Beschränkungen

Berlin. Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am heutigen Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester folgende Maßnahmen geplant: - Für die Weihnachtsfeiertage bittet die Politik die Bevölkerung, freiwillig verantwortungsvoll mit der Zahl der Kontakte umzugehen. Der Kreis der Beteiligten soll nach Möglichkeit auf die engsten Verwandten und Bekannten beschränkt bleiben. Regelmäßiges Lüften sowie das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen wird ebenso...

Rheinland-Pfalz. Folgende weitere Regelungen gelten in Rheinland-Pfalz ab Samstag, 4. Dezember 2021: - Die Personenbegrenzung von einer Person pro angefangene 10 Quadratmeter Verkaufs- oder Besucherfläche wird wieder eingeführt. - Wenn in geschlossenen Räumen das 2G-plus-Modell gilt, dann dürfen zusätzlich maximal 25 nicht-immunisierte Minderjährige teilnehmen. Für sie gilt die Testpflicht. Dies gilt auch in der Gastronomie. Die Maskenpflicht gilt durchgängig außer beim Verzehr von Speisen und...

Speyer. Gestern Abend versammelten sich in der Zeit von 17.30 bis 20.55 Uhr rund 170 Personen an der Steinbühne im unteren Domgarten in Speyer. Thema der Veranstaltung war"Grundgesetz statt Dauerrepression, Status quo ante jetzt!" Nachdem etwa 70 Teilnehmende die für die Versammlung vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung zu Beginn der Versammlung nicht anlegten, erfolgten diesbezüglich Lautsprecherdurchsagen durch die Versammlungsleitung. Bis auf etwa 25 Personen folgten die Teilnehmer der...

Kaiserslautern. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern lag von Freitag, den 13. August 2021, bis Sonntag, den 15. August 2021, und damit drei Tage in Folge unter dem Schwellenwert von 35. Damit treten in der Stadt Kaiserslautern die am Sonntag, den 8. August 2021, wirksam gewordenen Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen am Dienstag, den 17. August 2021, 0.00 Uhr wieder außer Kraft. In Schulen entfällt somit die Maskenpflicht während des Unterrichts. Ebenso sind Veranstaltungen...

Landkreis Kaiserslautern. Der Landkreis Kaiserslautern hat seit gestern den 7-Tage-Inzidenzwert von 50 an drei aufeinander folgenden Tagen pro 100.000 Einwohner überschritten. Deshalb ergeht eine Allgemeinverfügung mit erweiterten Schutzmaßnahmen, die sich an einer Mustervorgabe des Landes orientiert. Die Allgemeinverfügung wird am Montag (29. März) veröffentlicht und tritt ab Dienstag (30. März) 0 Uhr in Kraft und ist zunächst bis zum 11. April gültig. Die darin geregelten kontaktreduzierenden...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Pfalz. Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden. Michael Ebling (Mainz), Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hirsch (Landau), Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, betonen erneut und nachdrücklich, dass neue Lockdown-Beschlüsse ohne Perspektive auf Lockerung nicht...

Speyer. Am gestrigen Dienstag haben Bundesregierung und Länderchefs die Verlängerung des Lockdown beschlossen - plus Verschärfungen, was das Zusammentreffen mit Menschen anderer Haushalte angeht. Außerdem stehen Einschränkungen des Bewegungsradius im Raum, wenn die Inzidenz höher ist als 200 - wie derzeit etwa in Speyer. Möglich also, dass die Speyerer sich künftig ohne triftigen Grund nicht weiter als in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnsitz bewegen dürfen. Lockdown verlängert und...

Rhein-Pfalz-Kreis. Die Infektionszahlen an erkrankten Personen mit dem Coronavirus sinken im Zuständigkeitsbereich des Rhein-Pfalz-Kreises trotz der bundesweiten einschränkenden Maßnahmen nicht. Deshalb sind erweiterte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus nötig. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt daher in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden weitere einschränkende Regelungen. Damit folgt er den benachbarten Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer....

Südpfalz. Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben gestern gemeinsam ein  Maßnahmenbündel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Südpfalz auf den Weg gebracht – das nun allerdings von den verschärften Bund-Länder-Regelungen eingeholt wurde. Dennoch treten die Regelungen am morgigen Freitag in Kraft und behalten so lange ihre Gültigkeit, bis die bundesweiten Vorgaben greifen, wie OB Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz...

Landau. Frühlingshafte Temperaturen haben die Ordnungskräfte auch in Landau am zurückliegenden Wochenende vor besondere Herausforderungen gestellt. Besonders die Parks wurden von den städtischen Mitarbeitern kontrolliert; hier kam es zu mehreren Verstößen. Insgesamt zieht das Ordnungsamt aber ein (noch) überwiegend positives Fazit. „Die meisten halten sich an das Kontaktverbot, allerdings kommt es auch immer wieder vor, dass unsere Ordnungskräfte größere Gruppen in den Parks antreffen“,...

Speyer. Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, erlässt die Stadt Speyer eine überarbeitete Allgemeinverfügung, die das Betreten öffentlicher Orte untersagt. Die neuen Regelungen gelten ab Samstag, 21. März. Wichtig ist, dass es nicht um eine generelle Ausgangssperre handelt! Das Betreten öffentlicher Orte wie Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen ist zwar grundsätzlich untersagt, allerdings gibt es Ausnahmeregelungen. Das Haus oder die Wohnung sollte...