ADD

Beiträge zum Thema ADD

Lokales
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der Stadt vorläufig die Einräumung eines Sonderzuschussbudgets verweigert, mit dem man die Zahlungen der Stadt an die Fritz-Walter-Stadiongesellschaft außerhalb des Deckels der freiwilligen Leistungen hätte abwickeln können | Foto: Ralf Vester

Nächste Hiobsbotschaft aus Trier
ADD verwehrt Sonderzuschussbudget zur Stadionpacht des FCK

Kaiserslautern/FCK. Kurz vor Beginn der Stadtratssitzung am Montag traf mit einem Brief aus Trier die nächste Hiobsbotschaft für den städtischen Haushalt ein. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der Stadt vorläufig die Einräumung eines Sonderzuschussbudgets verweigert, mit dem man die Zahlungen der Stadt an die Fritz-Walter-Stadiongesellschaft außerhalb des Deckels der freiwilligen Leistungen hätte abwickeln können. Wie bereits in den Vorjahren hatte die Stadt ein solches...

Lokales
Erste Beratungsgespräche zum Haushaltsplan für das Jahr 2024 stehen bereits im kommenden Mai an | Foto: Ralf Vester

Haushalt 2024 wirft seine Schatten voraus
OB Weichel sieht großen Abstimmungsbedarf

Kaiserslautern. Oberbürgermeister Klaus Weichel hat den Mitgliedern des Stadtrats kürzlich seine Pläne zur Aufstellung des Haushalts fürs Jahr 2024 vorgestellt. Es sei, so das Stadtoberhaupt, auch zukünftig zu erwarten, dass die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) den Haushalt mit Beschränkungen in der Genehmigung belegen werde. Die Auflagen, denen man bei der Aufstellung des Haushalts unterliege, dürften sich noch weiter verschärfen, was sich aus der Änderung einer ganzen Reihe von...

Lokales
Oberbürgermeister Klaus Weichel hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) offiziell um Unterstützung gebeten | Foto: Ralf Vester

OB bittet ADD um beratende Unterstützung
Stadt hat Limit an Investitionskrediten bereits ausgeschöpft

Kaiserslautern. Oberbürgermeister Klaus Weichel hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) offiziell um Unterstützung gebeten. Er beruft sich dabei auf ein Beratungsangebot, dass die Kommunalaufsichtsbehörde Kommunen in allen Fragen zu den haushaltswirtschaftlichen Handlungsmöglichkeiten in der haushaltslosen Zeit unterbreitet. In seinem Schreiben an die ADD weist der OB daraufhin, dass die Handlungsfähigkeit der Stadt im Bereich der Investitionen- und Investitionsfördermaßnahmen...

Lokales
OB Klaus Weichel bei seiner Einbringungsrede am Montag in der Fruchthalle | Foto: Stadt Kaiserslautern

OB bringt Doppelhaushalt 2022/23 in den Stadtrat ein
Ausgeglichen mit einem Wermutstropfen

Kaiserslautern. Der städtische Haushalt 2021 war in mehrfacher Hinsicht denkwürdig. Wochenlange Beratungen im Stadtrat mit vielen Sondersitzungen brachten alle Beteiligten an ihre Grenzen. Am Ende jedoch gelang es, den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1992 vorzulegen. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der ordentliche Finanzhaushalt wiesen keine Verluste mehr auf. Dies gilt erfreulicherweise auch für den neuen Doppelhaushalt, den Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montag in den Stadtrat...

Lokales
Die Verwaltung legt dem Stadtrat am kommenden Montag einen genehmigungsfähigen Haushalt vor | Foto: Ralf Vester

Erster ausgeglichener Haushalt seit 1992
Verwaltung legt Stadtrat genehmigungsfähigen Haushalt vor

Kaiserslautern. Nach vielen Wochen der Beratungen ist es nun gelungen, dem Stadtrat den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1992 vorzulegen. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt weisen keine Verluste mehr auf. „Durch Anstrengungen aller Fraktionen im Stadtrat und einer sehr guten Arbeit der Verwaltung können wir dieses Ergebnis präsentieren“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel. Die überplanmäßigen freiwilligen Leistungen konnten mit nachhaltigen Einnahmeverbesserungen...

Lokales
Lässt sich in den Verhandlungen um den Haushalt der Stadt Kaiserslautern für das Jahr 2021 schon bald der ersehnte Durchbruch erzielen? | Foto: Ralf Vester

Gelingt der große Wurf?
Es kommt Bewegung in die vertrackte Haushaltssituation der Stadt

Kaiserslautern. Die vertrackte Haushaltssituation der Stadt Kaiserslautern war in den vergangenen Tagen das bestimmende Thema in der Öffentlichkeit. Die Drohgebärde einer baldigen Schließung des Zoos in Siegelbach stand unter anderem im Raum, falls die haushaltsfreie Zeit weiterhin anhalten würde und im Stadtrat nicht eine zügige Lösung gefunden werde. Entsprechend groß war der Widerhall in der Bevölkerung. Auch die Sorge vor einer von der ADD geforderten massiven Anhebung der Grundsteuer B von...

Sport
Foto: Ralf Vester

ADD genehmigt Sonderzuschussbudget nur für laufendes Haushaltsjahr
Neuer Ratsbeschluss notwendig – weitere Sondersitzung wegen 1. FCK am 2. März

FCK. Bei seinem Gespräch mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) am Dienstagnachmittag in Trier konnte Oberbürgermeister Klaus Weichel ein erneutes Sonderzuschussbudget zur Kompensation des Mietausfalls für das Fritz-Walter-Stadion erwirken – jedoch nur für den Rest des Jahres 2020. Die Kapitalzuführungen der Stadt an die Stadiongesellschaft, in Summe 1.287.500 Euro für die zweite Hälfte des Jahres 2020, dürfen also im noch laufenden Haushaltsjahr außerhalb des freiwilligen...

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