Bundesnotbremse

Beiträge zum Thema Bundesnotbremse

Lokales
Neue Corona-Regeln in Ludwigshafen: Der Abstrich eines Schnelltests wird getestet | Foto: Kim Rileit

Sieben-Tage-Inzidenz unter 100
Corona in Ludwigshafen: Neue Regeln

Ludwigshafen. Aufgrund der kontinuierlich gesunkenen Sieben-Tages-Inzidenzwerte bei den Corona-Infektionen im Stadtgebiet können Lockerungen bei den zuvor geltenden Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie erfolgen. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstagabend, 1. Juni, mit. Nach den Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes entfallen nach fünf aufeinander folgenden Werktagen mit Inzidenzwerten unter der Marke von 100 die Maßnahmen, die zuvor im Zuge der "Bundesnotbremse" wegen der...

Lokales
Die Stadt Kaiserslautern fällt am Sonntag, 30. Mai, aus der Bundesnotbremse | Foto: Ralf Vester

Die Stadt fällt aus der Bundesnotbremse
Zahlreiche Lockerungen ab Sonntag, 30. Mai

Kaiserslautern. Das Landesuntersuchungsamt hat heute für die Stadt Kaiserslautern eine 7-Tage-Inzidenz von 56 veröffentlicht. Dieser Wert geht morgen in die maßgebliche Statistik des RKI ein, sodass die Stadt Kaiserslautern morgen den fünften Werktag in Folge unter dem Schwellenwert von 100 liegen wird. Damit treten die Regelungen der sog. Bundesnotbremse am Sonntag, 30. Mai 2021, außer Kraft, und es gelten ab Sonntag auch in der Stadt Kaiserslautern die Lockerungen, die sich aus der 21....

Lokales
Im Landkreis Kaiserslautern tritt die Bundesnotbremse am Sonntag, 23. Mai, außer Kraft | Foto: Ralf Vester

Aufhebung der Bundesnotbremse für den Landkreis
Lockerungen treten ab 23. Mai in Kraft

Landkreis Kaiserslautern. Da die 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche) am Freitag, 21. Mai, den fünften Werktag in Folge nach den Werten des Robert-Koch-Instituts (RKI) unter 100 liegt, kann am Sonntag, 23. Mai, die sogenannte „Bundesnotbremse“ ab 0 Uhr außer Kraft treten. So regelt es das Bundesinfektionsschutzgesetz in § 28 b und die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Dies bedeutet, dass ab Pfingstsonntag „nur“ noch die Bestimmungen nach...

Lokales
Lockerungen Corona-Notbremse | Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

Tag fünf unter 100 – Inzidenzwert im Landkreis Germersheim
Gastro, Sport, Shopping - ab Donnerstag weitere Lockerungen

Landkreis Germersheim. „Der Inzidenzwert für den Landkreis Germersheim liegt heute den fünften Tag in Folge unter 100. Ab Donnerstag dürfen wir die Corona-Maßnahmen weiter lockern! Keine Ausgangssperre mehr, Außengastronomie und viele Geschäfte werden geöffnet! Der Dank gilt allen Menschen im Landkreis, die ein rücksichtsvolles Miteinander pflegen und die AHA-Regeln auch weiterhin einhalten. Bitte bleiben Sie geduldig und rücksichtsvoll, damit wir die Maßnahmen nicht wieder verschärfen müssen,...

Wirtschaft & Handel
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, kündigt vorsichtige Öffnungsschritte an | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Vorsichtige Öffnungsschritte vor Himmelfahrt
„Perspektivplan Rheinland-Pfalz“

Corona. Das Corona-Kabinett des Landes Rheinland-Pfalz hat einen dreistufigen Öffnungsplan für das Land beschlossen. In einer Pressekonferenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Plan am heutigen Dienstag vorgestellt. Zu den folgenden Feiertagen sind vorsichtige Öffnungen geplant.  In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai, ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. "Wir gehen mit vorsichtigen...

