montag, 13. Dezember, waren auf dem Rathausplatz in Landau mehrere Polizeikräfte im Einsatz, da auf verschiedenen Plattformen aufgerufen worden war, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Rund 250 Personen waren der Aufforderung gefolgt. Teilweise verstießen Personen gegen die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, wie die Polizei mitteilte Bei einem 71-jährigen Mann wurde unmittelbarer Zwang zur Identitätsfeststellung...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 13. Dezember, kam es zwischen 18 und 20 Uhr im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zu insgesamt 14 Personenansammlungen - unter anderem in Germersheim, Kandel und in Wörth. Insgesamt nahm die für die Polizei  unerwartet hohe Anzahl von rund 1.450 Personen daran teil. An den Einsatzorten kam es zu folgenden polizeilichen Feststellungen und Maßnahmen:Auf dem Nardiniplatz in Germersheim fanden sich rund 150 Personen zusammen, die sich...

Speyer. Am Montagabend kam es zwischen 18 und 20 Uhr im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zu insgesamt 14 Personenansammlungen - auch in Speyer. Auf dem Domplatz trafen sich etwa 300 Personen, die anschließend in Richtung Altpörtel liefen. Zur Feststellung von Verstößen gegen die aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung wurde bei insgesamt 48 Personen die Identität festgestellt. In der Pressemeldung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz heißt es, die Personen hätten sich...

+++UPDATE+++ Mannheim. Wie bereits berichtet, kam es am Montagabend, 13. Dezember, zu einem Polizeieinsatz , weil Teilnehmer einer verbotenen Versammlung ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder Maskenpflicht, in mehreren Aufzügen durch die Mannheimer Innenstadt zogen und dabei für starke Verkehrsbeeinträchtigungen sorgten. Die nach Angaben der Polizei seit vergangener Woche beworbene, aber bei der Stadt Mannheim nicht angemeldete Versammlung wurde gegen 18.30 Uhr durch die Versammlungsbehörde...

Mannheim. Am heuten Samstagnachmittag, 11. Dezember, gegen 13:30 Uhr, wurden durch Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung die Einfahrt in die Fressgasse blockiert. 25 Personen demonstrierten auf der Straße stehend und sitzend zum Thema Klimawandel. Die Straße wurde zudem durch mitgebrachte Hilfsmittel, wie Blumentöpfe und ähnlichem, blockiert. Mehrere Personen waren mittels Bügelschlössern an einem aus Paletten und Pappe gefertigten Automodell angeschlossen. Eine Person hatte sich...

Speyer. Gestern Abend versammelten sich in der Zeit von 17.30 bis 20.55 Uhr rund 170 Personen an der Steinbühne im unteren Domgarten in Speyer. Thema der Veranstaltung war"Grundgesetz statt Dauerrepression, Status quo ante jetzt!" Nachdem etwa 70 Teilnehmende die für die Versammlung vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung zu Beginn der Versammlung nicht anlegten, erfolgten diesbezüglich Lautsprecherdurchsagen durch die Versammlungsleitung. Bis auf etwa 25 Personen folgten die Teilnehmer der...

Speyer. Am Hans-Purrmann-Gymnasium in Speyer findet heute Nachmittag eine Impfaktion für Schüler statt. Insgesamt hatten sich 495 Schüler zur Impfung angemeldet. Ausgerichtet wird die Impfaktion von Prof. Dr. Gerald Haupt. Um 13.30 Uhr versammelte sich vor dem Schulgebäude eine Gruppe mit etwa 30 Personen, die sich unter Nutzung von Plakaten gegen die Impfaktion aussprachen. Da die Versammlung nicht angemeldet war, wurde sie von der Versammlungsbehörde aufgelöst und die Teilnehmer gebeten, die...

Kandel. Bei den Demonstrationen am Samstag,  26. Juni in Kandel nahmen insgesamt etwa 50 Personen teil, wobei das "Frauenbündnis Kandel" in der Spitze rund 20 Teilnehmer zählte. An der Gegendemonstration waren insgesamt etwa 30 Personen beteiligt. Die Veranstaltungen verliefen weitgehend störungsfrei, wobei einzelne Verstöße gegen die Coronabekämpfungsverordnung geprüft werden. Um 16 Uhr waren beide Veranstaltungen beendet.

Speyer. Querdenken war gestern, jetzt demonstrieren die Impfgegner. Für den heutigen Samstag hatten Impfgegner unter dem Motto "Freie Impfentscheidung für Soldaten, Polizisten und medizinisches Personal und für ein Verbot der Benachteiligung von nicht geimpften Personen"  eine Versammlung am Berliner Platz angemeldet. Die Durchführung der Versammlung wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer untersagt. Da nicht absehbar war, ob sich dennoch Personen vor Ort einfinden, um...

Speyer.  Weil man sich bei der Polizei Speyer nicht sicher war, dass sich alle sogenannten Querdenker an das Verbot halten, dass die Stadt Speyer für die heute auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte"  ausgesprochen hatte, hat man entsprechende polizeiliche Einsatzmaßnahmen getroffen.  Wie die Polizei mitteilt, habe man am heutigen Nachmittag im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen, die...

Karlsruhe/Rheinstetten. Eine Motorraddemonstration hat am Samstagnachmittag für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Ursächlich war, dass sich anstatt der angemeldeten 500 Teilnehmer mindestens 7.000 versammelten. Eine Verantwortliche hatte geplant, unter dem Motto "Stiller Protest gegen die zunehmende Diskriminierung aller Motorradfahrenden, beispielsweise durch geplante Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen" nach einer Auftaktkundgebung an der Neuen Messe in Rheinstetten in Kleingruppen zum...

Jockgrim. Am Samstag, 23. Mai, versammelten sich um 14 Uhr rund 40 Teilnehmer auf dem Bürgerplatz und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die im Vorfeld angemeldete Versammlung vom Frauenbündnis Kandel verlief nach Angaben der Polizei friedlich und störungsfrei.