Geschäftsbereiche der drei Beigeordneten festgelegt. Ausschussmitglieder gewählt.
Stadtrat Annweiler

- 2. Sitzung des Annweiler Stadtrats am 28.8.2019. Ende des öffentlichen Teils und kurze Verschnaufpause. Die Zuhörer-Plätze haben sich geleert. Gegenüber der vorherigen Legislaturperiode ist die Sitzordnung der Stadträte nur wenig geändert (v.r.n.l.): FWG-Fraktion (5 Sitze), CDU-Fraktion (4), FDP-Fraktion (3), AfD (1), Grüne (4), SPD (5).
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Annweiler. Die 2. Sitzung des neu gewählten Stadtrats unter der Leitung von Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried fand am vergangenen Mittwoch, wieder wie gehabt, im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Erneut war das Interesse der Öffentlichkeit groß. Die verfügbaren Stühle waren bis auf den letzten Platz besetzt.
In Anwesenheit zahlreicher Mitbürgerinnen und Mitbürger, darunter unter anderem auch die Ortsvorsteher Dieter Götten (Bindersbach), Alexandra Schnetzer (Queichhambach) und Andreas Hauck (Gräfenhausen) wurden die Mitglieder und ihre Stellvertreter in die insgesamt acht Ausschüsse gewählt. Auch der Aufsichtsrat der stadteigenen Trifels Natur GmbH und der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH war neu zu besetzen.
Bürgermeister Seyfried schlug dem Stadtrat vor, den drei Beigeordneten Geschäftsbereiche zuzuweisen entsprechend den Schwerpunkten, wie sie in der konstituierenden Stadtratssitzung am 14. August von den Dreien beschrieben worden waren. Der Stadtrat folgte dem einstimmig.
Erster Beigeordneter, Dirk Müller-Erdle (FWG), der die Stadtentwicklung und den Ausbau der touristischen Infrastruktur als seinen Aufgabenschwerpunkt genannt hatte, verantwortet künftig die Bereiche Stadtentwicklung/Tourismusförderung und soll als Projektleiter die Ansiedlung eines Hotels in Annweiler voranbringen.
Müller-Erdle wird den Ausschuss Stadtentwicklung und Tourismusförderung leiten, in den folgende 8 Mitglieder gewählt wurden:
Andrea Schneider (FWG), Carmen Winter (CDU), Reiner Niederberger (FDP), Dagmar Lange (Grüne), Christiane Heming-Herzog (Grüne), Anna Botham-Edighoffer (SPD), Florian Funk (SPD sowie Wolfgang Weiner vom Verein Zukunft Annweiler.
Der zweite Beigeordnete, Dominik Harsch (FDP), erhielt den Geschäftsbereich Verkehr/Barrierefreiheit /Mobilität/Soziales/Sport. „Neue Ideen dürfen nicht ihre Grenzen an Parteibüchern finden“, hatte er bei seiner Bewerbung für das Amt gesagt. Und er wolle sich insbesondere für die Belange des Sports, die Vereinsarbeit und den Verkehr in der Stadt einsetzen.
Harsch wird den Ausschuss Verkehr/Barrierefreiheit/Mobilität leiten sowie - gemeinsam mit dem Beigeordneten Benjamin Burckschat - den Ausschuss Soziales/Generationen/Sport.
Folgende Mitglieder wurden in diese Ausschüsse gewählt:
Verkehr/Barrierefreiheit/Mobilität: Dirk Müller-Erdle (FWG), Romy Schwarz (CDU), Peter Grimm (FDP), Dagmar Lange (Grüne), Elisabeth Freudenmacher (Grüne), Florian Funk (SPD), Anna Botham-Edighoffer (SPD) sowie Michael Schindler vom Verein adfc (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub).
Soziales/Generationen/Sport: Matthias Gröber (FWG), Viktor Schulz (FWG), Karin Tilgner (CDU), Katrin Willmann (FDP), Christinae Heming-Herzog (Grüne), Anna Botham-Edighoffer (SPD), Florian Funk (SPD) sowie der Annweilerer Bioinformatiker Thomas Mietzner.
Benjamin Burckschat, der sich als dritter Beigeordneter für die Kultur und die Jugendarbeit stark machen will, wie er sagte, erhielt den Geschäftsbereich Kultur/Jugend/Senioren zugewiesen. „Wenn alle Parteien zusammen arbeiten, dann können wir unsere Stadt nach vorne bringen“, ist sein Credo.
