Corona-Bekämpfungsverordnung

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat wird sich in seiner morgigen Sitzung erneut mit den Corona-Maßnahmen im Land befassen. Hintergrund ist die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung eines Entwurfs des Infektionsschutzgesetzes. Nach den Vorstellungen des Bundes sollen dann die meisten Corona-Regeln ab dem 20. März weitgehend fallen. Bestehen bleiben Basis-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen oder im ÖPNV. Damit die Landesparlamente...

Westpfalz. Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird auch Silvester 2021 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche zum Teil durch Allgemeinverfügungen Kommunen ergänzt wurden. Die Polizei rechnet insbesondere mit Verstößen gegen Strafvorschriften und die derzeit geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (CoBeLVO). Aus diesem Grund werden die...

Rheinland-Pfalz. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung umsetzen, den weiteren Ausbau der Impfkampagne forcieren und Wirtschaftshilfen bereitstellen. Die Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen werde die Polizei genau beobachten, um Bedrohungen und Einschüchterungsversuche konsequent zu unterbinden. Impfung schützt vor schweren Verläufen – Registrierung für Booster-Impfung bereits nach...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch beraten sich mit Corona-Expertenteam. Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron. Die Experten mahnen zur Vorsicht. Das teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. „Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen. Der...

Coronavirus. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hatte in Mainz zu einer Demonstration gegen die Corona-Regeln aufgerufen. Die rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch, Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hatten das Gespräch mit den Vertretern der Gastronomie und Hotellerie gesucht. „Unser Ziel ist, dass die Gastronomie sicher bleibt“, sagten Gesundheitsminister Hoch, Familienministerin Binz und Wirtschaftsministerin Schmitt....

Westpfalz. Das Polizeipräsidium Westpfalz beteiligt sich am Donnerstag, den 16. Dezember 2021, erneut am landesweiten Corona-Kontrolltag und unterstützt dabei die kommunalen Ordnungsbehörden bei ihrem gesetzlichen Auftrag.Nach dem landeweiten Kontrolltag am 2. Dezember, der beim Gros der Bürgerinnen und Bürger auf positive Resonanz stieß, ergab sich aus der Anzahl der festgestellten Verstöße jedoch auch die Notwendigkeit weiterer Kontrollen. Insgesamt wurden in Rheinland-Pfalz 6.460 Personen...

Ludwigshafen. Seit Samstag gelten in Rheinland-Pfalz die im Grundsatz bundesweit einheitlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Dazu zählen im Wesentlichen die 2G-Zugangsbeschränkung im Handel und die 2G-Plus-Zugangsbeschränkung in Innenbereich, von denen vor allem die Gastronomie, körpernahe Dienstleistungen aber auch Fitessstudios betroffen sind. „Wir würden es begrüßen, wenn im Handel statt einer Zugangskontrolle auf Stichproben gesetzt wird", sagte Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der...

FCK. Aufgrund der weiterhin besorgniserregenden Entwicklung der Corona-Pandemie kam es am Dienstag, 30. November 2021, nochmal zu einem Bund-Länder-Treffen, auf das am Donnerstag, 2. Dezember 2021, die Ministerpräsidentenkonferenz folgt. Die möglichen Einschränkungen und Verschärfungen der Corona-Bekämpfungsverordnung können auch Auswirkungen auf die Heimspiele des FCK im Fritz-Walter-Stadion haben. Im Folgenden der Stand der Dinge:  Die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag, 2. Dezember...

Rheinland-Pfalz. In seiner morgigen Sitzung wird der rheinland-pfälzische Ministerrat eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung beraten. Hier fließen auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte der letzten Woche mit ein. Die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung soll dann ab Mittwoch, 24. November, in Kraft treten. „Die Lage ist ernst. Wir müssen alles geben, um diesen Trend umzukehren. Es geht einmal mehr darum, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Menschenleben zu schützen. Wir setzen...

Kaiserslautern. Die heute Abend öffnende Eisbahn und der am Montag öffnende Weihnachtsmarkt beginnen vorerst wie geplant, das heißt mit den bislang kommunizierten Hygienemaßnahmen im Rahmen der aktuell gültigen 27. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Die gestern Abend in der Pressemitteilung des Landes kommunizierten Änderungen der Corona-Regeln werden Auswirkungen auf beide Veranstaltungen haben, ebenso auf den am 26. November beginnenden Kulturmarkt sowie weitere städtische...

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 27. Corona-Bekämpfungsverordnung erörtert,  die ab Montag, 8. November, gelten wird. Danach gilt ein Dreiklang: Mehr Boosterimpfungen, Testpflicht für Ungeimpfte im Bereich Pflege, Lockerungen im Außenbereich, teilt die Staatskanzlei des Landes mit. Zwar verfüge der überwiegende Teil der erwachsenen Bevölkerung inzwischen über einen vollständigen Impfschutz. Allerdings drohe angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat die 27. Corona-Bekämpfungsverordnung erörtert. Diese gilt ab Montag, den 8. November. Danach gilt ein Dreiklang: Mehr Boosterimpfungen, Testpflicht für Ungeimpfte im Bereich Pflege, Lockerungen im Außenbereich. Zwar verfüge der überwiegende Teil der erwachsenen Bevölkerung inzwischen über einen vollständigen Impfschutz. Allerdings drohe angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Belastung in den Krankenhäusern. Aktuell sehe man eine Pandemie der...

