Corona-Bekämpfungsverordnung

Beiträge zum Thema Corona-Bekämpfungsverordnung

Lokales
Der rheinland-pfälzische Ministerrat wird sich in seiner morgigen Sitzung erneut mit den Corona-Maßnahmen im Land befassen | Foto: AdobeStock_318002637_creativeneko

Verlängerung der Corona-Bekämpfungsverordnung
Rheinland-Pfalz will wesentliche Maßnahmen bis 2. April beibehalten

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat wird sich in seiner morgigen Sitzung erneut mit den Corona-Maßnahmen im Land befassen. Hintergrund ist die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung eines Entwurfs des Infektionsschutzgesetzes. Nach den Vorstellungen des Bundes sollen dann die meisten Corona-Regeln ab dem 20. März weitgehend fallen. Bestehen bleiben Basis-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen oder im ÖPNV. Damit die Landesparlamente...

Lokales
Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung umsetzen, den weiteren Ausbau der Impfkampagne forcieren und Wirtschaftshilfen bereitstellen | Foto: Landesregierung Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron
Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz

Rheinland-Pfalz. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung umsetzen, den weiteren Ausbau der Impfkampagne forcieren und Wirtschaftshilfen bereitstellen. Die Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen werde die Polizei genau beobachten, um Bedrohungen und Einschüchterungsversuche konsequent zu unterbinden. Impfung schützt vor schweren Verläufen – Registrierung für Booster-Impfung bereits nach...

Wirtschaft & Handel
Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Sorgen wegen der neuen Coronavirus-Variante Omikron | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Rheinland-Pfalz: Beratung mit Expertenteam
Land rüstet sich gegen Omikron

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch beraten sich mit Corona-Expertenteam. Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron. Die Experten mahnen zur Vorsicht. Das teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. „Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen. Der...

Wirtschaft & Handel
Rheinland-pfälzische Minister verteidigen Corona-Maßnahmen gegenüber Gastronomen und Hotelliers | Foto:  Altnet/Pixabay

Landesminister diskutieren mit Dehoga
Maßnahmen gegen Lockdown

Coronavirus. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hatte in Mainz zu einer Demonstration gegen die Corona-Regeln aufgerufen. Die rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch, Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hatten das Gespräch mit den Vertretern der Gastronomie und Hotellerie gesucht. „Unser Ziel ist, dass die Gastronomie sicher bleibt“, sagten Gesundheitsminister Hoch, Familienministerin Binz und Wirtschaftsministerin Schmitt....

Lokales
Das Polizeipräsidium Westpfalz beteiligt sich am Donnerstag, den 16. Dezember 2021, erneut am landesweiten Corona-Kontrolltag und unterstützt dabei die kommunalen Ordnungsbehörden bei ihrem gesetzlichen Auftrag | Foto: Lutz
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Polizeipräsidium Westpfalz
Weiterer landesweiter Corona-Kontrolltag in Rheinland-Pfalz

Westpfalz. Das Polizeipräsidium Westpfalz beteiligt sich am Donnerstag, den 16. Dezember 2021, erneut am landesweiten Corona-Kontrolltag und unterstützt dabei die kommunalen Ordnungsbehörden bei ihrem gesetzlichen Auftrag.Nach dem landeweiten Kontrolltag am 2. Dezember, der beim Gros der Bürgerinnen und Bürger auf positive Resonanz stieß, ergab sich aus der Anzahl der festgestellten Verstöße jedoch auch die Notwendigkeit weiterer Kontrollen. Insgesamt wurden in Rheinland-Pfalz 6.460 Personen...

Wirtschaft & Handel
Außer in Geschäften zur Grundversorgung gilt beim Shoppen die 2G-Regel - die IHK fordert, dass die Geschäfte nur stichprobenartig kontrollieren müssen | Foto: Andreas Lischka/Pixabay

IHKs begrüßen Anpassung der Corona-Regeln
Einzelhandel fordert Stichproben

Ludwigshafen. Seit Samstag gelten in Rheinland-Pfalz die im Grundsatz bundesweit einheitlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Dazu zählen im Wesentlichen die 2G-Zugangsbeschränkung im Handel und die 2G-Plus-Zugangsbeschränkung in Innenbereich, von denen vor allem die Gastronomie, körpernahe Dienstleistungen aber auch Fitessstudios betroffen sind. „Wir würden es begrüßen, wenn im Handel statt einer Zugangskontrolle auf Stichproben gesetzt wird", sagte Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der...

