Corona-Bekämpfungsverordnung

Beiträge zum Thema Corona-Bekämpfungsverordnung

Lokales
Mehr Klarheit für Veranstalter und Schausteller: Die Landesregierung stellt eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte in Aussicht. | Foto: Markus Distelrath/Pixabay

Sonderregelung für Weihnachtsmärkte
Stichprobenartige Kontrollen sollen genügen

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Lokales
Auch für Rheinland-Pfalz kommt die Corona-Ampel | Foto: Landesregierung Rheinland-Pfalz
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Corona-Ampel kommt
Neue Corona-Bekämpfungsverordnung tritt Sonntag in Kraft

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagfrüh in Kraft treten. "Wir haben in Rheinland-Pfalz ein „2G+“-System entwickelt und führen dies nun ein. Für Geimpfte und Genesene bleibt es bei einem sehr großen Stück Normalität. Es werden für diese Gruppe unbegrenzte Zusammenkünfte möglich sein, zu denen ein gewisses Kontingent an nicht-immunisierten Personen hinzukommen können. Als Faustregel gilt: Wir sehen keinen...

Lokales
Foto: cocoparisienne/pixabay.com

Illegale Prostitution in Pirmasens
Ordnungsamt nimmt Ermittlungen auf

Pirmasens. Den Mitarbeitern des Pirmasenser Ordnungsamtes lagen Hinweise vor, dass in angemieteten Wohnungen im Stadtgebiet der illegalen Prostitution nachgegangen wird, teilte die Stadtverwaltung Pirmasens in einer Pressemeldung mit. Betreiberin war Behörden schon bekanntDie Betreiberin einer Mietwohnung sei der Behörde bereits aus früheren Verfahren bekannt gewesen. Hier wurden laut Angaben des Amtes die Dienstleistungen mit dem Vorwand von Massagebehandlungen, die aktuell ebenfalls nach der...

Lokales
Kreishaus Südwestpfalz (Pirmasens). Hier ist auch das Gesundheitsamt untergebracht. Im Vordergrund die Brunnenplastik „Alles fließt“ von Gernot Rumpf (1973, 1998 erweitert). | Foto: Foto: W. G. Stähle
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Corona-Pandemie Südwestpfalz
Gesamte Südwestpfalz wieder unter Inzidenz 50

Südwestpfalz/Hauenstein. Nachdem Pirmasens eine Sieben-Tage-Inzidenz von 49,7 verzeichnen kann, liegt seit heute (9. Februar 2021) der gesamte Bereich des Gesundheitsamtes Südwestpfalz (Landkreis sowie Städte Pirmasens und Zweibrücken) unterhalb der „Alarmstufe rot“. Dies galt für Pirmasens zuletzt am 22. November vergangenen Jahres. Zweibrücken findet sich dem Landesuntersuchungsamt (LUA) zufolge weiterhin unterhalb jeglicher Warnstufe, mit einer Inzidenz von 17,5 Neuinfektionen innerhalb...

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Kreishaus Südwestpfalz (Pirmasens). Hier ist auch das Gesundheitsamt untergebracht. Im Vordergrund die Brunnenplastik „Alles fließt“ von Gernot Rumpf (1973, 1998 erweitert). | Foto: W. G. Stähle
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Corona-Pandemie Südwestpfalz
Ansteckungen gehen zurück - Sterbefälle weiterhin hoch

Südwestpfalz/Hauenstein. Wie im Durchschnitt der Bundesländer gehen auch in Rheinland-Pfalz sowie in der Südwestpfalz die meisten relevanten Indikatoren der Corona-Pandemie zurück, nicht aber die der Todesfälle. Brennpunkte des Geschehens - Ansteckungen sowie Sterbefälle - sind weiterhin Einrichtungen der Seniorenbetreuung. Dies ergibt sich aus Mitteilungen der Kreisverwaltung. Bis heute verstarben im Bereich des Gesundheitsamtes Südwestpfalz (Landkreis sowie Städte Pirmasens und Zweibrücken)...

Lokales
Kreishaus Südwestpfalz (Pirmasens). Hier ist auch das Gesundheitsamt untergebracht. Im Vordergrund die Brunnenplastik „Alles fließt“ von Gernot Rumpf (1973, 1998 erweitert). | Foto: W. G. Stähle

Corona-Pandemie Südwestpfalz
Zunehmende Infektionszahlen trotz Einschränkungen

Südwestpfalz/Hauenstein. Am morgigen Montag 11. Januar wird in Rheinland-Pfalz der von der Landesregierung verordnete „Shutdown“ bis 31. Januar fortgesetzt sowie durch weitere Beschränkungen und Verbote ausgeweitet. Das beschloss vor fünf Tagen Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit den Regierenden der anderen Bundesländer sowie Kanzlerin Angela Merkel, um auf diese Weise, wie von der Landesregierung formuliert, „die Corona-Pandemie ‚weiter‘ einzudämmen“. Die bislang gültige...