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagfrüh in Kraft treten. "Wir haben in Rheinland-Pfalz ein „2G+“-System entwickelt und führen dies nun ein. Für Geimpfte und Genesene bleibt es bei einem sehr großen Stück Normalität. Es werden für diese Gruppe unbegrenzte Zusammenkünfte möglich sein, zu denen ein gewisses Kontingent an nicht-immunisierten Personen hinzukommen können. Als Faustregel gilt: Wir sehen keinen...

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte lag in der Stadt Kaiserslautern am Samstag, 21. August 2021, den dritten Tag in Folge über dem Schwellenwert von 35. Damit gilt seit heute, Montag, 23. August 2021, die vom Land Rheinland-Pfalz mit der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung eingeführte 3-G-Regel für Aktivitäten im Innenbereich. Veranstaltungen im Innenraum, die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (z.B. Friseur,...

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern lag von Freitag, den 13. August 2021, bis Sonntag, den 15. August 2021, und damit drei Tage in Folge unter dem Schwellenwert von 35. Damit treten in der Stadt Kaiserslautern die am Sonntag, den 8. August 2021, wirksam gewordenen Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen am Dienstag, den 17. August 2021, 0.00 Uhr wieder außer Kraft. In Schulen entfällt somit die Maskenpflicht während des Unterrichts. Ebenso sind Veranstaltungen...

Landkreis Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte liegt aktuell im Landkreis Kaiserslautern derzeit bei 40,3 und überschreitet zum dritten Mal in Folge den Schwellenwert von 35. Damit werden gemäß den Regelungen der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) ab Sonntag, 15. August 2021, 0 Uhr, Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in Kraft treten. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 350 und...

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte hat in der Stadt Kaiserslautern am Mittwoch, den 04. August 2021, mit 45,0 erstmals wieder den Schwellenwert von 35 überschritten, lag gestern bei 47,8 und heute ebenso bei 47,8. Damit werden gemäß den Regelungen der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) ab dem übernächsten Tag, also ab Sonntag, den 08. August 2021, 0 Uhr, Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in Kraft...

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern liegt den dritten Tag in Folge unter dem Schwellenwert von 35 und beläuft sich mit Stand 29.07.2021 auf 19,7. Damit treten die am vergangenen Sonntag wirksam gewordenen Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen am Samstag, den 31.07.2021, 0 Uhr, wieder außer Kraft. 　 In Schulen entfällt somit die Maskenpflicht während des Unterrichts. Ebenso sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen wieder mit mehr als 350 Personen...

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz unter Berücksichtigung der ausländischen Stationierungsstreitkräfte hat in der Stadt Kaiserslautern am Mittwoch, 21. Juli 2021, erstmals wieder den Schwellenwert von 35 überschritten und liegt mit Stand 22. Juli 2021 bei 53,4. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Sieben-Tage-Inzidenz, die das Landesuntersuchungsamt heute Nachmittag veröffentlichen wird, auch heute, und damit den dritten Tag in Folge, über 35 liegen. Damit würden gemäß den Regelungen...

Pirmasens. Den Mitarbeitern des Pirmasenser Ordnungsamtes lagen Hinweise vor, dass in angemieteten Wohnungen im Stadtgebiet der illegalen Prostitution nachgegangen wird, teilte die Stadtverwaltung Pirmasens in einer Pressemeldung mit. Betreiberin war Behörden schon bekanntDie Betreiberin einer Mietwohnung sei der Behörde bereits aus früheren Verfahren bekannt gewesen. Hier wurden laut Angaben des Amtes die Dienstleistungen mit dem Vorwand von Massagebehandlungen, die aktuell ebenfalls nach der...

Südwestpfalz/Hauenstein. Nachdem Pirmasens eine Sieben-Tage-Inzidenz von 49,7 verzeichnen kann, liegt seit heute (9. Februar 2021) der gesamte Bereich des Gesundheitsamtes Südwestpfalz (Landkreis sowie Städte Pirmasens und Zweibrücken) unterhalb der „Alarmstufe rot“. Dies galt für Pirmasens zuletzt am 22. November vergangenen Jahres. Zweibrücken findet sich dem Landesuntersuchungsamt (LUA) zufolge weiterhin unterhalb jeglicher Warnstufe, mit einer Inzidenz von 17,5 Neuinfektionen innerhalb...

Kaiserslautern. Die seit heute in Rheinland-Pfalz geltende neue Maskenpflicht gilt auch in den Gebäuden der Stadtverwaltung Kaiserslautern. Bund und Länder haben sich im MPK-Beschluss vom 19. Januar auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in Geschäften sowie öffentlichen Verkehrsmitteln verständigt. In Rheinland-Pfalz gilt diese erweiterte Maskenpflicht unter anderem in Ämtern, Behörden, Verwaltungen und ähnlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr, in gewerblichen Einrichtungen...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern. „Auch, wenn das neue Jahr mit einer großen Hoffnung startet, weil wir einen Impfstoff haben, der uns vor dem gefährlichen Virus schützt, dürfen wir in unserer Vorsicht noch nicht nachlassen. Die Infektionszahlen sind auch im Januar auf einem viel zu...