Lokales
Ab Samstag ist in der Stadt Kaiserslautern wieder Termin-Shopping möglich | Foto: Ralf Vester

Terminshopping ab Samstag wieder möglich
Inzidenz in der Stadt dauerhaft unter 150

Kaiserslautern. Die 7-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern liegt seit nunmehr fünf Werktagen konstant unter dem Schwellenwert von 150 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Damit dürfen ab Samstag, den 8. Mai, Ladengeschäfte wieder für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung öffnen. Voraussetzung ist, dass die Termine für einen fest begrenzten Zeitraum vergeben werden und pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche höchstens einer Kundin oder einem Kunden zeitgleich Zutritt gewährt wird. Die...

Lokales
Corona/Symbolbild | Foto: Vektor Kunst/Pixabay

Ab 3. Mai gültig in Pirmasens
Schulen im Wechselunterricht, Kitas im Regelbetrieb

Pirmasens. In Pirmasens ist die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche deutlich gesunken. Dadurch ergeben sich ab kommenden Montag, 3. Mai, folgende Änderungen: Die Schulen kehren in den Präsenz- bzw. Wechselunterricht zurück, die Kindertagesstätten öffnen im Regelbetrieb und im Einzelhandel ist wieder Terminshopping möglich. Das teilte die Stadtverwaltung Pirmasens am Donnerstagnachmittag in einer Pressemeldung mit. "Die Sieben-Tage-Inzidenz der Stadt Pirmasens liegt der heutigen...

Lokales
Symbolfoto Friseurbesuch | Foto: Jo_Johnston/Pixabay

Stadtverwaltung Pirmasens informiert
Welche Regeln gelten beim Friseurbesuch?

Pirmasens. Seit vergangenen Samstag, 24. April, gelten auch in der Stadt Pirmasens die Regeln des novellierten Bundesinfektionsschutzgesetzes. Besonders viele Fragen erreichen die Stadtverwaltung von Bürgern und Handwerksbetrieben im Hinblick auf die Regularien, welche für einen Friseurbesuch gelten. "Aus diesem Grund möchte das Ordnungsamt die derzeit geltenden Maßnahmen näher erläutern", teilt die Stadtverwaltung in einer Pressemeldung mit. Trotz sinkender Infektionszahlen liegt die Stadt...

Lokales
Landrat Ralf Leßmeister hat in Mainz und Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingereicht | Foto: succo / Pixabay

Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht
Endgültige Anrechnung der Streitkräfte bei Inzidenz gefordert

Landkreis Kaiserslautern. Seit Beginn der Pandemie besteht der statistische „Fehler“, dass bei der Berechnung der Inzidenz für Stadt und Landkreis Kaiserslautern seitens des Robert-Koch-Instituts nur die vom statistischen Bundesamt gemeldeten Zahlen berücksichtigt werden. Nachdem Landrat Leßmeister unermüdlich auf diesen Missstand hingewiesen hat, wurden zumindest seitens des Landes mittlerweile die laut Truppenstatut hinterlegten Zahlen für die Berechnung anerkannt, nur das...

Lokales
Die Bundesnotbremse ersetzt Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern | Foto: Ralf Vester

Bundesnotbremse ersetzt Allgemeinverfügung der Stadt
Inzidenz seit drei Tagen über 150

Kaiserslautern. Mit Inkrafttreten der sogenannten Bundesnotbremse wurden bundesweit einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, 150 und 165 erlassen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern vom 14. April, die bereits vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse aufgrund des Anstiegs der 7-Tage-Inzidenz auf über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erlassen wurde, enthält zum Teil davon abweichende Regelungen. Zur Vereinheitlichung der geltenden...

Lokales
Neue Regeln durch die Bundesnotbremse für Schulen ab dem 26. April | Foto: corona.rlp.de
2 Bilder

Neue Regeln durch die Bundesnotbremse für Schulen und Kitas
Was ändert sich ab 26. April?

Rheinland-Pfalz. Mit der Bundesnotbremse gelten ab Montag, 26. April, auch neue Regeln für die an den Schulen und in den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die neuen Regeln für die Schulen:- Testpflicht an Schulen: Zwei Tests pro Woche sind Voraussetzung für Teilnahme am Unterricht. In den Schulen findet dazu zweimal wöchentlich ein Selbsttest statt. - Bei einer Inzidenz von über 165: Übergang in den Fernunterricht, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an...

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