Allgemeinverfügung Speyer

Speyer. Speyerer Gastronomiebetriebe können ihre Außenbereiche ab Freitag, 15. März, länger öffnen: Ab dann ist eine Bewirtung der Freisitze in der Nacht zu einem Samstag, zu einem Sonntag und an Tagen vor einem gesetzlichen Feiertag bis 24 Uhr und an allen anderen Tagen bis 23 Uhr erlaubt. Die Stadt Speyer hat als zuständige Behörde eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen. „Sobald die Tage wieder länger werden und die Temperaturen steigen, zieht es die Menschen auch in den Abend- und...

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

Speyer. Speyer zieht die Notbremse. Oder hat zumindest vor das zu tun. Für heute ist noch eine Schalte mit dem Gesundheitsministerium geplant, am Montag will man weitere Maßnahmen ankündigen, die in eine neue Allgemeinverfügung gegossen werden und ab Mittwoch gelten sollen. Der Grund: Die rasant ansteigenden Coronazahlen in der Stadt. Als erste Maßnahme schließt der Weihnachtsmarkt ab sofort bereits um 18 Uhr, ab kommenden Mittwoch soll dort vermutlich 2G gelten. Es ist eine sichtbar betroffene...

Update: Wie die Stadtverwaltung Speyer heute Nachmittag mitteilt, muss das Impfzentrum in der Stadthalle am Donnerstag doch geschlossen bleiben. Der Grund: Es wurde kein zusätzliches Impfstoffkontingent für den Feiertag zur Verfügung gestellt. Speyer. Da die Sieben-Tage-Inzidenz der Stadt Speyer weiterhin deutlich über 100 liegt, wird die geltende Allgemeinverfügung, die in der Hauptsache die Maskenpflicht in der Innenstadt regelt, bis einschließlich 31. Mai verlängert. Das teilt die...

Speyer. Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass zum nächsten Zeitpunkt die Allgemeinverfügung der Stadt um einen Passus bezüglich der Bildung von Infektions-Clustern und deren Einbeziehung in die Inzidenzberechnung erweitert werden soll. Dieser soll sich auf Paragraf 23 der Corona-Verordnung des Landes berufen und zum Einvernehmen an das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit (MSAGD) geschickt werden. Die Corona-Verordnung sieht vor,  dass in "besonderen atypischen Ausnahmefällen,...

Speyer. Da die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Speyer weiterhin deutlich über 100 liegt, wird die geltende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Samstag, 17. April, bis einschließlich Sonntag, 25. April, verlängert. „Leider haben wir weiterhin eine tendenziell steigende Inzidenz, was sicherlich nicht zuletzt an den Nachwirkungen der Osterfeiertage liegt. Um den Wert zu senken und letztlich zu stabilisieren und damit unser Gesundheitssystem zu entlasten, müssen wir an den bisherigen Regelungen...

Speyer. Das Schnelltestangebot der Stadt und des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) in den Räumlichkeiten der Jugendförderung wurde über die Osterfeiertage sehr gut angenommen. Insgesamt wurden von Gründonnerstag bis einschließlich Ostermontag 1.363 Personen getestet. Drei Testergebnisse fielen positiv aus. „Ich möchte mich ganz herzlich bei den Helfer*innen des ASB für ihren unermüdlichen Einsatz bedanken, insbesondere an den zurückliegenden Osterfeiertagen. Sie haben einmal mehr Ihre Zeit und...

Speyer. Aufgrund eines 7-Tage-Inzidenzwerts von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen in Speyer müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die Stadt Speyer erlässt daher nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Freitag, 26. März, in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 5. April gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom Montag, 22. März, und ergänzt die 18....

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Speyer.  Sowohl die aktuell geltende 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz als auch die Allgemeinverfügung der Stadt Speyer sind bis zum 31. Januar befristet. Nachdem in dieser Woche Bund und Länder über Maßnahmen über den 31. Januar hinaus beraten haben, sind auch die Stadt Speyer und die umliegenden Gebietskörperschaften in den Austausch getreten, wie im kommenden Monat mit den regional getroffenen Maßnahmen weiter zu verfahren ist. „In den letzten Tagen und Wochen...

Speyer. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit...

Speyer. Die Stadt Speyer erweitert noch einmal ihre Allgemeinverfügung und ergreift weitere Maßnahmen, um dem Infektionsgeschehen in Pflegeheimen Herr zu werden. Die erweiterte Allgemeinverfügung der Stadt Speyer von diesem Wochenende ersetzt die Allgemeinverfügung vom Mittwoch. Die Regelungen gelten ab dem morgigen Montag, 21. Dezember, bis zunächst 10. Januar. „Der regelmäßige Austausch mit den Alten- und Pflegeeinrichtungen in Speyer zeigt uns, dass die Lage sich immer weiter zuspitzt", sagt...

Speyer. Die Stadt Speyer hat in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar verlängert. Es bleibt bei den verfügten Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre - auch im harten Lockdown. „Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert...