Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales

Montagsspaziergänge
Stadt Neustadt untersagt weiterhin Montagsspaziergänge

Neustadt. Die Stadt Neustadt verlängert die Allgemeinverfügung, mit der unangemeldete Versammlungen verboten werden sollen, vorläufig bis einschließlich 10. Januar. Sogenannte Montagsspaziergänge in der jetzigen Form werden derzeit gezielt unter Umgehung des Versammlungsrechts, meist durch Gegner der Corona-Maßnahmen, durchgeführt. Gegen geltendes Recht wird dabei bewusst verstoßen. Der Stadt ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass mit der Allgemeinverfügung lediglich unangemeldete...

Lokales
Die Inzidenz in Neustadt an der Weinstraße liegt noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt.  | Foto: Markus Pacher

Inzidenz-Wert von Neustadt bei 86,4
Allgemeinverfügung verlängert

Neustadt. Die Allgemeinverfügung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Überschreitung des 7-Tages-Inzidenz-Wertes von 50 wird bis zum 28. April verlängert. Neustadt an der Weinstraße liegt mit einer Inzidenz von 86,4 in sieben Tagen (auf 100.000 Einwohner gerechnet, Stand 15. April 2021) noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt (131,6). Da der Inzidenzwert von 50 dennoch weiterhin überschritten wurde, verlängert die Stadtverwaltung Neustadt an der...

Lokales
Das Land hilft Gastronomie, Bars und Discotheken durch die unbürokratische Verlängerung der Gaststättenerlaubnis | Foto: Ralf Vester

Konzessionen für Gaststätten, Bars und Diskotheken
Land verlängert Erlöschensfrist um ein Jahr

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Lokales

SGD Süd erlässt Allgemeinverfügung zur Sonn-und Feiertagsarbeit
Aus Anlass der Corona-Pandemie

Neustadt. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) hat aus Anlass der Corona-Pandemie eine Allgemeinverfügung mit sofortiger Wirkung erlassen. Darin regelt die SGD Süd für ihren Zuständigkeitsbereich, dass Beschäftigte im Einzelhandel für Lebensmittel, auf Wochenmärkten, bei Abhol- und Lieferdiensten, in Getränkemärkten, Apotheken, Sanitätshäusern, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, bei Frisören, in Waschsalons, im Zeitungsverkauf, in Bau-, Gartenbau- und...

Ratgeber
Foto: H_Ko

Rhein-Pfalz-Kreis hat Allgemeinverfügungen erlassen
Schließung von Schulen und Kindertagesstätten

Pfalz. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungsangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer zu...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.