Sport
Die möglichen Einschränkungen und Verschärfungen der Corona-Bekämpfungsverordnung können auch Auswirkungen auf die Heimspiele des FCK im Fritz-Walter-Stadion haben | Foto: Ralf Vester

Verschärfung der Corona-Maßnahmen
Zuschauerzulassung auf dem Betze noch offen

FCK. Aufgrund der weiterhin besorgniserregenden Entwicklung der Corona-Pandemie kam es am Dienstag, 30. November 2021, nochmal zu einem Bund-Länder-Treffen, auf das am Donnerstag, 2. Dezember 2021, die Ministerpräsidentenkonferenz folgt. Die möglichen Einschränkungen und Verschärfungen der Corona-Bekämpfungsverordnung können auch Auswirkungen auf die Heimspiele des FCK im Fritz-Walter-Stadion haben. Im Folgenden der Stand der Dinge:  Die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag, 2. Dezember...

Lokales
Die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung soll dann ab Mittwoch, 24. November, in Kraft treten | Foto: Landesregierung RLP
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Neue Corona-Bekämpfungsverordnung in RLP
Lockdown für Ungeimpfte kommt ab Mittwoch

Rheinland-Pfalz. In seiner morgigen Sitzung wird der rheinland-pfälzische Ministerrat eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung beraten. Hier fließen auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte der letzten Woche mit ein. Die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung soll dann ab Mittwoch, 24. November, in Kraft treten. „Die Lage ist ernst. Wir müssen alles geben, um diesen Trend umzukehren. Es geht einmal mehr darum, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Menschenleben zu schützen. Wir setzen...

Lokales
Die gestern Abend in der Pressemitteilung des Landes kommunizierten Änderungen der Corona-Regeln werden Auswirkungen auf die Eisbahn und den Weihnachtsmarkt haben, ebenso auf den am 26. November beginnenden Kulturmarkt sowie auf weitere städtische Veranstaltungen | Foto: view

Neue Corona-Maßnahmen
Auswirkungen auf städtische Veranstaltungen

Kaiserslautern. Die heute Abend öffnende Eisbahn und der am Montag öffnende Weihnachtsmarkt beginnen vorerst wie geplant, das heißt mit den bislang kommunizierten Hygienemaßnahmen im Rahmen der aktuell gültigen 27. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Die gestern Abend in der Pressemitteilung des Landes kommunizierten Änderungen der Corona-Regeln werden Auswirkungen auf beide Veranstaltungen haben, ebenso auf den am 26. November beginnenden Kulturmarkt sowie weitere städtische...

Lokales
Dreiklang ab 8. November in Rheinland-Pfalz: Mehr Boosterimpfungen, Testpflicht für Ungeimpfte im Bereich Pflege, Lockerungen im Außenbereich | Foto: Landesregierung RLP
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Neue Corona-Bekämpfungsverordnung in RLP
Weniger Beschränkungen im Freien

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat die 27. Corona-Bekämpfungsverordnung erörtert. Diese gilt ab Montag, den 8. November. Danach gilt ein Dreiklang: Mehr Boosterimpfungen, Testpflicht für Ungeimpfte im Bereich Pflege, Lockerungen im Außenbereich. Zwar verfüge der überwiegende Teil der erwachsenen Bevölkerung inzwischen über einen vollständigen Impfschutz. Allerdings drohe angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Belastung in den Krankenhäusern. Aktuell sehe man eine Pandemie der...

Lokales
Mehr Klarheit für Veranstalter und Schausteller: Die Landesregierung stellt eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte in Aussicht. | Foto: Markus Distelrath/Pixabay

Sonderregelung für Weihnachtsmärkte
Stichprobenartige Kontrollen sollen genügen

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Lokales
Auch für Rheinland-Pfalz kommt die Corona-Ampel | Foto: Landesregierung Rheinland-Pfalz
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Corona-Ampel kommt
Neue Corona-Bekämpfungsverordnung tritt Sonntag in Kraft

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagfrüh in Kraft treten. "Wir haben in Rheinland-Pfalz ein „2G+“-System entwickelt und führen dies nun ein. Für Geimpfte und Genesene bleibt es bei einem sehr großen Stück Normalität. Es werden für diese Gruppe unbegrenzte Zusammenkünfte möglich sein, zu denen ein gewisses Kontingent an nicht-immunisierten Personen hinzukommen können. Als Faustregel gilt: Wir sehen keinen...

