Direkt-demokratische Mitbestimmung
Kommunalwahl

Annweiler. Als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters in Annweiler will Matthias Tönsmann „die Bürgerinnen und Bürger zu mehr direkter politischer Mitbestimmung ermutigen“, wie er in einer Pressemitteilung schreibt.
Er werde sich langfristig dafür einsetzen, „die Schwächen der repräsentativen Demokratie durch Instrumente der direkten Demokratie auszubalancieren“.
In diesem Zusammenhang sei für ihn der kommunale Wohnungsbau besonders wichtig.
Er schlägt ein Wohnungsbau-Konzept vor, zur kommunalen Förderung von Wohneigentum für Gering- und Normalverdiener.
Dazu solle eine städtische Satzung zum Thema Kommunaler Wohnungsbau eingerichtet werden, die unter anderem Unterstützungs- und Finanzierungsmodelle umfassen solle.
Er denke hierbei zum Beispiel an „Aufwendungsdarlehen sowie das Instrument der Erbpacht“.
Im Falle des Eintritts von Erwerbslosigkeit solle das Jobcenter die Tilgung der Darlehnsraten weiterführen, weil der Kreditnehmer in seiner Eigentumswohnung wohnt, fordert Tönsmann. Außerdem wolle er eine Stiftung einrichten, „die mit Gewinnen versorgt werden, die kommunale Träger erwirtschaften“. Damit seien solche Überschüsse gemeint, „die etwa die Stadtwerke oder die Sparkasse erzielen, und die 2019 für die finanzielle Konsolidierung des Rheinland-Pfalz-Tages verwendet werden“.

Autor:

Günter Hirschmann aus Annweiler

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