SWG im Dialog. Thema: Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz.
Speyerer Wählergruppe lädt zur öffentlichen Mitgliederversammlung mit Prof. Eichhorn ein.

Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung der Speyerer Wählergruppe am 12. März.
  • Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung der Speyerer Wählergruppe am 12. März.
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  • hochgeladen von Alexander Walch

Speyer. Die Speyerer Wählergruppe lädt herzlich zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung am

Dienstag, den 12. März 2019 um 19.30 Uhr,
im Hotel-Restaurant Löwengarten, Schwerdstraße 14, ein. 

Die Versammlung bildet den Auftakt für die Reihe „SWG im Dialog“. Thema des Abends ist die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz.

Im Herbst letzten Jahres wurden dazu wissenschaftliche Untersuchungen von insgesamt 1.600 Seiten Umfang von den Professoren Martin Junkernheinrich und Jan Ziekow vorgelegt.

Ein Fazit des Gutachtens betrifft Speyer. Die Gutachter schlagen eine Fusion mit dem Rhein-Pfalz-Kreis vor, womit Speyer seinen Status als kreisfreie Stadt einbüßt. Das vom rheinland-pfälzischen Städtetag vorgeschlagene „Stadtkreismodell“ lehnen die Gutachter ab.

Die Speyerer Wählergruppe spricht sich dafür aus, dass die Fehler der Verwaltungsreform von 1969 jetzt korrigiert werden müssen und Speyer Eingemeindungen erhält.

"Natürlich haben wir Fehler gemacht. Wenn wir es nochmals im Ganzen zu tun hätten, wären manche Dinge anders gelaufen." Das sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Dr. Helmut Kohl 1972 über die damalige Verwaltungsreform (DER SPIEGEL 19/1972 vom 1.5.1972).

Professor Peter Eichhorn hat zugesagt, der in seinem im Herbst 2018 erschienen Buch „Ohnmacht der Städte – Neue Aufgaben für Bürgermeister und Stadträte“ Regionalkreise statt Landkreise vorschlägt. Darüber wird an diesem Abend zu diskutieren sein.

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