Lokales
Ab heute, 23. August 2021, gelten in Kaiserslautern wieder strengere Corona-Regeln im Rahmen der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz | Foto: Ralf Vester

Inzidenz in der Stadt wieder dauerhaft über 35
Ab heute wieder strengere Corona-Regeln

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte lag in der Stadt Kaiserslautern am Samstag, 21. August 2021, den dritten Tag in Folge über dem Schwellenwert von 35. Damit gilt seit heute, Montag, 23. August 2021, die vom Land Rheinland-Pfalz mit der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung eingeführte 3-G-Regel für Aktivitäten im Innenbereich. Veranstaltungen im Innenraum, die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (z.B. Friseur,...

Lokales
Die Corona-Maßnahmen in der Stadt werden wieder gelockert | Foto: Ralf Vester

Corona-Maßnahmen werden erneut gelockert
Kaiserslautern wieder unter einer Inzidenz von 35

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern lag von Freitag, den 13. August 2021, bis Sonntag, den 15. August 2021, und damit drei Tage in Folge unter dem Schwellenwert von 35. Damit treten in der Stadt Kaiserslautern die am Sonntag, den 8. August 2021, wirksam gewordenen Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen am Dienstag, den 17. August 2021, 0.00 Uhr wieder außer Kraft. In Schulen entfällt somit die Maskenpflicht während des Unterrichts. Ebenso sind Veranstaltungen...

Lokales
Ab dem 15. August gelten im Landkreis Kaiserslautern wieder verschärfte Corona-Maßnahmen | Foto: Ralf Vester

Schärfere Corona-Maßnahmen ab Sonntag
Einschränkungen für den Landkreis Kaiserslautern

Landkreis Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte liegt aktuell im Landkreis Kaiserslautern derzeit bei 40,3 und überschreitet zum dritten Mal in Folge den Schwellenwert von 35. Damit werden gemäß den Regelungen der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) ab Sonntag, 15. August 2021, 0 Uhr, Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in Kraft treten. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 350 und...

Lokales
Zuschauerzahl bei FCK-Spiel reduziert sich auf 5.000 | Foto: Ralf Vester

Schärfere Corona-Maßnahmen ab Sonntag
Zuschauerzahl bei FCK-Spiel reduziert sich auf 5.000

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte hat in der Stadt Kaiserslautern am Mittwoch, den 04. August 2021, mit 45,0 erstmals wieder den Schwellenwert von 35 überschritten, lag gestern bei 47,8 und heute ebenso bei 47,8. Damit werden gemäß den Regelungen der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) ab dem übernächsten Tag, also ab Sonntag, den 08. August 2021, 0 Uhr, Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in Kraft...

Lokales
Der gesunkene Inzidenzwert in Kaiserslautern macht es möglich, dass die jüngsten Verschärfungen der Maßnahmen wieder zurückgenommen werden | Foto: Ralf Vester

Sieben-Tage-Inzidenz wieder dauerhaft unter 35
Verschärfungen schon bald wieder außer Kraft

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern liegt den dritten Tag in Folge unter dem Schwellenwert von 35 und beläuft sich mit Stand 29.07.2021 auf 19,7. Damit treten die am vergangenen Sonntag wirksam gewordenen Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen am Samstag, den 31.07.2021, 0 Uhr, wieder außer Kraft.   In Schulen entfällt somit die Maskenpflicht während des Unterrichts. Ebenso sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen wieder mit mehr als 350 Personen...

Lokales
Für Kaiserslautern gelten ab Sonntag aller Wahrscheinlichkeit wieder schärfere Corona-Maßnahmen | Foto: Ralf Vester

Schärfere Corona-Maßnahmen ab Sonntag
Für Kaiserslautern gelten wieder leichte Einschränkungen

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte hat in der Stadt Kaiserslautern am Mittwoch, 21. Juli 2021, erstmals wieder den Schwellenwert von 35 überschritten und liegt mit Stand 22. Juli 2021 bei 53,4. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Sieben-Tage-Inzidenz, die das Landesuntersuchungsamt heute Nachmittag veröffentlichen wird, auch heute, und damit den dritten Tag in Folge, über 35 liegen. Damit würden gemäß den Regelungen...

