Berlin

Beiträge zum Thema Berlin

Lokales
Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester einige Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geplant | Foto: Stephan Wusowski / Pixabay

Bund-Länder-Konferenz zu Corona-Maßnahmen
Verschärfungen auch für Geimpfte und Genese

Berlin. Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am heutigen Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester folgende Maßnahmen geplant: - Für die Weihnachtsfeiertage bittet die Politik die Bevölkerung, freiwillig verantwortungsvoll mit der Zahl der Kontakte umzugehen. Der Kreis der Beteiligten soll nach Möglichkeit auf die engsten Verwandten und Bekannten beschränkt bleiben. Regelmäßiges Lüften sowie das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen wird ebenso...

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Inga Haar

Freie Demokraten fordern Sondersitzung des Landtags zur geplanten Bundes-Notbremse
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung wird dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen

Weingarten/Stuttgart/Berlin. Die FDP/DVP Fraktion fordert eine Sondersitzung des Landtags zur geplanten Corona-Notbremsen-Regelung des Bundes. Bei einer Fraktionssitzung in Stuttgart kündigte der noch amtierende Bundestagsabgeordnete und zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung an, im Deutschen Bundestag am Freitag nicht für das geplante Infektionsschutzgesetz zu stimmen. „Wir sollten nun auch eine Normenkontrollklage prüfen, wenn das Infektionsschutzgesetz tatsächlich verabschiedet...

Lokales
Vorschläge der FDP-Bundestagsfraktion vom 9.2.2021. | Foto: FDP-Bundestagsfraktion/Christian Jung.

FDP-Bundestagsfraktion stellt eigenen Stufenplan für Corona-Öffnungsperspektive vor

Bretten/Ettlingen. Am morgigen Mittwoch diskutieren Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesländer, wie es mit dem Lockdown weiter geht. Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb am Dienstag einen bundesweiten Sieben-Stufenplan erarbeitet und verabschiedet, wie es nach dem Lockdown perspektivisch weiter gehen könnte. „Denn die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen brauchen Planbarkeit und eine Perspektive. Es muss klare Wenn-Dann-Regeln geben, wann etwas geöffnet oder wieder geschlossen...

Lokales
FDP-Landtagskandidat Norman Gaebel (r.) und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (l.) besuchten die Bären-Apotheke von Stefan Noé (Mitte) in Karlsruhe-Hagsfeld. | Foto: (Foto: TJ)

Freie Demokraten verwundert über Vorgehen der grün-schwarzen Landesregierung:
Pharmazeutische Fachkräfte werden bisher nicht bei Impforganisation berücksichtigt

Karlsruhe. Neben verschiedenen Vor-Ort-Terminen zu Verkehrsproblemen im Karlsruher Osten besuchten FDP-Landtagskandidat Norman Gaebel (Wahlkreis Karlsruhe I, Ost) und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) Ende Januar 2021 auch die Bären-Apotheke in Hagsfeld. Im Gespräch mit Apotheker Stefan Noé sagte Jung, dass die Freien Demokraten FFP2-Masken im Nahverkehr für sinnvoll hielten und sich dafür einsetzten, dass mit den FFP2-Masken und Hygienekonzepten der Einzelhandel im...

Lokales
Andreas Klamm (DIE LINKE) erklärt "Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen". Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) machte einen Vorstoß für Sonder-Privilegien für Geimpfte.  | Foto: Andrew P. Harrod

Solidarische Hilfe
Grundfreiheiten für alle Menschen gleichermaßen wiederherstellen

Heiko Maas bringt „Sonder-Privilegien für Menschen nach Corona-Impfung“ in die Diskussion - Kritik von Patientenschützern und Politikern – Andreas Klamm: „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten alle Menschen gleichermaßen“ – Tonia Merz erreicht mit Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als 490.000 Menschen, die das Anliegen unterstützen Berlin / Mainz / Ludwigshafen (18. Januar 2021). Zum Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Zeitung Bild am Sonntag, erklärt...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE) sind mutige Frauen, die in der Corona Krise schnell, menschlich und unbürokratisch einem schwerbehinderten Mann in Neuwied mit einer Corona Impfung geholfen haben. | Foto: Andreas Klamm

Kleine Hoffnung
Ambulanter Beatmungs-Patient hat Corona-Impfung erhalten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

Lokales
#AlarmstufeRot und Vertreter der Veranstaltungswirtschaft zum Gespräch bei Finanzminister Olaf Scholz   | Foto: Foto: Alexander Franz

Veranstaltungsbranche kämpft um Zukunft
#AlarmstufeRot in Rheinland-Pfalz

Pfalz. Die Veranstaltungswirtschaft ist die sechstgrößte Branche in Deutschland. Aktuell sind mehr als eine Million Menschen in der Branche betroffen  von der Pandemie, denn seit etwa sieben Monaten sind Veranstaltungen verboten. Damit fehlen sämtliche Einnahmen. Neben Gesprächen mit der Landesregierung in Mainz geht es auch in Berlin weiter: In der Hauptstadt wird am 28. Oktober wieder demonstriert, bereits am 12. Oktober war eine Delegation des Bündnisses #AlarmstufeRot zu Gast in der...