Die Zuständigkeit für den Hohenstaufensaal und für das Trifels Museum liegt künftig direkt beim Stadtbürgermeister.
Burckschat leitet den Kulturausschuss, in den folgende 8 Mitglieder gewählt wurden: Dirk Müller-Erdle (FWG), Günter Frey (FWG), Carmen Winter (CDU), Iris Grötsch (CDU), Astrid Satter (FDP), Christiane Heming-Herzog (Grüne), Michael Becker (SPD), Pirmin Voos (SPD).
Die folgenden Ausschüsse leitet der Stadtchef selbst.
Haupt- und Finanzausschuss:
FWG: Matthias Gröber, Bernd Pietsch, CDU: Benjamin Burkschat, Carmen Winter, FDP: Emil Straßner, Peter Grimm, Grüne: Wolfgang Karch, Dagmar Lange, SPD: Hans-Erich Sobiensinsky, Christiane Huber.
Werkausschuss:
FWG: Dirk Müller-Erdle, Bernd Pietsch, CDU: Gustav Kühner, Romy Schwarz, FDP: Joaquim Dos Santos, Grüne: Wolfgang Karch, SPD: Christiane Huber, Anna Botham-Edighoffer.
Bau- und Planungsausschuss:
FWG: Andrea Schneider, Michael Denzer, CDU: Gustav Kühner, Michaela Burckschat, FDP: Robert Satter, Grüne: Dagmar Lange, SPD: Anna Botham-Edighoffer, Pirmin Voos.
Ausschuss für Umwelt/Klima, Forst, Bauhof, öffentliches Grün:
FWG: Ralf Schneider, Günter Frey, Dirk Müller-Erdle, CDU: Benjamin Burckschat, Karl-Heinz Busch, FDP: Hanna Breiner, Grüne: Elisabeth Freudenmacher, Dagmar Lange, SPD: Michael Becker, Marco Becker.
Rechnungsprüfungs-Ausschuss:
FWG: Ralf Schneider, Katja Heißler, CDU: Benjamin Burckschat, Michaela Burckschat, FDP: Robert Satter, Grüne: Wolfgang Karch, Dagmar Lange, SPD: Hans-Erich Sobiesinsky, Natalie Bretz, Christiane Huber.
Der Aufsichtsrat der Trifels Natur GmbH besteht aus:
FWG: Andreas Hauck, Dirk Müller-Erdle, CDU: Benjamin Burckschat, Karl-Heinz Busch, FDP: Emil Straßner, André Neumayer, Grüne: Wolfgang Karch, Dagmar Lange, SPD: Fritz Flickinger, Christiane Huber.
Dem Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH gehören an:
FWG: Axel Brüstle, Dirk Müller-Erdle, CDU: Carmen Winter, Manfred Müller, FDP: Reiner Niederberger, Grüne: Wolfgang Karch, SPD: Anna Botham-Edighoffer, Florian Funk.
Schließlich wurden noch die folgenden Stadträte in den Wirtschaftsausschuss für die Klettererhütte entsandt: Dirk Müller-Erdle, Wolfgang Karch und Christiane Huber.
Alle Persönlichkeiten wurden einstimmig gewählt. Der Stadtrat ist damit in allen seinen Funktionen personell komplett.
Die Arbeitsbelastung der ehrenamtlich tätigen Stadtratsmitglieder wird teilweise sehr beachtlich sein, wenn man bedenkt, dass beispielsweise Dirk Müller-Erdle und Dagmar Lange in sieben Ausschüssen mitarbeiten, Wolfgang Karch und Anna Botham-Edighofer in sechs Ausschüssen tätig sind, und die Stadträte Benjamin Burckschat, Carmen Winter, Christiane Huber und Florian Funk in vier Auschüsse gewählt wurden. Insgesamt bringen sich im neuen Stadtrat 45 Mitbürger und Mitbürgerinnen ehrenamtlich in die Stadtpolitik ein.
Und der Sitzungskalender bis zum Jahresende ist schon gut gefüllt:
Die nächsten Sitzungen des Stadtrats sind am 25. September, 13. November und 18. Dezember.
Dazwischen tagen der Haupt- und Finanzausschuss am 30.10. und 27.11., sowie der Ältestenrat, dem die Fraktionsvorsitzenden angehören, am 16.9., 4.11. und 9.12. |hi
Autor:Günter Hirschmann aus Annweiler |
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