Lokales
Symbolfoto Silvester. | Foto: anncapictures / Pixabay

"Eine außergewöhnliche Silvesternacht"
Positives Fazit des KVD Ludwigshafen

Ludwigshafen. Der Bereich Öffentliche Ordnung der Stadt Ludwigshafen zieht für die Silvesternacht eine positive Bilanz. Insgesamt war die Lage aus Sicht des KVD sehr ruhig. Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger (99 Prozent) hat sich an die Beschränkungen und Auflagen gehalten. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wendeten sich bezüglich der Corona-Regelungen an die Hotline des KVD.   Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck dankt all den besonnenen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an die Regeln...

Lokales
Oberbürgermeister Markus Zwick, hier mit Landrätin Dr. Susanne Ganster (Kreis Südwestpfalz). | Foto: W. G. Stähle (März 2020)

Corona-Pandemie Südwestpfalz
Pirmasens erlässt Ausgangsperre

Pirmasens (Südwestpfalz). Vor dem Hintergrund weiter steigender Infektionszahlen sieht sich die Verwaltungsführung der Stadt Pirmasens verpflichtet, zusätzliche Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu ergreifen. Das sehe die zwischen Bund und Ländern beschlossene Strategie vor. Konkreter Anlass sei, dass nach aktuellen Berechnungen des Landesuntersuchungsamtes (LUA) der Sieben-Tage-Inzidenzwert auf 208 gestiegen ist. „Um die Zahl der Neuinfektionen zurückzudrängen, mögliche...

Lokales
Foto: Ralf Vester

Allgemeinverfügung der Stadt ist aufgehoben
Bekanntmachung heute Morgen veröffentlicht

Kaiserslautern. Die Stadtverwaltung Kaiserslautern erlässt aufgrund des § 22 der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) vom 30. Oktober2020 i.V.m. § 49 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), jeweilsin der zurzeit gültigen Fassung, folgende Allgemeinverfügung: 1. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern zur Anordnung vonnotwendigen Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von...

Sport
Symbolfoto | Foto:  Erich Westendarp/Pixabay

11. Corona-Bekämpfungsverordnung
Was ist jetzt beim Sport erlaubt?

Coronavirus. Seit gestern, Dienstag, 15. September, ist die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Ab heute werden also weitere Schutzmaßnahmen teilweise zurückgenommen. Für den Sport gibt es nun einige Erleichterungen.  Mehr Personen zugelassenBeispielsweise darf die Anzahl von 30 Personen in festen Kleingruppen in Einzelfällen dann überschritten werden, wenn die Notwendigkeit dafür besteht. Heißt, wenn ein Wettkampf nur dann ordnungsgemäß durchführbar ist,...

Lokales
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei/RLP_Pulkowski

Erleichterungen für Kultur, Kirchen, Kinos, Sport und Einzelhandel
11. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Dienstag in Kraft

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen. Die Landesregierung hat dabei eng mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammengearbeitet, sich intensiv mit dem Corona-Expertenteam aus Medizinern, Virologen und weiteren Wissenschaftlern beraten und zahlreiche Gespräche mit...

Ratgeber
Symbolfoto | Foto: AdobeStock_318558203_Levan

Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Ab Dienstag neue Regeln

Hier finden sich alle Neuerungen der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz im Überblick:11. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Dienstag in Kraft Update 11. September, 11 Uhr:Coronavirus. In Rheinland-Pfalz haben Fastnacht und Karneval Tradition und eine große Bedeutung für viele Menschen. Daher hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich mit den Vertretern der Rheinischen Karnevals-Korporationen (RKK) und des Bundes Deutscher Karneval (BDK) ausgetauscht. „Fastnacht und Karneval sind...

Ratgeber
Symbolfoto | Foto: Pixabay

Länderkonferenz mit Angela Merkel
Beratung über weitere Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung

Coronavirus.  Am Donnerstag, 27. August, beraten sich die Regierungschefs der Bundesländer in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Ergebnisse wird die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche um 17 Uhr in der Staatskanzlei in Mainz präsentieren. Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz wurde am vergangenen Donnerstag über den 31. August...

Ratgeber
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

Spitzentreffen zu Corona-Maßnahmen
10. Corona-Bekämpfungsverordnung verlängert

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Sport
Symbolfoto | Foto:  Phillip Kofler/Pixabay.com

Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Sport in festen Gruppen mit bis zu 30 Personen möglich

Coronavirus. Ab Morgen, Mittwoch, 15. Juli, gibt es weitere Anpassungen der Corona-Bekämpfungverordnung. Möglich ist dann das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in festen Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen. Dies geht aus einem Beschluss des Ministerrats hervor. Dadurch soll die übliche Saisonvorbereitung in den Ballsportarten wie Fußball, Handball und Volleyball durchgeführt werden können. Die Voraussetzungen im Innen- und Außenbereich werden einander angeglichen. "Die...