Lokales
Auf der Straße des 17. Juni soll morgen die Großkundgebung in Berlin stattfinden | Foto: Bild von Paul Steuber auf Pixabay

KL goes Berlin
Lautrer Initiative nimmt an Großkundgebung teil

Kaiserslautern/Berlin. Die Kaiserslauterer Bürgerinitivative "EINEN statt spalten", die nach eigenen Angaben für wahre Aufklärung in der aktuellen, von Corona bestimmten Lage steht, fährt mit "weiteren wahrheits,- und freiheitsliebenden Mitmenschen aus der Umgebung" zu einer Großkundgebung, die am morgigen Samstag in Berlin stattfindet. Im Mai und Juni hatte die Lautrer Bürgerinitiative mit stillen, friedlichen Protesten für Grundrechte auf dem Stiftsplatz auf sich aufmerksam gemacht. Mit...

Lokales
Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, übergibt die BASF-Spende von 100 Millionen Atemschutzmasken in Berlin an Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes. 

Von links nach rechts: Oberin Doreen Fuhr, Vorstandsvorsitzende der DRK- Schwesternschaft Berlin e.V. ; Christian Reuter, Generalsekretär Deutsches Rotes Kreuz; Jens Spah; Martin Brudermüller, Vorstandsvorsitzender BASF SE. | Foto: BASF

BASF-Spende an die Bundesrepublik
Übergabe der Masken in Berlin

Ludwigshafen/Berlin. Im Rahmen der Hilfsaktion „Helping Hands“ hat BASF für die Bekämpfung der Corona-Pandemie 100 Millionen Mund-Nasen-Schutzmasken an die Bundesrepublik Deutschland gespendet. Inzwischen sind die ersten Lieferungen in Deutschland eingetroffen. Im Beisein von BASF-Vorstandsvorsitzendem Martin Brudermüller übergab Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf dem Gelände der DRK-Kliniken Berlin Westend heute die Spende an das Deutsche Rote Kreuz, stellvertretend für weitere...

Wirtschaft & Handel
3 Bilder

Bustouristik braucht eine klare Perspektive
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen

Oberderdingen. Die Busreiseveranstalter standen bisher für die Zukunft des klimafreundlichen Tourismus. Nun stehen sie wegen den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie massiv unter Druck. In Folge der Pandemie wurde der Reisebusverkehr in Deutschland komplett stillgelegt, was die Unternehmen nach Berechnung des Branchenverbandes BDO 2,3 Millionen Euro pro Tag kostet. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte deshalb die Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen, um...

Blaulicht
6 Bilder

Besuch beim Technischen Hilfswerk (THW) OV Dettenheim

Dettenheim/Philippsburg. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte zusammen mit Bürgermeisterin Ute Göbelbecker das THW OV Dettenheim in Philippsburg-Huttenheim. Dabei informierten sich die beiden Politiker über die Arbeit THW-Ortsverbandes insbesondere in der Coronakrise und die Ausrüstung. Das Technische Hilfswerk befindet sich aufgrund der Coronavirus-Pandemie aktuell bundesweit mit rund 1.000 Kräften im Einsatz. Unter anderem leisten die ehrenamtlichen Helferinnen...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Pixabay

Bund will Spielplätze wieder öffnen
Möbelhäuser dürfen nach Rechtsstreit wieder komplett öffnen

Berlin. Der Bund will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden, heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstagnachmittag. Die Möbelhauskette Martin hat in Rheinland-Pfalz einen...

Lokales
Bundeskanzlerin Angela Merkel | Foto: Laurence Chaperon

"Wir dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen"
Keine Verschärfung der Maßnahmen, aber auch noch keine Lockerung

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute in einer Pressekonferenz an die Bevölkerung gewandt. Merkel betonte, dass die Produktion von Schutzmasken auch in Deutschland stattfinden müsse, nicht nur in Asien. Dafür solle ein Stab im Wirtschaftsministerium gegründet werden, der die Produktion ankurbeln solle. "Die neusten Zahlen zum Coronavirus geben vorsichtigen Anlass zur Hoffnung", so Merkel. Die Kurve habe sich etwas abgeflacht. Zu Beginn der Krise sei sie oft sehr besorgt gewesen...

Lokales
Angela Merkel | Foto: Laurence Chaperon

Angela Merkel in Quarantäne
Impfung von einem mit dem Coronavirus infizierten Arzt

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich freiwillig in häusliche Quarantäne begeben. Das teilte ihr Sprecher Steffen Seibert am Sonntag nach einer Pressekonferenz der Kanzlerin in Berlin mit. Hintergrund ist, dass Merkel am Freitag eine prophylaktische Pneumokokken-Impfung von einem Arzt bekommen hatte, der inzwischen positiv auf das Coronavirus getestet worden ist. Merkel werde sich in den kommenden Tagen selbst mehrfach auf das Virus testen lassen, sagte Seibert. Auch aus der häuslichen...

Lokales
60 bis 70 Prozent werden sich im Laufe der Zeit mit dem Coronavirus anstecken. | Foto: Pixabay

Coronavirus wird sich auf jeden Fall verbreiten - Es muss verlangsamt werden
Merkel: „Das Virus ist da, das müssen wir verstehen.“

Corona. Kein Fußball, kein Eishockey und kein Theater. Immer mehr Veranstaltungen werden nach Empfehlung des Gesundheitsministeriums wegen Corona abgesagt. Der Erreger schränkt das Leben der Bevölkerung weiter ein und führt bei vielen Bürgern zu Unmut. Heute meldete sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals selbst zu Wort. „Das Virus ist da, das müssen wir verstehen“, betonte die Kanzlerin in der Bundespressekonferenz. Grund für ihren Auftritt war eine Videokonferenz der EU-Staats- und...

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