Lokales
Die Regelungen ab 2. Juli im Überblick | Foto: Landesregierung Rheinland-Pfalz
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Land beschließt neue Corona-Bekämpfungsverordnung
Die Regelungen ab 2. Juli im Überblick

Der Ministerrat der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat heute mit der 24. Corona Bekämpfungsverordnung weitere Öffnungsschritte beschlossen. Die Regelungen zum 2. Juli 2021 im Überblick:   • Auch weiterhin gilt: Wer vollständig geimpft ist, braucht keinen Test. • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist mit 25 Personen aus verschiedenen Haushalten gestattet. • Als Personenbegrenzung gilt nunmehr eine Person pro 5 Quadratmeter. • Für Kinder bis einschließlich 14 Jahre entfällt grundsätzlich...

Lokales
Impfung gegen Corona - erste Lockerungen kommen | Foto: Paul Needham

Test- und Quarantänepflicht entfällt für Geimpfte
Erste Lockerungen kommen

Corona. Wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am Freitag bekannt gab, soll eine Test- und Quarantänepflicht für geimpfte Reisende bald entfallen. "Beim Reisen kann die Testpflicht für vollständig Geimpfte weitgehend entfallen. Nur wer aus Virusvarianten-Gebieten zurückreist, muss sich weiterhin testen lassen. Wir werden dies und die entsprechenden Quarantäne-Regeln im Laufe des Aprils anpassen", wird Spahn auf Twitter zitiert. Auch das Gesundheitsministerium...

Lokales
Foto: Anastasia Gepp/Pixabay

Neue Corona-Bekämpfungsverordnung in RLP
Kontaktbeschränkungen verschärft

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern. „Auch, wenn das neue Jahr mit einer großen Hoffnung startet, weil wir einen Impfstoff haben, der uns vor dem gefährlichen Virus schützt, dürfen wir in unserer Vorsicht noch nicht nachlassen. Die Infektionszahlen sind auch im Januar auf einem viel zu...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Susanne Jutzeler, suju-foto / Pixabay

Appell für das kommende Wochenende
Nicht wieder massenhaft in Wintersportgebiete strömen

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Polizei wird auch an diesem Wochenende verstärkte Präsenz in den Ober- und Mittelzentren und den erfahrungsgemäß stark besuchten Ausflugszielen zeigen. Vor allem die Wintersportgebiete hat die Polizei in enger Abstimmung mit den örtlich zuständigen Ordnungsbehörden im Blick. „Die Zeiten sind leider nicht geeignet, um in großer Zahl zu den Touristenmagneten zu strömen und in Massen die Skipisten zu nutzen. Überall in Rheinland-Pfalz gibt es auch vor der...

Lokales
 Landrätin Dr. Susanne Ganster und Oberbürgermeister Markus Zwick. | Foto: W. G. Stähle (März 2020)

Landrätin Dr. Ganster und Oberbürgermeister Zwick
Infektionsschutz – aber kein Betreten der Wohnung

Südwestpfalz. „Es ist ein Dilemma, dass überall in Deutschland private Feiern untersagt sind, aber unsere Ordnungsämter in Rheinland-Pfalz nicht wie in anderen Bundesländern wenigstens ein Bußgeld bei Verstößen verhängen können“, bedauern Oberbürgermeister Markus Zwick und Landrätin Dr. Susanne Ganster heute in einer gemeinsamen Presseerklärung. „Wenn Sie ihr Auto im Parkverbot abstellen, bekommen Sie ein Bußgeld, wenn Sie in Corona-Zeiten eine größere Party zuhause feiern, darf das Ordnungsamt...

Lokales
OB Stefanie Seiler | Foto: Daniel Lukac

Lockdown in Speyer
OB Seiler sieht Solidarität und Augenmaß gefordert

Speyer. Nach den gestrigen Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder wurde im Rahmen einer Pressekonferenz verkündet, dass es ab Montag, 2. November, deutschlandweit zu einem „Wellenbrecher-Lockdown“ kommen wird, um den inzwischen exponentiellen Anstieg der Corona-Neuinfektionen einzudämmen. In diesem Zusammenhang ist im Laufe dieser Woche eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes zu erwarten, die die von der Stadt Speyer verabschiedete Allgemeinverfügung...

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