Wirtschaft & Handel
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den neuen Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen | Foto: Staatskanzlei RLP/Dinges

Zweites Treffen des Corona-Bündnisses
Perspektiven für Rheinland Pfalz

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
"Zuversichtlich nach vorne schauen"

Rheinland-Pfalz. Am morgigen Mittwoch, 24. Juni, tritt die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie findet sich auch hier. Dazu gaben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken weitere Auskünfte. "Weiterhin achtsam sein"Malu Dreyer appellierte an die Rheinland-Pfälzer, weiterhin achtsam und vorsichtig zu sein. Auch wenn es hier zur Zeit sinkende Infektionszahlen gebe, sei das Virus noch nicht weg.  Hotspots,...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Pixabay

10. Corona-Bekämpfungsverordnung gilt ab 24. Juni
Bis zu 350 Personen bei Veranstaltungen im Freien erlaubt

Rheinland-Pfalz. Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist online und tritt am Mittwoch, 24. Juni, in Kraft. Hier der Link zur aktuellsten Verordnung: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/10._Bekaempfungsverordnung/10_CoBeLVO.pdf Zu den Hauptpunkten der Verordnung gehört die Lockerung der Corona-Auflagen für private Feiern unter zwei Bedingungen: So muss der Personenkreis für solche geschlossenen Gesellschaften – wie etwa bei Geburtstags- oder...

Ausgehen & Genießen
Im Wald markiert der Förster die Bäume, die fallen  | Foto: Haus der Nachhaltigkeit

Haus der Nachhaltigkeit startet Veranstaltungsprogramm
Forstleute im Spannungsfeld

Johanniskreuz. Das Haus der Nachhaltigkeit nimmt sein Veranstaltungsprogramm nach dem Lockdown wegen des Coronavirus wieder auf. Am Sonntag, 6. Juni, ab 14 Uhr öffnet das „Schaufenster Wald“. In einem Übungsareal wird dabei auf spielerisch-einfache Weise verdeutlicht, dass sich Forstleute bei ihrer Arbeit im Spannungsfeld unterschiedlicher gesellschaftlicher Ansprüche an den Wald bewegen. Eine Teilnahme ist nur nach Voranmeldung auf der Internetplattform anmeldung.HdN-pfalz.de möglich. Die...

Sport
Schwimmbäder können unter strengen Vorgaben wieder öffnen | Foto: Steve Buissinne/Pixabay

„Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“
Hallensport unter Auflagen möglich

Pfalz. Ab heute gibt es zahlreiche Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen für den Sport in Rheinland-Pfalz, teilt der Sportbund Pfalz mit. Die Landesregierung hat die achte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, mit der ab heute weitere Erleichterungen gelten, die im Stufenplan „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ vorgesehen sind. So ist nun unter anderem wieder Sport im Innenbereich möglich, jedoch unter Beachtung weiterer strenger Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, wie der für geschlossene...

Ausgehen & Genießen
So entspannt wie in den letzten Jahren ist der Biergartenbesuch noch nicht - aber es ist wieder mehr möglich.    | Foto: djd/Brauerei C. & A. Veltins

Coronavirus in Rheinland-Pfalz
Erleichterungen für Gastronomie

Pfalz. Ab heute gilt die achte Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Sie enthält auch Erleichterungen für die Gastronomie. Das hat Wirtschaftsminister Volker Wissing mitgeteilt. Die gemeinsam mit den Branchen-Verbänden erarbeitete Handreichung zu Hygieneregeln für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe wurde entsprechend aktualisiert. „Mit Blick auf die positive Entwicklung der Infektionszahlen können wir zwei Wochen nach Öffnung der Gastronomie-Betriebe behutsam weitere Lockerungen...

Lokales
Symbolbild | Foto: Couleur/Pixabay

Vatertag
Gruppenwanderungen sind in diesem Jahr nicht möglich

Pirmasens. Am 21. Mai ist Vatertag. Zwar darf an Christi Himmelfahrt der Bollerwagen rausgeholt werden, allerdings mit Einschränkungen. „Ausflüge mit der Clique kann es nicht geben“, erklärt Ordnungsdezernent Denis Clauer. Er verweist auf die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die zum Schutz vor Neuinfektionen das Wandern in größeren Gruppen untersagt. Denn Gruppenbildung an öffentlichen Plätzen ist verboten und kann mit einer Geldbuße von bis zu 1.000 Euro pro Person...

Lokales
Kreishaus Südwestpfalz (Pirmasens) | Foto: Kreisverwaltung

Eingeschränkte Ausgangssperre aufgehoben
Landkreis Südwestpfalz zieht Allgemeinverfügung von vorgestern zurück

Südwestpfalz. Seit heute (24. März 2020) null Uhr ist die vom Landkreis Südwestpfalz per „Allgemeinverfügung“ verhängte „eingeschränkte Ausgangssperre“ nicht mehr gültig, wie die Kreisverwaltung auf Anfrage mitteilt. Nachdem zum selben Zeitpunkt eine landesweit einheitliche Regelungen in Kraft getreten ist, gelte im Kreis nun ausschließlich diese "Dritte-Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz" vom 23. März 2020 (3. CoBeLVO). Der Landkreis Südwestpfalz hatte die „eingeschränkte...

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